Dresden - Sabotageakte, Blackout, Cyberangriffe - der neue Kalte Krieg in Europa hat auch Auswirkungen auf das Leben in Sachsen. Die hiesige SPD will deshalb die Krisenvorsorge verbessern. Sie setzt dabei auch auf Not-Anlaufstellen für die Bevölkerung.
In der DDR hieß es "Zivilverteidigung", jetzt kommt es in neuem Gewand zurück. Sachsens SPD fordert ein Netz von "Leuchttürmen" für den Katastrophenschutz im Freistaat.
"Damit sind zentral geplante, lokale Not-Anlaufstellen für die Bevölkerung gemeint, die nur in entsprechenden Gefahrenlagen in Betrieb genommen werden", erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Sophie Koch (33).
Als Beispiele nannte sie langanhaltende Blackouts, heftige Unwetter oder einen flächendeckenden Telekommunikations-Ausfall.
In Sachsen gebe es bereits vereinzelt Pläne für solche Leuchttürme. Man müsse die Kommunen aber unterstützen, ein flächendeckendes Netz zu entwickeln, so Koch.
Sicherstellung von Notstrom- und Treibstoffversorgung sowie krisenfester Kommunikation
Mit Blick auf Vorfälle am Flughafen Leipzig und der versuchten Sabotage von Stromnetzen thematisiert die SPD im Landtag den Schutz kritischer Infrastruktur.
"Dabei geht es um weit mehr als Flughäfen und Stromnetze - auch Krankenhäuser, Rettungsdienste, Wasser- und Lebensmittelversorgung sowie Kommunikationsnetze müssen in Krisenzeiten funktionieren", sagte ihr innenpolitischer Sprecher Albrecht Pallas (46).
So müssten eine Notstrom- und Treibstoffversorgung über mehrere Tage sowie eine krisenfeste Kommunikation sichergestellt werden.
Auch die Bevölkerung müsse besser auf Krisen vorbereitet und die Einbindung von Spontanhelfern organisiert werden, so Pallas.