Rekord-Haushalt soll auf den Weg gebracht werden: Dauert Beschluss wieder mehrere Wochen?
Erfurt - Thüringens Landtag berät am heutigen Montag (12 Uhr) in einer Sondersitzung den Haushalt für das kommende Jahr.
Der Entwurf der rot-rot-grünen Landesregierung sieht Rekordausgaben von rund 12,8 Milliarden Euro vor. Um sie zu finanzieren, muss das Land einen Teil seiner Rücklagen auflösen.
Neue Schulden sollen nicht aufgenommen werden, sondern ein Teil der in der Corona-Pandemie aufgenommenen Kredite zurückgezahlt werden. Vorgesehen ist eine Schuldentilgung von 236 Millionen Euro.
Finanzministerin Heike Taubert (63, SPD) wird dem Parlament den Etatentwurf vorlegen. Die sechs Fraktionen können dazu Position beziehen.
Erwartet werden erneut harte Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag in den kommenden Wochen.
Linke, SPD und Grüne verfügen über keine eigene Mehrheit und müssen Kompromisse mit der Opposition schließen, damit der Haushalt vor Ende des Jahres verabschiedet werden kann.
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