So schlecht steht es wirklich um Sachsen 12.320
Gewitter und Unwetter legen Zugverkehr in Teilen Deutschlands lahm Top
Psycho-Thriller in Elbflorenz: So ist der neue Dresdner Tatort Top
Saturn: Riesiger Abverkauf ab Montag, 5000 Produkte preisgesenkt 6.768 Anzeige
Liveticker zum Nachlesen: BVB in 2. DFB-Pokal-Runde gegen Gladbach, Bayern bei Bochum! Top
12.320

So schlecht steht es wirklich um Sachsen

Auch wenn man die vergangenen Jahre betrachtet: Sachsen hat echt einige Pannen zu verantworten.

Von Uwe Blümel

Leipzig - Die Beamten in der JVA Leipzig waren mit der Situation überfordert, aber trotzdem sicher, alles richtig zu machen. Typisch Sachsen? Sind Fehler von Politik, Polizei und Justiz nur ein Symptom oder längst symptomatisch? Nach den Vorwürfen kommt jetzt wieder hoch, was in der Vergangenheit hier vermeintlich unter den Teppich gekehrt werden sollte:

Skandal um Landesbank

Vorstände der Landesbank Sachsen verspekulieren sich, sodass das Institut 2008 von der Landesbank Baden-Württemberg übernommen werden muss. Wegen der Krise tritt sogar Ministerpräsident Georg Milbradt zurück. Der Freistaat muss eine Landesbürgschaft von 2,75 Milliarden Euro übernehmen, zahlt bis heute!

 
 

Sachsen-Sumpf

In den 1990er-Jahren sollen Staatsanwälte, Richter, Politiker und Wirtschaftsbosse in die Prostitution Minderjähriger und in Immobiliengeschäfte verwickelt sein. Der Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages kommt 2009 zu keinem einheitlichen Ergebnis über die Affäre „Sachsensumpf“. Stattdessen werden Prozesse wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen ehemalige Zwangsprostituierte und Journalisten eröffnet, die die offiziellen Erklärungen anzweifeln

 
 

Organisationsfehler

Am 19. Februar 2011 werden hilflose Polizeibeamte bei Übergriffen von Neonazis und Nazi-Gegnern in Dresden förmlich überrannt. Aufgrund der massenhaften Erfassung von Handy-Daten an diesem Tag muss später Polizeichef Dieter Hanitsch sein Amt räumen

 
 

JVA-Pannen

Im November 2014 konnte der verurteilte Vergewaltiger Mario Mederake (kidnappte im Januar 2006 die 13-jährige Stephanie R. aus Dresden) aufs Dach der JVA Bautzen klettern. Es war bereits das zweite Mal! Schon im November 2006 stieg er der Dresdner Haftanstalt am Hammerweg aufs Dach, blieb dort 20 Stunden.

 
 

Übersehen oder überfordert?

Obwohl der 2015 in Dresden von einem Landsmann getötete Flüchtling Khaled B. (†20) aus Eritrea Messerstiche an Hals und Brust aufweist, erkennt die Polizei zunächst "keine Hinweise auf Fremdeinwirkung“.

 
 

Beschwichtigen und abwiegeln

Erst wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (62, CDU) in Heidenau bedroht, dann Bundespräsident Joachim Gauck (76) in Bautzen beschimpft - zu den Einheitsfeiern am 3. Oktober in Dresden beide. Die Polizei nennt das "freie Meinungsäußerung“.

Führungsschwäche

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (57, CDU) wird immer wieder zum Getriebenen. Er gibt Versäumnisse erst dann zu, wenn der öffentliche Druck steigt. Lange erkannte die Staatsregierung kein Problem mit Rechtsradikalen in Sachsen. Erst vier Tage nach dem Suizid des Syrers räumte Tillich jetzt ein: "Der Suizid hätte verhindert werden müssen, in jedem Fall.“

 
 

Fazit

Sozialwissenschaftler Prof. Raj Kollmorgen (53) von der Hochschule Zittau-Görlitz attestiert Sachsen einen „höfischen Führungsstil und ein Klima politischer Behördenkultur, die immun gegen Kritik von außen“ ist. Arroganz und Selbstüberschätzung seien der Nährboden für falsch verstandenen Nationalstolz.

Das seit 26 Jahren CDU-dominierte Staatssystem gilt als verkrustet. "Wer jetzt darüber jammert, dass Sachsen erneut bis auf die Knochen blamiert dasteht, darf nicht Ursache und Wirkung vertauschen“, sagt auch Linken-Chef Rico Gebhardt (53). "Es ist das von der CDU-Regierung verschuldete Staatsversagen, das zu dem Gesamtbild führt, das Sachsen heute abgibt.“

Sozialwissenschaftler Kollmorgen warnt, dass übersteigerter Regionalstolz "zunehmend in Ablehnung von und Abschottung vor allem Fremden umschlägt“. 

Und nicht nur Vizeministerpräsident Martin Dulig (42, SPD) stellt sich die Frage, „ob die Sympathien für PEGIDA & Co. bei der Polizei vielleicht größer sind als im Durchschnitt der Bevölkerung“.

Fotos: DPA, Ove Landgraf, Robert Schlesinger

Wegen Wasserschaden! MediaMarkt startet ab Montag Notabverkauf mit Tiefstpreisen 29.767 Anzeige
Bayern oder RB Leipzig? Entscheidung im Werner-Poker wohl gefallen 2.143
Essen kam zu spät! Unzufriedener Gast erschießt Kellner 2.761
Riesiger Abverkauf! In diesem Zelt gibt's Technik so günstig wie nie 3.353 Anzeige
Katzenberger schwanger? Will sie uns jetzt etwas mitteilen? 7.386
Erschöpft und verzweifelt! Flüchtlinge springen von Rettungsschiff ins Meer 4.040
Saturn Halle: Ab Montag gibt's hier 21 Stunden lang bis 40% Rabatt 2.175 Anzeige
Todesangst um Narumol! "Bauer sucht Frau"-Josef mit den Nerven am Ende 12.889
Frau wird mit Welpe aus Supermarkt geworfen: Der Grund bricht ihr das Herz 12.971
Wer jetzt schnell ist, bekommt Marken mit extrem hohen Rabatten! 7.066 Anzeige
Was für eine Quote von Ibrahimovic: Nächster Doppelpack mit 37 - und wie! 1.512
Schwere Waldbrände! Mehrere Orte evakuiert 2.545
Nach zwei Toten in Iserlohn: Mutmaßlicher Täter (43) festgenommen! 3.058
Bundesliga-Angebot! MediaMarkt haut neues Paket raus 1.661 Anzeige
Dank Zeugen: Polizei schnappt mehrfachen Vergewaltiger auf frischer Tat 7.025
"Mein wunderschöner Ehemann, ich liebe dich!" So süß feiert Aljona Savchenko ihren Hochzeitstag 3.395
Vater schleudert Tochter (4) mehrmals zu Boden, dann erbricht sie Blut 17.084 Update
Wacken soll weiter wachsen: Jetzt steigt ein US-Investor mit ein! 233
Gelber Rauch über Helgoland beunruhigt Anwohner 3.832
ZDF-Fernsehgarten: Komiker Luke Mockridge sorgt für Eklat 22.051
Bayern-Wunschspieler Sané freut sich über tolle Aktion seiner Mitspieler 937
Sechs tote Familienmitglieder gefunden! Der Hintergrund ist tragisch 5.112
Gewollter Nippelblitzer! Heidi Klum zeigt schon wieder nackte Haut 4.672
Sechs Monate plagende Ungewissheit: Fall der vermissten Rebecca Reusch bleibt mysteriös 8.314
Die Treppe heruntergestoßen? Fan im Düsseldorfer Stadion schwer verletzt 315
"Promi Big Brother": Entscheidet sich die Gruppe nun gegen Theresia? 2.219
Über zwei Wochen im Mittelmeer: Boot mit 107 Flüchtlingen darf nach Europa 3.790
Stefanie Heinzmann beschäftigt sich ernsthaft mit Karriere-Ende 3.154
Freizügiges Hinterteil sorgt für Gelächter auf Restaurant-Terrasse 32.352
"Bester Fußballer Deutschlands": Konkurrenz gratuliert FC Bayern zu Coutinho-Deal 1.793
Neun Leichen nach Brand in Billighotel gefunden 3.117
Sie war ein Internet-Star! Baby-Seekuh "Mariam" stirbt wegen Plastik im Bauch 1.351
Tödliche Gefahr durch Wespenstiche: Darauf sollten Allergiker achten 1.281
Studentin (21) verirrt sich in afrikanischer Wüste, dann wird ihre Leiche gefunden 10.393
Polizist erschießt Asylbewerber (20), nachdem er sie mit Hantelstange angreift 24.846
Eiserner Fan: Popstar Tim Bendzko lobt Union Berlin über den grünen Klee 1.068
"F*ck!", "Wollt Ihr mich verarschen?": Rabenschwarzer Tag für Rapper Jan Delay 8.856
Tests beginnen: Können Schweineherzen bald wirklich Menschenleben retten? 633
Schock im "Sommerhaus der Stars": Hat Willi Herren seine Jasmin betrogen? 95.983
Urlaubsinsel erneut in Flammen: Tausende Menschen evakuiert 6.617
Feuerwehr bittet Mieter, in brennendem Wohnhaus zu bleiben 4.341 Update
Bekenntnisse einer Klofrau: Helga erzählt, was nachts in der Disko passiert 117.069
Bluttat im Bahnhof mit zwei Toten: Opfer (†32) hatte ihr Baby bei sich 13.221 Update
Rote Ampel missachtet! Mann stirbt nach schwerem Kreuzungscrash 6.186
Vater enthauptet seine Tochter (†19), nachdem er sie zwei Jahre vergewaltigte 136.151
So kehrt Herzogin Meghan doch zu "Suits" zurück 3.605
Rivalisierende Ultras gehen vor Derby aufeinander los: Mehrere Tote! 23.814
Tragische Wendung: Mann greift in Gully und stirbt 3.134
Junggesellenabschied eskaliert: Bräutigam-Vater prügelt Mann krankenhausreif 5.999
"Promi Big Brother"-Aus für Zlatko! Hat er die Sympathie des Publikums verloren? 11.529