Von Marie-Helen Frech

Gera/Erfurt - Ein mit Rassismus-Vorwürfen konfrontierter Richter am Verwaltungsgericht Gera wird zumindest vorerst weiter nicht in Asylklagen urteilen. Noch während die Vorwürfe in einem Disziplinarverfahren geprüft werden, soll der Mann einen Ministeriumsposten erhalten.

Der Mann werde im Rahmen einer Abordnung vom Verwaltungsgericht die Aufgaben eines Referatsleiters im Justizministerium wahrnehmen, wie es auf Anfrage bei der Ministeriumspressestelle hieß. Das wegen der Vorwürfe laufende Disziplinarverfahren gegen den Richter sei noch nicht abgeschlossen.

Weitere Details, etwa zur Begründung der Abordnung, nannte das Ministerium nicht. Personelle Einzelmaßnahmen und deren zugrundeliegende Beweggründe würden grundsätzlich nicht kommentiert, hieß es dort.

Das Disziplinarverfahren wegen der Rassismus-Vorwürfe gegen den Richter war im Juli eingeleitet worden.

Thüringen Großeinsatz der Feuerwehr: Mann aus Fluss gerettet und wiederbelebt

Der Jurist selbst bestritt die Vorwürfe. Er war zunächst von Asylklagen, für die er bis dahin zuständig gewesen war, abgezogen worden und hatte andere Zuständigkeiten im Gericht erhalten.

Medienberichten unter anderem von "taz" und MDR zufolge soll der Richter in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben als Richter an anderen Verwaltungsgerichten. In den Artikeln von Anfang Juli ging es unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll.