Wegen Bedrohung durch China? Japan rüstet Militär erstmals seit Zweitem Weltkrieg auf!

Tokyo (Japan) - Japan reagiert mit einer massiven militärischen Aufrüstung auf das Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea.

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird unter Fumio Kishida (65) die Militärstrategie Japans wieder härter.
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird unter Fumio Kishida (65) die Militärstrategie Japans wieder härter.  © David Mareuil/Anadolu Agency Pool /AP/dpa

Die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida (65) beschloss am Freitag eine historische Änderung der japanischen Sicherheitsstrategie: In Abkehr von der bislang ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten.

Rund 43 Billionen Yen (297 Milliarden Euro) will Japan über die nächsten fünf Jahre für Verteidigung ausgeben. Mit zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung würde Japan laut Medien gemessen am heutigen Stand künftig über den drittgrößten Militäretat der Welt nach den USA und China verfügen.

Der Kurswechsel geschieht angesichts eines Sicherheitsumfelds, das die Regierung als das "ernsteste und komplizierteste" seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt.

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Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle "die größte strategische Herausforderung" aller Zeiten dar, heißt es in dem neuen Sicherheitspapier.

Ähnlich formuliert es auch Japans Schutzmacht USA. Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten zeigt die neue Verteidigungsstrategie, wie besorgt Japan über Chinas zunehmendes militärisches Machtstreben ist.

Ukraine-Krieg hatte Einfluss auf die Entscheidung

Die Steuererhöhung im Zuge der höheren Verteidigungsausgaben stößt nicht bei allen Japanern auf Unterstützung.
Die Steuererhöhung im Zuge der höheren Verteidigungsausgaben stößt nicht bei allen Japanern auf Unterstützung.  © ---/kyodo/dpa

So wird in Japan befürchtet, dass China in ähnlicher Weise wie Russland mit der Ukraine eines Tages nach dem demokratischen Taiwan greifen könnte.

Sorge bereitet auch die nahezu ständige Präsenz von Schiffen der chinesischen Küstenwache in Gewässern um die Inselgruppe der Senkaku im Ostchinesischen Meer, die von Japan kontrolliert, aber auch von China sowie von Taiwan beansprucht wird.

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida habe eine "neue Ära in der Verteidigung der Demokratie eingeläutet", schrieb US-Botschafter Rahm Emanuel am Freitag. Kishida habe eine "klare, unmissverständliche strategische Erklärung zur Rolle Japans als Sicherheitsanbieter im Indopazifik" abgegeben.

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Zentraler Punkt der neuen Sicherheitsstrategie ist die sogenannte "Gegenschlagfähigkeit".

Japan kann demnach unter drei Bedingungen einen Gegenschlag starten: wenn Japan angegriffen wird oder ein Angriff auf eine befreundete Nation Japans Überleben bedroht; es keine geeigneten Mittel gibt, um einen Angriff abzuwehren und solange sich der Einsatz von Gewalt auf ein Minimum beschränkt.

Dies sei "unverzichtbar", um Raketenangriffe abzuwehren, erklärte Kishida. Unter anderem will Japan Marschflugkörper der Schutzmacht USA kaufen.

Titelfoto: David Mareuil/Anadolu Agency Pool /AP/dpa

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