Corona in Baden-Württemberg: Mehr als 275.000 Infektionen
Baden-Württemberg - Die Lage rund um das Coronavirus bleibt in Baden-Württemberg sowie in ganz Deutschland angespannt.
Deshalb wurden die Mitte Dezember beschlossenen Lockdown-Maßnahmen bis mindestens zum 31. Januar verlängert.
Grundsätzlich bleiben die bisherigen Regeln bestehen. Allerdings darf sich ab dem 11. Januar nur noch im Kreis des eigenen Hausstands sowie mit einer Person aus einem fremden Hausstand getroffen werden.
Details zu den bundesweiten Corona-Maßnahmen erfahrt Ihr hier.
Außerdem könnt Ihr in diesem Bericht lesen, was diese für Baden-Württemberg bedeuten.
Mittlerweile gibt es 275.414 bestätigte Infektionen in Baden-Württemberg. Etwa 232.902 davon sind schätzungsweise bereits wieder genesen. 6218 Menschen sind im Südwesten bislang im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. (Stand: 18. Januar)
Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 in Baden-Württemberg gibt es hier im Ticker. Ältere News könnt Ihr hier nachlesen.
Update, 18. Januar, 18.05 Uhr: Über 600 Neuinfektionen, mehr als 100 Tote
Dem Landesgesundheitsamt wurden am Montag 608 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten erhöht sich damit auf 275.414. Davon sind 232.902 Personen wieder genesen.
Auch wurden 108 weitere Tote gemeldet. Damit sind dem Virus nunmehr 6218 Menschen zum Opfer gefallen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Baden-Württemberg bei 112,4.
Update, 18. Januar, 10.15 Uhr: Eisenmann gegen weitere Verschärfung des Lockdowns
Kurz vor dem Treffen von Bund und Ländern warnt Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (56, CDU) vor weiteren Verschärfungen des Lockdowns. "Die Frage ist für mich tatsächlich: Wo will man weiter verschärfen?", sagte sie am Sonntagabend im Bild-Politiktalk "Die richtigen Fragen".
Sie halte es zwar für richtig, über eine Verlängerung des Lockdowns nachzudenken. Aber zu einer möglichen Verschärfung sagte sie: "Man muss den Maßnahmen ja auch die Chance geben, zu wirken."
Sie halte es für schwierig, jetzt schon davon zu sprechen, wie es Ostern oder gar bis Pfingsten ist. Es brauche verlässliche Zahlen. "Wir rennen immer noch Zahlen hinterher, es wird immer noch nicht so viel getestet wie vor Weihnachten", sagte Eisenmann, die auch Spitzenkandidatin der Landtagswahl am 14. März ist. Das sei den Bürgern schwierig zu vermitteln.
Update, 17. Januar, 17.26 Uhr: 972 Neu-Infektionen, 22 weitere Todesfälle
Wie das baden-württembergische Landesgesundheitsamt mitteilte, wurden am Sonntag weitere 972 Corona-Infektionen gemeldet. Somit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 274.806, wovon inzwischen 230.948 genesen sind. Im Zusammenhang mit Covid-19 starben insgesamt 6110, das waren 22 mehr Todesfälle als zum Vortag.
Update, 17. Januar, 11.59 Uhr: Heimattage in Radolfzell starten mit digitalem Empfang
Die Heimattage Baden-Württemberg in Radolfzell haben am Sonntag mit einem vorab aufgezeichneten digitalen Empfang begonnen. Nach mehr als 40 Jahren veranstaltet erstmals wieder eine Stadt am Bodensee das Landesfest.
Alle Veranstaltungen werden je nach Corona-Lage flexibel angepasst, sagte Oberbürgermeister Martin Staab. Man habe keine verlässliche Situation, auf die man sich einstellen könne. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) sagte in seiner Videobotschaft: "Wenn alle Stricke reißen, hat Radolfzell auch einen Plan B."
Zeitgleich fand der digitale Neujahrsempfang von Staab statt und zeigte die Übergabe der Heimattage-Fahne von Sinsheim an Radolfzell. Sinsheim als Gastgeber der Heimattage 2020 konnte coronabedingt die Fahne nicht wie geplant am Landesfestumzug 2020 in der eigenen Stadt übergeben. So wurde dieser feierliche Akt mit Kretschmann und Staab sowie dem Oberbürgermeister von Sinsheim, Jörg Albrecht, nachgeholt. Die Veranstaltung wurde von Regio TV übertragen und online als Streaming angeboten.
Brauchtum mit Fasnacht und Trachten, Naturschätze und Naturschutz sowie Radolfzell als Musikstadt - das sind die Schwerpunkte der Heimattage in der drittgrößten Stadt am Bodensee. Es wirkten Narren- und Trachtenvereine, Naturschutzorganisationen und viele Musikensembles der Stadt mit. Im Laufe des Jahres soll es Ausstellungen und Konzerte geben.
Höhepunkte sind der Baden-Württemberg-Tag im Mai und die Landesfesttage, die nach derzeitiger Planung im September stattfinden sollen. Dabei gibt es traditionell einen großen Umzug von Trachtengruppen, Musikvereinen und Bürgergarden aus ganz Baden-Württemberg.
Die Heimattage finden seit 1978 jedes Jahr in einem anderen Ort im Südwesten statt. 2020 sollten sie in Sinsheim stattfinden, mussten aber aufgrund der Corona-Maßnahmen im April abgesagt werden. 1978 machte Konstanz den Anfang als Ausrichterstadt der Heimattage, 2021 kehren sie erstmals wieder an den Bodensee zurück. Das Motto lautet deswegen: "Heimattage are coming home".
Update, 17. Januar, 7.18 Uhr: Mehr als 1800 Neu-Infektionen, 39 Tote
Binnen eines Tages ist die Zahl der Corona-Infektionen in Baden-Württemberg um weitere 1873 Fälle gestiegen. Damit sind im Südwesten seit Beginn der Pandemie insgesamt 273.834 Ansteckungen registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt am Samstag mitteilte.
Die Fallzahlen bleiben demnach auf erhöhtem Niveau. Die Zahl der mit oder am Coronavirus gestorbenen Menschen stieg um 39 auf insgesamt 6088. Als genesen gelten 228.775 ehemals Infizierte.
Die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tages-Inzidenz) sank leicht auf 120,4. Der geschätzte Sieben-Tages-R-Wert beträgt 0,97. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Weiterhin liegen alle 44 Stadt- und Landkreise im Südwesten über dem Sieben-Tages-Inzidenzwert von 50 - ab jenem Wert gilt eine Kommune als Risikogebiet.
Update, 16. Januar, 7.20 Uhr: Landesregierung erwartet mehr Kinder in Notbetreuung
Trotz Corona-Lockdowns rechnet die Landesregierung mit weiter steigenden Schülerzahlen an den eigentlich geschlossenen Grundschulen. Es sei davon auszugehen, dass die Nachfrage nach Notbetreuungsangeboten in den kommenden Tagen kontinuierlich zunehmen werde, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums in Stuttgart der Deutschen Presse-Agentur.
In der Woche nach den Weihnachtsferien seien je nach Grundschule zwischen 10 und 25 Prozent der regulär unterrichteten Schüler notbetreut worden. Das habe eine Abfrage an den Schulämtern ergeben.
Bund und Länder hatten Anfang des Jahres den Lockdown auch an Schulen und Kitas bis Ende Januar verlängert. Einer zunächst angedachten vorzeitigen Öffnung von Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg schon am 18. Januar erteilte die Landesregierung am Donnerstag eine Absage - wegen der weiter hohen Corona-Infektionszahlen. Für Kita-Kinder und Schüler der Klassen 1 bis 7 soll es aber weiter die Möglichkeit einer Notbetreuung geben.
Schon jetzt nutzen laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Baden-Württemberg deutlich mehr Kinder die Notbetreuungsangebote der Grundschulen und Kitas als in den Tagen vor Weihnachten. Vereinzelt erreiche ihn aus den Kitas auch Kritik daran, dass Eltern für ihre Kinder die Notbetreuung nutzten, obwohl diese scheinbar keinen Anspruch darauf hätten, erklärte GEW-Landesgeschäftsführer Matthias Schneider.
Update, 15. Januar,17.52 Uhr: Schweizer sorgen sich wegen neuer Einreiseregeln
Regionen in der Nordwestschweiz sorgen sich wegen geplanter deutscher Corona-Einreiseregelungen ins Ausland. In einem am Freitag veröffentlichten Brief der Kantone der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura) an Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verweisen die Schweizer darauf, dass täglich am Oberrhein rund 70.000 Grenzgänger aus Frankreich und Deutschland die Grenzen in die Nordwestschweiz überqueren.
Viele davon würden im Gesundheitswesen in Berufen arbeiten, die nicht im Homeoffice ausgeführt werden könnten, wie in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen. "Sie tragen maßgeblich zur funktionierenden Gesundheitsversorgung in der Nordwestschweiz und einer effizienten Pandemiebekämpfung bei."
"Ein regelmäßiges Testen der Grenzpendler alle 48 Stunden und die entsprechenden Kontrollen scheinen kaum praktikabel zu sein", warnten die Schweizer. Nach Ansicht der Kantone würden die vorgeschlagenen Maßnahmen zu einer "faktischen Grenzschließung" führen. Sie appellieren daher an Kretschmann, seinen Ermessensspielraum zu nutzen, um im kleinen Grenzverkehr für Grenzpendler "weiterhin möglichst flexible und pragmatische Lösungen zu finden".
Update, 15. Januar,17.46 Uhr: Knapp 2000 Neuinfektionen, 72 Tote
Wie das Landesgesundheitsministerium am Freitag mitteilt, haben sich weitere 1938 Menschen und damit insgesamt 271.961 mit dem Coronavirus infiziert. Von ihrer Erkrankung sind inzwischen 226.102 wieder genesen.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind weitere 72 und damit insgesamt 6049 Menschen in Baden-Württemberg gestorben.
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 123,1 in Baden-Württemberg.
Update, 15. Januar,17.40 Uhr: Gesundheitsministerium sieht sich für Impf-Lieferengpässe gewappnet
Angesichts der Lieferschwierigkeiten des Corona-Impfstoffs sieht sich das baden-württembergische Gesundheitsministerium in seinem viel kritisierten Impfmanagement bestätigt. Das Land hält im Gegensatz zu anderen Ländern die Hälfte der Impfdosen zurück, um die zweite Impfung auch bei Lieferschwierigkeiten der Hersteller garantieren zu können. Kritiker hatten sich deshalb beschwert, dass es zu langsam vorangehe im Südwesten. "Wir haben viel Prügel eingesteckt", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag. Jetzt fühle man sich bestätigt. "Wir wollen die zweite Impfdosis vorhalten." Bislang seien rund 100.000 Menschen im Südwesten geimpft worden.
Der Pharmakonzern Pfizer rechnet mit einer Einschränkung der Corona-Impfstoff-Lieferungen in Europa in den kommenden Wochen. Unklar ist noch, wie groß die Mengen an Impfstoff sind, die nun vorerst nicht zur Verfügung stehen. Grund für die Lieferprobleme sind demnach Umbauten im Pfizer-Werk im belgischen Puurs. Diese dienten nach Angaben des Unternehmens dazu, die Kapazitäten ab Mitte Februar zu erhöhen. Aus Puurs würden alle Länder der Welt, außer den USA beliefert.
Update, 15. Januar,17.26 Uhr: Landtag kommt erneut zur Corona-Sondersitzung zusammen
Der Landtag von Baden-Württemberg kommt nächste Woche ein weiteres Mal zu einer Sondersitzung zusammen, um nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen zu debattieren. Anberaumt ist die Sitzung am Donnerstag um 10.00 Uhr, wie die Pressestelle des Landtags der dpa am Freitag bestätigte. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Maßnahmen in einer Regierungserklärung erläutern.
Aus Sorge wegen der kritischen Corona-Lage ziehen Bund und Länder ihre Beratungen über mögliche schärfere Beschränkungen auf nächste Woche vor. Bereits an diesem Dienstag ist dazu eine Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten geplant, wie die Bundesregierung am Freitag in Berlin bestätigte. Ursprünglich war die nächste Beratung erst für den 25. Januar vorgesehen. Auch angesichts einer neuen, wohl ansteckenderen Virus-Variante mehren sich nun aber Forderungen nach zusätzlichen Maßnahmen - ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis 31. Januar vorgesehen.
Update, 14. Januar, 22.11 Uhr: Sieben Fälle mit neuen Virus-Varianten in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind bislang sechs Fälle der in Großbritannien beobachteten Coronavirus-Variante aufgetreten. Zudem gebe es einen Fall mit der Virusmutation aus Südafrika, teilte das Landesgesundheitsamt am Donnerstag mit. Allerdings wurden hier sechs Kontaktpersonen positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Wegen der aufwendigen Diagnostik der Virusmutanten ist das jedoch der Stand vom vergangenen Samstag. Die neuen Varianten sollen sich deutlich schneller verbreiten als das herkömmliche Coronavirus. Die Virus-Mutation aus Großbritannien war kurz vor Weihnachten erstmals im Südwesten nachgewiesen worden.
Update, 14. Januar, 18.14 Uhr: Mehr als hundert neue Todesfälle, weitere 2327 Infektionen
Wie das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilte, wurden 2327 Neu-Infektionen gemeldet. Somit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 270.023. Davon sind inzwischen circa 223.104 genesen. Im Zusammenhang mit Covid-19 sind 5977 Menschen gestorben, das waren 104 Todesfälle mehr als zum Vortag.
Update, 14. Januar, 14.47 Uhr: Flughafen Stuttgart vermeldet drastischen Passagierrückgang
Der Stuttgarter Flughafen hat im abgelaufenen Jahr wie prognostiziert einen drastischen Rückgang bei den Passagierzahlen sowie bei den Starts und Landungen verkraften müssen. Der Airport zählte 2020 coronabedingt nur noch 3,2 Millionen Fluggäste - das sind 74,8 Prozent weniger als noch 2019, wie der mit Abstand größte baden-württembergische Flughafen am Donnerstag vermeldete. Auch die Zahl der Starts und Landungen ging signifikant zurück - um 58,7 Prozent auf 58.803 Flugbewegungen.
Mit einem ähnlich desaströsen Ergebnis endete das Jahr auch für den Flughafen Friedrichshafen, der am Donnerstag für 2020 nur noch 119.040 Passagiere verkündete - das entspricht einem Minus von 75,7 Prozent. Die Zahl der Flugbewegungen sank um 58 Prozent auf 18.814.
Der Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden hatte seine wichtigsten Kennzahlen bereits am Dienstag mitgeteilt. Am zweitgrößten Südwest-Airport brach die Zahl der Passagiere im vergangenen Jahr um etwa 70 Prozent auf rund 401.000 ein, die Zahl der Flugbewegungen ging dafür nur vergleichsweise moderat um 16 Prozent auf 30.444 Starts und Landungen zurück.
Die gesamte Luftverkehrsbranche ist von den Corona-Einschränkungen gebeutelt, der internationale Reisemarkt ist während der Pandemie de facto zusammengebrochen.
Update, 14. Januar, 13.51 Uhr: Mannheimer Maimarkt später und nur in abgespeckter Form
Der Mannheimer Maimarkt, die nach Veranstalterangaben größte deutsche Regionalmesse, wird coronabedingt verschoben und abgespeckt. Die Messe für Handel, Handwerk, Gewerbe und Gastronomie hätte vom 24. April bis 4. Mai 2021 stattfinden und wie in den Vorjahren weit über 300.000 Besucher anziehen sollen.
Wegen weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen und möglichen verschärften Maßnahmen sei es absehbar, dass eine Großveranstaltung wie der Maimarkt in seiner klassischen Form Ende April nicht öffnen könne, sagte Messe-Chefin Stefany Goschmann am Donnerstag.
Als Alternative plane die Ausstellungsgesellschaft einen "Maimarkt spezial" vom 23. bis 27. Juni 2021 rund um Bauen – Umwelt – Energie. Dies sei wegen großer Hallen und Freigelände sowie speziellen Messe-Hygienekonzepten möglich.
Update, 14. Januar, 12.38 Uhr: FDP fordert FFP2-Masken für Nahverkehr und Einzelhandel
Die FDP im Landtag setzt auf FFP2-Masken im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Für den Nahverkehr, wo viele Menschen zusammenkämen, hielte er eine Pflicht für sinnvoll, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Donnerstag im Stuttgart.
Auch in den Innenstädten, wo die Verödung drohe, müsse für FFP2-Masken gesorgt werden. Dort sei er aber nicht für eine Pflicht, aber man könne die Masken vielleicht ab Februar mit Öffnungen kombinieren. Wer seinen Laden öffnen wolle, müsse für FFP2-Masken bei Personal und Kunden sorgen, so Rülkes Erwägung. "Das könnte eine Maßnahme sein, um dem Einzelhandel dabei zu helfen, die Geschäfte wieder zu öffnen und vielleicht einen Teil der Insolvenzen zu verhindern."
Ab Montag (18. Januar) gilt in Bayern die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. In anderen Bundesländern ist eine solche Maßnahme bisher nicht vorgesehen.
Update, 14. Januar, 11.41 Uhr: Fasnet to go - Gomaringer Schlosshexa verteilen Narrentüten
Keine Umzüge und kein Rathaussturm, doch die Narrenzunft Original Gomaringer Schlosshexa lässt sich ungeachtet Corona die Laune am Feiern nicht vermiesen. Nach dem Motto "Fasnet ist trotzdem" können bis zum 31. Januar Narrentüten für Kinder (zwei Euro) oder Erwachsene (drei Euro) online bestellt werden. Die Tüten werden nach Auskunft der Zunft am Schmotzingen Dunschtig (11. Februar) coronagerecht kontaktlos verteilt. In den Tüten sind Tröten, Ausmalbilder, Rezepte, eine Liederliste und einiges mehr. Zuerst berichtet hatte am Donnerstag der Reutlinger Generalanzeiger.
Update, 14. Januar, 11.20 Uhr: SPD-Chef gegen weitere Einschränkungen privater Kontakte
Die SPD hält trotz angespannter Infektionslage nichts von weiteren Einschränkungen privater Kontakte. Es gebe bereits ein sehr rigides Regelungsregime, sagte Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch am Donnerstag in Stuttgart. "Die weitere Steigerung kann ich mir schwer vorstellen, irgendwann heißt es dann: Wir sperren die Leute ein. Das halte ich für nicht akzeptabel."
Dann würde die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung sukzessive verloren gehen. Die Kontaktbeschränkungen seien aber abhängig von der Akzeptanz der Menschen. Stattdessen müsse man durch eine strikte Einhaltung der bestehenden Regeln den Lockdown möglichst kurz halten. "Ich halte es im privaten Bereich nicht mehr für möglich, sonderlich viel zusätzliche Restriktionen einzuführen."
Private Treffen von Mitgliedern eines Haushalts sind gegenwärtig nur mit einer anderen Person erlaubt - egal ob zu Hause oder in der Öffentlichkeit. Kinder der beiden Haushalte unter 15 Jahre werden nicht mitgezählt.
Update, 14. Januar, 11.05 Uhr: Pferdezucht des Landes braucht Hilfe in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie bringt zunehmend auch Traditionsbetriebe des Landes in wirtschaftliche Not. Das Haupt- und Landgestüt Marbach auf der Schwäbischen Alb mit seiner bekannten Araberzucht benötigt 1,2 Millionen Euro, um liquide zu bleiben.
Agrarminister Peter Hauk (CDU) sagte am Donnerstag auf Anfrage in Stuttgart, die Einrichtung leide unter den Folgen der Corona-Pandemie durch Mehraufwand und Mindererträge, die man finanziell ausgleichen müsse. Zunächst hatten Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten darüber berichtet.
Das Gestüt musste dem Bericht zufolge einen Schichtbetrieb einführen, um im Quarantänefall eine Teilbelegschaft zur Versorgung der rund 600 Pferde zu haben. Auch ein Zaunbau zur Besucherlenkung habe zu Buche geschlagen.
Die Absage von kostenpflichtigen Lehrgängen und nicht zuletzt die Absage der Hengstparade - einer regelmäßig veranstalteten Vorführung verschiedener Pferderassen mit Zehntausenden von Besuchern - hätten Verluste von insgesamt 980.000 Euro verursacht. Hauk sagte weiter: "Das Haupt- und Landgestüt Marbach ist mit seiner traditionsreichen Pferdezucht und Gestütsgeschichte ein kulturelles Juwel inmitten des Biosphärengebiets Schwäbische Alb."
Update, 14. Januar, 9 Uhr: Hochschulen bekommen weitere Millionen-Hilfen
Die Hochschulen im Südwesten bekommen weitere 71,5 Millionen Euro Corona-Hilfen.
Diese Summe will die grün-schwarze Landesregierung ihnen nach Informationen der Heilbronner Stimme und des Mannheimer Morgen (Donnerstag) zur Verfügung stellen.
Die Zeitungen berufen sich auf eine Kabinettsvorlage von Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die der Ministerrat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag verabschieden will. Bauer schreibe darin, es müsse sichergestellt werden, dass es wegen der Krise "nicht zu verlorenen Kohorten an hochqualifizierten Fachkräften kommt".
Hochschulen müssten in die Lage versetzt werden, Studenten innerhalb der Regelstudienzeiten erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Qualifikationsniveau zu ermöglichen.
Die größte Unterstützung erhalten demnach die Universitäten im Südwesten mit 37 Millionen Euro. Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften bekommen 14,8 Millionen Euro, die Medizinischen Fakultäten 13,7 Millionen Euro.
Weitere Mittel fließen an die Pädagogischen Hochschulen (2,7 Millionen), die Dualen Hochschulen (1,8 Millionen) und an die Kunst- und Musikhochschulen sowie Akademien des Landes (1,5 Millionen).
Update, 13. Januar, 17.50 Uhr: Knapp 3000 neue Infektionen, 116 Todesopfer
Dem Landesgesundheitsamt wurden am Mittwoch 2976 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten erhöht sich damit auf 267.696. Davon sind 219.676 Personen wieder genesen.
Auch wurden 116 weitere Tote gemeldet. Damit sind dem Virus nunmehr 5873 Menschen zum Opfer gefallen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Baden-Württemberg bei 133,3.
Update, 13. Januar, 16.34 Uhr: Abholservice jetzt an allen Bibliotheken erlaubt
Zehntausende Menschen im Südwesten können sich während der ereignisarmen Corona-Zeit wieder mit Lesestoff eindecken: Nach fast drei Wochen coronabedingter Schließung dürfen nicht nur wissenschaftliche, sondern auch öffentliche Bibliotheken einen Abholservice für ihre Nutzer anbieten. Dies teilte der Städtetag am Mittwoch in Stuttgart mit. In der aktuellen Coronaverordnung ist dieser Dienst zwar nur bei wissenschaftlichen Bibliotheken und Archiven ausdrücklich vorgesehen.
"Ein Verbot des Abholservice für städtische Bibliotheken wäre aber nicht vermittelbar, weil praktisch alle Bibliotheken sowohl wissenschaftliche als auch Werke für den privaten Lesegenuss anbieten", erläuterte Städtetagsdezernent Norbert Brugger am Mittwoch in Stuttgart.
Sein Verband und der Landesverband der Bibliotheken hatten sich beim Sozialministerium erfolgreich für eine Gleichbehandlung aller Bibliotheken eingesetzt.
Zudem bestehe durch das Homeschooling eine vermehrte Nachfrage bei den Bibliotheken, argumentierte Brugger. Er verwies auch auf die kürzlich grundsätzlich eröffnete Möglichkeit für das Anbieten eines Abholservices («Click and Collect») im Einzelhandel.
Nach Gesprächen mit dem Sozialministerium habe letzteres eingelenkt und werde nun die Regelungslücke in der Verordnung schließen. Eine Klarstellung solle voraussichtlich bei der nächsten Änderung der Coronaverordnung erfolgen, sagte Brugger.
Andrea Krieg, Landesgeschäftsführerin des Deutschen Bibliotheksverbandes, berichtete über Beschwerden aus den Reihen der 356.000 Nutzer in Baden-Württemberg. Für diese haben sie die frohe Botschaft: "Sie können ab sofort Bücher bestellen." Für die Beschäftigten in den Bibliotheken bestehe jetzt Rechtssicherheit. Dem Verband sind 400 Bibliotheken im Südwesten angeschlossen.
Update, 13. Januar, 11.26 Uhr: CDU-Fraktion fordert gezielte Prävention im Kampf gegen "Querdenker"
Die CDU-Fraktion pocht auf mehr Präventionsarbeit zur Deradikalisierung der "Querdenken"-Initiative. "Wir müssen - auch angesichts der Vorkommnisse in den USA - höllisch aufpassen, dass hier keine "Corona-RAF" entsteht", sagte der CDU-Innenpolitiker Thomas Blenke der dpa mit Blick auf eine Äußerung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
"Wir als CDU-Fraktion sind daher bereit, bei Bedarf die Mittel zur Prävention und zur Deradikalisierung aufzustocken", sagte er. "Dieses neuartige Phänomen scheint in kein Raster zu passen, wir müssen uns aber auch im Bereich der Prävention gezielt dieser Gruppierung annehmen."
Die "Querdenken"-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der "Querdenken"-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe "Querdenken 711" ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen.
In einer aktuellen Antwort auf einen Antrag der CDU-Fraktion betont Innenminister Thomas Strobl (CDU), dass sich die Beobachtung nicht auf die breite Masse der Demonstrierenden richte. Allerdings radikalisiere sich die Bewegung, die Zusammenarbeit zwischen den "Querdenken"-Organisatoren und extremistischen Personen werde immer enger.
Die Ermittlung eines weitergehenden Bedarfs an Präventionsangeboten im Zusammenhang mit der Bewegung hänge "angesichts der Neuartigkeit dieses Phänomens von den weiteren Entwicklungen ab, die die Landesregierung laufend analysiert". Ein nur auf diese Bewegung zugeschnittenes Präventionsprojekt gibt es bislang nicht.
Titelfoto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
