Corona in Bayern: Söder kündigt nach Urteil neue Auflagen für Bars und Kneipen an

München - Das Coronavirus bestimmt weiterhin das Leben in Deutschland und der ganzen Welt. Hier im TAG24-Liveticker erfahrt Ihr alle aktuellen Entwicklungen speziell für den Freistaat Bayern.

Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © Sven Hoppe/dpa Pool/dpa
Im Freistaat wurden bislang 651.473* Menschen positiv auf das Coronavirus getestet (Stand: 23. Juli, 8 Uhr). Davon sind inzwischen 633.290 wieder genesen, 15.318 Menschen sind gestorben.

In München wurden 72 neue Fälle gemeldet (Stand: 23. Juli, 0 Uhr). Die Gesamtzahl der positiven Tests steigt auf 74.354* an. Enthalten in dieser Zahl sind 72.501 Personen, die inzwischen wieder genesen sind sowie 1267 Todesfälle.

Die 7-Tage-Inzidenz** der Landeshauptstadt beträgt derzeit 21,4 (RKI, Stand: 23. Juli).

Münchner können sich nach vorheriger >>> Online-Terminvereinbarung Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr sowie samstags, sonn- und feiertags von 8 bis 17 Uhr auf das Coronavirus testen lassen.

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Wer sich impfen lassen möchte, kann sich >>> hier beim Bayerischen Impfzentrum registrieren.

Die deutschlandweiten Entwicklungen findet Ihr im +++ Coronavirus-Liveticker +++

*Die einzelnen Tageswerte unterliegen entsprechenden Schwankungen, da sie davon abhängig sind, wann die jeweiligen Labore die positiven Testergebnisse an das Gesundheitsamt im Freistaat Bayern übermitteln.

** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt.

Update 23. Juli, 16.48 Uhr: Kultusminister: Pooltests zum Einüben in Grundschulen

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) setzt im kommenden Schuljahr auf Präsenzunterricht - doch wie der konkret aussieht, ist weiter unklar.

Es sei "das Ziel und der Wille", Präsenzunterricht sei eine "Verpflichtung gegenüber den Schülerinnen und Schülern", sagte Piazolo am Freitag in München.

Es solle eine Übergangsphase mit Pooltests im kommenden Schuljahr geben. Die sogenannten Spucktests und Lollitests sollen vor allem am Anfang des Schuljahres in Grundschulen zum "Einüben" eingesetzt werden, sagte Piazolo. Er sei der Auffassung, dass niemand so intensiv getestet wurde, wie die Schüler in Bayern.

Bei Pooltests werden Proben von allen Kindern entnommen und zu einer Probe zusammengeführt. Im Labor wird dann geprüft, ob unter den Kindern ein infiziertes ist. In diesem Fall müssen alle Kinder noch einmal getestet werden.

In dem Pressegespräch zum Ende des Schuljahres 2020/2021 sprach der Kultusminister trotz Kritik am Krisenmanagement von einem insgesamt "erfolgreichen Schuljahr". Vor allem im Hinblick auf den bislang besten Abiturschnitt (2,14) in Bayern, sei "hervorragende Arbeit geleistet worden".

Update 23. Juli, 16.09 Uhr: Söder kündigt nach Urteil neue Auflagen für Bars und Kneipen an

Auch nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs lehnt Ministerpräsident Markus Södereine generelle Öffnung von Bars und Kneipen ab.

"Aus unserer Sicht wird es eine reine Freigabe von Bars und diesen Einrichtungen jetzt nicht geben", sagte der CSU-Chef am Freitag nach einer Klausur des Parteivorstands in Gmund am Tegernsee. Er kündigte an, dass das Kabinett am Dienstag das weitere Vorgehen festlegen werde.

Söder betonte, das Urteil halte zwar eine generelle Schließung nicht mehr für verhältnismäßig, Einschränkungen wie eine Koppelung an die Inzidenzwerte oder andere Auflagen seien aber ausdrücklich zulässig. Denkbar seien etwa spezielle Regelungen zur Sperrstunde, zum Alkoholausschank oder zu einer Sitzplatzpflicht.

Ziel sei es, ein neues Konzept zu erstellen, welches den Sommer über trage, sagte Söder. Für die klassische Nachtgastronomie habe dies aber zunächst keine Auswirkungen.

Der Verwaltungsgerichtshof hatte am Freitag entschieden, dass reine Kneipen und Bars im Freistaat ab sofort auch innen wieder öffnen dürfen. Er kippte damit die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants. Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen.

Update 23. Juli, 14.11 Uhr: Bars und Kneipen in Bayern dürfen auch innen öffnen

Reine Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants.

Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen.

Update 23. Juli, 12.57 Uhr: Rund 100 Menschen nach Corona-Fällen bei Abi-Feiern in Quarantäne

Nach mehreren Corona-Fällen bei privaten Abi-Feiern in Kempten müssen sich rund 100 Kontaktpersonen in Quarantäne begeben.

Wie das Landratsamt Oberallgäu am Freitag mitteilte, waren unter den Gästen einer offiziellen Abschlussfeier an dem Gymnasium vor gut einer Woche fünf Infizierte, die sich auf unterschiedlichen Wegen angesteckt hatten.

Bei privaten Feiern nach der Veranstaltung hätten sich dann sieben weitere Menschen infiziert.

Die positiv getesteten Besucher hätten wiederum viele Kontakte bei privaten Treffen und Sportveranstaltungen gehabt, teilte das Landratsamt mit. Rund 100 enge Kontaktpersonen seien umgehend ermittelt worden und in Quarantäne.

Weitere Corona-Fälle seien aber "derzeit nicht auszuschließen".

Update 23. Juli, 11.32 Uhr: Söder kündigt Gespräche über neue Maßstäbe für Corona-Auflagen an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54) will die Corona-Regeln an neue Voraussetzungen knüpfen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54) will die Corona-Regeln an neue Voraussetzungen knüpfen.  © Sven Hoppe/dpa

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54) strebt neue Bewertungsmaßstäbe für künftige Corona-Auflagen an.

"Wir müssen jetzt die Zeit nutzen, um die Frage zu klären: ab wann greift man ein", sagte der CSU-Chef nach Angaben von Teilnehmern bei der Klausur des Parteivorstands am Freitag in Gmund am Tegernsee.

Für die Entscheidungen müssten neben der Inzidenz auch die erfolgten Impfungen und die Krankenhauszahlen zugrunde gelegt werden.

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Coronavirus Ab Dienstag: Spanien und Niederlande werden Corona-Hochinzidenzgebiete

Weiter: "Wir wollen keinen weiteren Lockdown, aber wir müssen die Denkaufgabe für den Herbst lösen."

Söder kündigte an, sich in der kommenden Woche mit den sogenannten B-Ländern, also den unionsgeführten Bundesländern, und dem von den Grünen regierten Baden-Württemberg, darüber abstimmen zu wollen.

Update 22. Juli, 7.23 Uhr: Inzidenz in Bayern steigt weiter

Die Corona-Inzidenz in Bayern steigt weiter.

Am Donnerstag (Stand 3.15 Uhr) meldete das Robert Koch-Institut 11,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das sind 0,7 mehr als am Mittwoch und 3,0 mehr als vor Wochenfrist.

Innerhalb des Freistaats gibt es große Unterschiede. Die höchsten Inzidenzen gibt es mit 33,6 und 33,2 in den Städten Bamberg und Amberg. Dagegen liegt der Wert in der Stadt Hof und dem Landkreis Bayreuth bei 0.

Vor einer Woche hatte es allerdings noch sechs Landkreise und kreisfreie Städte mit einer Nullinzidenz gegeben.

Die Zahlen beruhen auf den Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen. Sie können sich nachträglich noch ändern.

Update 22. Juli, 7.23 Uhr: Umfrage: Jeder Zweite bei Impfangebot für Ende der Corona-Maßnahmen

Jeder Zweite in Bayern ist einer Umfrage im Auftrag der FDP zufolge für ein Ende aller Anti-Corona-Maßnahmen, sobald jeder Erwachsene ein vollständiges Impfangebot bekommen hat.

50 Prozent sind dafür oder eher dafür, 35 Prozent sind dagegen oder eher dagegen. Elf Prozent antworteten in der Erhebung mit "weiß nicht", vier Prozent machten auf die entsprechende Frage keine Angaben.

Die Umfrage wurde vom Institut Insa Consulere im Auftrag der Landtags-FDP zwischen dem 12. und 19. Juli als Online-Befragung durchgeführt. 1000 Personen aus Bayern ab 18 Jahren nahmen teil.

FDP-Fraktionschef Martin Hagen (40) sagte dazu: "Wir fühlen uns durch die Umfrage in unserer Position bestätigt: Wenn sich jeder durch eine Impfung eigenverantwortlich schützen kann, entfällt die Grundlage für staatliche Freiheitseinschränkungen."

Es brauche jetzt "einen Paradigmenwechsel in der Coronapolitik, zurück zur Normalität".

Update 22. Juli, 6.57 Uhr: Impfmüdigkeit? - Kampagne kommt in Bayern nicht recht voran

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek gibt zu: "Der Kampf um den Impfstoff ist zum Kampf um den Impfling geworden."
Bayerns Gesundheitsminister Holetschek gibt zu: "Der Kampf um den Impfstoff ist zum Kampf um den Impfling geworden."  © Peter Kneffel/dpa

Die Impfkampagne in Bayern kommt weiter nur schleppend voran. Rund 360.000 Impfungen wurden in der vergangenen Woche in den bayerischen Arztpraxen verabreicht, wie die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) mitteilte.

Das ist zwar etwas mehr als in der Vorwoche (rund 353.000). Anfang Juni waren es aber noch rund 524.000 pro Woche gewesen. In den Impfzentren werden die Kapazitäten heruntergefahren.

Impfdosen sind dort laut bayerischem Gesundheitsministerium ausreichend vorhanden. Bislang sei der Verfall von 1751 Impfdosen gemeldet worden. Mittlerweile sei es in den meisten Zentren möglich, auch ohne Termin eine Impfung zu erhalten, teilte das Ministerium mit.

Bereits vergangene Woche hatten erste Impfzentren geschlossen. Aufgrund der aktuell relativ geringen Auslastung seien auch die verbliebenen Zentren zum Teil nicht mehr im bisherigen Umfang geöffnet. Das Herunterfahren weiterer fester Standorte werde vorbereitet.

Wenn die Leute nicht zur Impfung kommen, kommt die Impfung eben zu den Leuten: Statt auf Impfzentren wird in Bayern auf dezentrale Angebote und mobile Impfteams gesetzt. "Der Kampf um den Impfstoff ist zum Kampf um den Impfling geworden", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) vergangene Woche.

Auch andere Bundesländer setzen angesichts sinkender Nachfrage nach Corona-Impfungen auf mobile Lösungen oder Spritzen ohne Termin. Intensivmediziner Uwe Janssens äußerte sich besorgt über die Entwicklung.

"Wir wissen aus verschiedenen Berechnungen, dass, wenn wir es nicht schaffen, 85 Prozent der 59- bis 70-Jährigen zu impfen, dann haben wir im Herbst ähnliche Zustände auf den Intensivstationen wie Anfang des Jahres, bis zu 6000 Intensivpatienten", sagte Janssens den Sendern RTL/ntv am Mittwoch.

Update 21. Juli, 15 Uhr: Steigende Inzidenz in München

Update 21. Juli, 13.45 Uhr: Keine automatische Maskenpflicht für Bedienungen im Freien

Bedienungen müssen im Freien nicht automatisch eine Maske tragen. Stattdessen kommt es auf das individuelle Hygienekonzept des Wirts und Einzelentscheidungen der Behörden vor Ort an.

Hier geht es zum Artikel zur Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur Maskenpflicht.

Titelfoto: Sven Hoppe/dpa

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