Breites Bündnis gegen Extremismus an Schulen

Dresden - Extremistische Vorfälle nehmen seit Jahren bundesweit zu. Die Entwicklung macht auch vor sächsischen Klassenzimmern nicht halt. Die Staatsregierung will den Schulen nun mit einem Aktionsplan mehr Rückendeckung für solche Fälle geben.

Körperliche Gewalt gehört bei extremistischen Vorfällen an sächsischen Schulen zu den Ausnahmen.  © imago/photothek

Der am Dienstag vorgestellte Aktionsplan umfasst 15 Einzelmaßnahmen. So sollen die Angebote der Zentralen Ansprechstelle für Opfer extremistischer Bedrohungen (ZASTEX) auch für bedrohte Lehrkräfte geöffnet werden.

Sie, aber auch pädagogische Fachkräfte erhalten zudem weitere Fortbildungen, um verfassungsfeindliche Symbolik besser erkennen, einordnen und bearbeiten zu können.

Die Maßnahmen bauen auf das bereits vorhandene Unterstützungsangebot wie das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus des Innenministeriums, auf.

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2024 wurden an sächsischen Schulen 1644 sogenannte "besondere Vorkommnisse" registriert (2014: 55) und 335 Straftaten (2021: 100).

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Kultusminister Conrad Clemens (43, v.l.), Justizministerin Constanze Geiert (50) und Innenminister Armin Schuster (65, alle CDU). Sozialministerin Petra Köpping (68, SPD) ist derzeit auf einer Auslandsreise in Südkorea.  © Thomas Türpe

Polizei registrierte vielfältige Straftaten

Die Palette reicht von Hakenkreuzschmierereien über das Posten von Fotos in eindeutiger Pose über die sozialen Medien bis hin zu Gesten und Posen hinter dem Rücken der Lehrkräfte. Körperliche Gewalt sei die Ausnahme, machte Innenminister Armin Schuster (65, CDU) deutlich.

"Mit dem Aktionsplan bündeln wir die Kräfte aller zuständigen Stellen und verbessern die Vernetzung zwischen Schulen, Polizei, Justiz und Beratungsnetzwerken", sagte Kultusminister Conrad Clemens (43, CDU).

Neben Kultus- und Innenministerium sind auch das Justizministerium von Constanze Geiert (50, CDU) und das Sozialministerium von Petra Köpping (68, SPD) an der Erarbeitung und Durchführung der Maßnahmen beteiligt.

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