Corona in Baden-Württemberg: Ärzte kritisieren Wegfall der Testpflicht
Baden-Württemberg - Die Lage rund um das Coronavirus bleibt in Baden-Württemberg sowie in ganz Deutschland angespannt.
Deshalb wurden die Mitte Dezember beschlossenen Lockdown-Maßnahmen bis mindestens zum 14. Februar verlängert.
Grundsätzlich bleiben die bisherigen Regeln bestehen. Allerdings darf sich ab dem 11. Januar nur noch im Kreis des eigenen Hausstands sowie mit einer Person aus einem fremden Hausstand getroffen werden.
Bei den Bund-Länder-Gesprächen am 19. Januar wurden einige Regeln verschärft. So müssen in Bus und Bahn sowie beim Einkaufen die besser schützenden FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden - Alltagsmasken aus Stoff reichen nicht mehr aus. Arbeitgeber müssen Homeoffice bis zum 15. März ermöglichen, wo es möglich ist.
Ab wann die neuen Regeln gelten, entscheiden die Bundesländer selbst. In Baden-Württemberg sollen die Schulen schrittweise ab 1. Februar wieder geöffnet werden.
Details zu den bundesweiten Corona-Maßnahmen erfahrt Ihr hier.
Außerdem könnt Ihr in diesem Bericht lesen, was diese für Baden-Württemberg bedeuten.
Mittlerweile gibt es 281.366 bestätigte Infektionen in Baden-Württemberg. Etwa 240.832 davon sind schätzungsweise bereits wieder genesen. 6513 Menschen sind im Südwesten bislang im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. (Stand: 21. Januar)
Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 in Baden-Württemberg gibt es hier im Ticker. Ältere News könnt Ihr hier nachlesen.
Update, 22. Januar, 6.30 Uhr: Ärzte kritisieren Wegfall der Testpflicht an Kliniken
Ärztevertreter haben die Streichung der Corona-Testpflicht für Besucher an Krankenhäusern vehement kritisiert.
Es könne nicht sein, dass man über allgemeine Verschärfungen der Corona-Maßnahmen diskutiere und bei den Kliniken in der gleichen Zeit lockere, kritisierte die 2. Landesvorsitzende des Marburger Bundes, Sylvia Ottmüller. "Wir fordern das Land auf, hier umgehend nachzusteuern und die ursprüngliche Regelung wieder in Kraft zu setzen", teilte sie mit.
Mit der jüngsten Änderungen der Corona-Verordnung des Landes wurde die Pflicht für Besucher zur Vorlage eines aktuellen PCR-Tests oder eines Antigen-Schnelltests gelockert. Die neue Regelung sieht nur noch einen Schnelltest oder das Tragen einer FFP2-Maske vor.
Ein Gynäkologe an einer Klinik in Baden-Württemberg berichtete gegenüber der dpa, warum er die Testpflicht für so wichtig hält. Der Arzt, der anonym bleiben möchte, sagt, die von der Politik ausgegebenen Kontaktbeschränkungen für den privaten Bereich könne er im Klinikalltag so schließlich nicht umsetzen.
Er komme vielmehr auf mehr als 100 Kontakte am Tag, auch ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern sei nicht immer einzuhalten. "Ich war deshalb froh, über die Entscheidung der Landesregierung, Antigen-Schnelltests für Besucher in Krankenhäusern einzuführen. Das sorgte für Sicherheit - dort, wo sie benötigt wird."
Der Arzt berichtet, dass Männer, die ihre schwangeren Frauen auf der Station besuchten, zahlreiche Kontakte hätten. Zum Teil auch mit Hebammen, Pflegenden und Ärzten aus mehreren Schichten.
Warum dennoch die Testpflicht auf Corona nun abgeschafft wurde, kann er sich nicht erklären. "Ich halte sie weiter für dringend notwendig", sagt der Arzt. "Sollten es finanzielle Gründe sein, wäre das sehr verstörend."
Während seiner täglichen Arbeit verdränge er Gedanken an das Risiko, sich mit Corona zu infizieren. Doch wenn er nach der Arbeit daran denken müsse, sei es ein unangenehmes Gefühl.
Der Marburger Bund weist insbesondere auch darauf hin, dass sich in Kliniken viele Risikogruppen wie Krebspatienten aufhielten. Auch sie würden durch verpflichtende Tests besser geschützt.
Update, 21. Januar, 20.41 Uhr: Immer mehr Kommunen nähern sich der Inzidenz-Marke von 50
Immer mehr Kommunen im Südwesten nähern sich dem Inzidenz-Wert von 50 an. Unter den 44 Stadt und Landkreisen sind derzeit vier, die nahe an die Schwelle heranrücken, ab der Gesundheitsämter wieder Infektionsketten verfolgen können und Lockerungen möglich sind.
Mit dem Landkreis Tübingen hat nach Zahlen des Landesgesundheitsamts vom Donnerstag bereits eine Kommune die Hürde gerissen. Der Inzidenz-Wert von 50 besagt, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen bei 50 liegt.
Am Mittwoch hatte Tübingen diese Marke mit einem Wert von 49,4 unterschritten; drei weitere Kommunen lagen bei unter 60. Deren Zahl war am Donnerstag auf vier gestiegen: Außer Primus Tübingen rückte der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald mit 52,4 an den Wert von 50 heran.
Der Hohenlohekreis wies einen Wert von 55, 9 auf, gefolgt von Rastatt mit 59,2 und Baden-Baden mit 59,8. Die rote Laterne trug Pforzheim mit 181. Die-7-Tage-Inzidenz betrug am Donnerstag landesweit 96,2. Am Vortag war sie erstmals seit Ende Oktober auf unter 100 gerutscht.
Die Zahl der registrierten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg stieg im Vergleich zum Mittwoch um 1916 auf 281 366. Außerdem wurden wie am Vortag 95 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die Zahl der an und mit Corona Verstorbenen erreicht damit 6513. Als genesen gelten 240.832 Menschen.
Update, 21. Januar, 18.04 Uhr: Mehr als 1900 Neu-Infektionen, 95 Todesfälle
Wie das baden-württembergische Landesgesundheitsamt mitteilte, wurden am Donnerstag weitere 1916 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Damit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 281.366, wovon 240.832 genesen sind. Zudem starben bisher 6513 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19, das waren 95 mehr Todesfälle als zum Vortag.
Update, 21. Januar, 14.57 Uhr: 2,6 Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausbezahlt
Die Bearbeitung der November- und Dezemberhilfen läuft in Baden-Württemberg nur langsam an. Es wurden insgesamt bisher etwas mehr 50.000 Anträge gestellt, wie der Wirtschaftsausschuss des Landtags unter Berufung auf einem Bericht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Donnerstag in Stuttgart mitteilte.
Erst seit 12. Januar sei eine Bearbeitung, die in Baden-Württemberg über die L-Bank sowie externe Dienstleister erfolge, möglich. Die Hilfen des Bundes fließen nur langsam, weil es ein Problem mit der Software des Bundes gab.
Mit der November- und Dezemberhilfe sollen Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen entschädigt werden, die von Schließungen betroffen sind. Der Zuschuss beträgt 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November beziehungsweise Dezember 2019 - anteilig für die jeweilige Dauer der Schließungen. Mit den Überbrückungshilfen werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Pachten erstattet.
An Unternehmen in Baden-Württemberg sind laut Mitteilung aus den verschiedenen Corona-Hilfstöpfen bisher gut 2,6 Milliarden Euro geflossen. Allein im Zuge der Corona-Soforthilfe seien im Land rund 278.000 Anträge eingegangen. Bisher seien 240.000 Anträge ausgezahlt worden, die Gesamtsumme betrage 2,2 Milliarden Euro. Aus weiteren Hilfstöpfen seien bisher knapp 432 Millionen Euro geflossen. Die Töpfe werden aus Bundes- und Landesmitteln finanziert.
Update, 21. Januar, 14.41 Uhr: Kretschmann: Aus Homeoffice-Regeln entsteht kein Klagerecht
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) hält die neuen Homeoffice-Regeln für eine moderate Erweiterung der Anti-Corona-Maßnahmen.
Aus der Verordnung des Bundesarbeitsministeriums entstehe kein Klagerecht oder gar ein Anrecht auf Homeoffice für den Arbeitnehmer, sagte Kretschmann am Donnerstag im Stuttgarter Landtag. Die Unternehmen müssten sich lediglich gegenüber den Behörden erklären. "Das ist nicht mehr als ein gewisses Druckmittel, damit die Wirtschaft das auch macht."
Hintergrund sei, dass im ersten Lockdown doppelt so viele Beschäftigte von zuhause gearbeitet hätten als zurzeit. Wegen der Gefahr durch die neuen Virusvarianten müssten aber die Kontakte weiter reduziert werden. "Da werden ein bisschen die Instrumente gezeigt", betonte der Grünen-Politiker. "Das ist in keiner Weise ein bürokratisches Monster oder sowas."
AfD und FDP hatten die Verordnung zuvor unisono als "Bürokratiemonster" kritisiert.
Update, 21. Januar, 11.45 Uhr: Kretschmann verteidigt Impf-Tempo
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Impfstrategie des Landes verteidigt.
Baden-Württemberg setze auf Sicherheit und Verantwortung, indem das Land die Hälfte der verfügbaren Impfdosen für die zweite Impfung zurückhalte, während andere Länder einen größeren Teil des Impfstoffs sofort verimpften, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Landtag. "Wir liegen da ganz richtig."
Bei der Zahl der Menschen mit Zweitimpfung liege Baden-Württemberg auf Platz eins, statistisch vor Bayern und Nordrhein-Westfalen. Er wolle nicht behaupten, dass es reibungslos laufe. Kretschmann nannte Fehlbuchungen, falsche Dateneingaben und Probleme mit der Hotline.
Aber: "Die Richtung stimmt." Man komme wie geplant voran. Die Opposition hatte in den vergangenen Wochen kritisiert, dass das Impfen in Baden-Württemberg im Ländervergleich zu langsam laufe. Eine Impfkampagne sei aber kein Windhundrennen, sagte Kretschmann.
Update, 21. Januar, 10.35 Uhr: AfD sorgt mit Corona-Protest im Landtag für Unruhe
Die AfD-Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag haben mit einer Protestaktion zu Beginn der Corona-Sondersitzung für Unruhe gesorgt.
Die Parlamentarier hielten am Donnerstag großflächige, weiße Plakate hoch mit der Aufschrift: "Grundrechte sind nicht verhandelbar!" Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) forderte die Abgeordneten mehrfach auf, die Plakate herunterzunehmen.
ie erteilte einen Ordnungsruf an einen Abgeordneten. Fast alle AfD-Abgeordneten weigerten sich zudem am Donnerstag, im Plenum eine Maske zu tragen.
Der Landtag kam am Donnerstag zu einer erneuten Sondersitzung zusammen, um die Verlängerung des Lockdowns zu debattieren.
Update, 21. Januar, 6.30 Uhr: Masken minderer Qualität an Schulen?
Hat das Gesundheitsministerium im Südwesten möglicherweise Masken mit mangelhafter Qualität an Schulen geliefert?
Diesen Verdacht hatte der Philologenverband Ende vergangenen Jahres geäußert und Tests der Masken vom Typ KN95 gefordert. Nun konnte Minister Manne Lucha (59, Grüne) nach eigenen Angaben die Zweifel mit Hilfe der Prüfer von Dekra ausräumen.
In einem Brief an Kultusministerin Susanne Eisenmann (56, CDU), der der dpa vorliegt, schreibt der Grünen-Politiker: Die Bedenken des Lehrerverbands konnten nicht bestätigt werden.
Die Dekra habe Stichproben aus verschiedenen Chargen der aus Vlies gefertigten Masken KN95 der Firma Ryzur vorgenommen. Darüber hinaus seien weitere Stichproben aus Schulen gezogen worden.
Die Überprüfung habe die Messungen des Philologenverbandes, wonach die Masken nur eine Filtrationsleistung von 85 Prozent hätten, nicht bestätigt. Es seien bei der Anwendung der Prüfmethode für FFP2-Masken Werte von über 99 Prozent gemessen worden. Lediglich bei einer Maske sei dies leicht unterschritten worden.
Update, 20. Januar, 18.37 Uhr: Rund 2350 Neu-Infektionen, 95 weitere Todesfälle
Wie das baden-württembergische Landesgesundheitsamt mitteilte, wurden am Mittwoch weitere 2351 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Damit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 279.450, wovon 238.004 genesen sind. Zudem starben bisher 6418 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19, das waren 95 mehr Todesfälle als zum Vortag.
Update, 20. Januar, 15.05 Uhr: Deutlich weniger andere Infektionskrankheiten
Während der Corona-Pandemie sind in Baden-Württemberg deutlich weniger andere Infektionskrankheiten wie Masern oder Grippe aufgetreten.
Angaben der DAK-Gesundheit vom Mittwoch zufolge wurden 2020 im Südwesten rund 45.000 Fälle von Infektionskrankheiten gemeldet. Im Vorjahr waren es noch 55.000. Das entspricht einem Rückgang von 18 Prozent. Erkrankungen an Covid-19 flossen nicht in die Statistik ein.
Die Krankenkasse bezieht sich auf bislang unveröffentlichte Zahlen des Robert Koch-Instituts. Berücksichtigt wurden für die Analyse meldepflichtige Krankheiten und Erreger. Besonders stark zurückgegangen sind die Fälle von Windpocken und Noroviren im Land.
Auch gefährliche Infektionen wie Denguefieber, von denen bisher Reiserückkehrer betroffen waren, nahmen deutlich ab. In der aktuellen Grippe-Saison wurden seit Oktober 42 Fälle im Labor bestätigt - wesentlich weniger als in den Vorjahren.
"Der Rückgang der Infektionskrankheiten zeigt, dass die Hygienemaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilweise auch die Übertragung anderer gefährlicher Krankheiten verhindern", sagt Siegfried Euerle, Landeschef der DAK-Gesundheit in Baden-Württemberg. Auch Schul- und Kitaschließungen sowie Arbeit im Homeoffice hätten Übertragungen verhindert.
Update, 20. Januar, 9.58 Uhr: Gewerkschaft: Geplante Kita- und Schulöffnung ist "utopisch"
Die geplante Öffnung von Grundschulen und Kitas ab Februar ist nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) angesichts fehlender Schutzmasken und mangelnden Personals nicht umsetzbar. So lange noch Sicherheitsmaßnahmen fehlten, sei ein solcher Schritt für Kitas und Schulen ab dem 1. Februar in der aktuellen Corona-Situation utopisch, sagte die GEW-Landesvorsitzende Monika Stein am Mittwoch in Freiburg.
"Die Sicherheit von Kindern, Jugendlichen und den pädagogischen Profis in Kitas und Schulen muss aber immer unser höchstes Ziel sein." Es wünschten sich zwar alle, wieder in die Kitas und Klassenzimmer zurückkehren zu können. "Wenn das aber aufgrund der Infektionszahlen oder aufgrund der Gefahr durch neue Virusvarianten nicht möglich ist, müssen leider Kitas und Schulen geschlossen bleiben", sagte Stein.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte am Dienstagabend angekündigt, Grundschulen und Kitas im Land voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen zu wollen. Er strebe an, Kitas und Grundschulen vorsichtig wieder aufzumachen, "wenn die Infektionslage das zulässt", hatte der Grünen-Politiker nach dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise gesagt. Die endgültige Entscheidung werde man in der kommenden Woche treffen.
Update, 20. Januar, 7.57 Uhr: IHK-Präsident Rhein-Neckar: "Betriebe sind keine Infektionsherde"
Der Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar hat sich nach den neuen Beschlüssen zur Corona-Pandemie gegen die Homeoffice-Verordnung und für eine klare Perspektive der geschlossenen Betriebe ausgesprochen. "Die Homeoffice-Pflicht halten wir nicht für sachgerecht", sagte Manfred Schnabel, Präsident der IHK der Metropolregion Rhein-Neckar, am Dienstagabend. In Bereichen, in denen das Arbeiten von Zuhause möglich sei, setzen Betriebe dies seiner Meinung nach bereits um. Jedoch sei nicht jeder Büroarbeitsplatz in das eigene Heim verlagerbar. "Betriebe sind keine Infektionsherde", so Schnabel.
Für die Gastronomie, Freizeit- und Kulturwirtschaft sowie den Einzelhandel sprach sich Schnabel wie folgt aus: "Geschlossene Betriebe brauchen eine Öffnungsperspektive, sofern sie entsprechende Hygienekonzepte umsetzten." Er appellierte an die Politik, schnellstmöglich ein solches Konzept zu entwickeln.
Update, 20. Januar, 7.10 Uhr: Festspielhaus Baden-Baden hofft auf Osterfestspiele
Trotz verschärfter Corona-Maßnahmen blickt das Festspielhaus Baden-Baden optimistisch auf Ostern. "Wir setzen derzeit auf die Osterfestspiele als Wiederbeginn des Spielbetriebs", teilte Intendant Benedikt Stampa der Deutschen Presse-Agentur mit. Vom 27. März bis 5. April sind mehrere Opern und Konzerte unter der Überschrift "From Russia with Love: Die Osterfestspiele mit den Berliner Philharmonikern blicken nach Osten" geplant.
"Da wir kein Ensemble haben, das jederzeit wieder mit der Arbeit beginnen kann, sind für uns per se die "Anlaufzeiten" etwas länger", erklärte Stampa weiter. "Da unterscheiden sich Festspiele von Repertoire- und Ensemble-Häusern erheblich." Auch müsse das Festspielhaus auf Reise- und Quarantäne-Verordnungen Rücksicht nehmen, da die Künstler eben nicht in Baden-Baden seien.
"Wir erwarten zudem von der Politik, dass die Theater und Konzertsäle wieder geöffnet werden, wenn auch Gastronomie und Einzelhandel wieder an den Start gehen", so Stampa. "Unsere Hygienekonzepte sind erprobt und wirksam." Im Moment sind für die meisten der bisher geplanten Veranstaltungen dieses Jahres keine Tickets buchbar, Konzerte Ende Januar wurden entweder abgesagt oder auf 2022 verschoben.
Update, 20. Januar, 6.17 Uhr: Kretschmann will Lockerung für Kinder - Ärger um mehr Homeoffice
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird bis zum 14. Februar verlängert und verschärft - auch in Baden-Württemberg. Allerdings soll es im Südwesten eine Lockerung für Kinder geben. Grundschulen und Kitas sollen voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen - "wenn die Infektionslage das zulässt", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstagabend nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise. "Die Kleinsten leiden aber am meisten darunter, wenn sie nicht mit anderen Kindern in Kontakt kommen können." Die endgültige Entscheidung werde man in der grün-schwarzen Koalition in der kommenden Woche treffen.
Bund und Länder hatten sich am Dienstag nach fast achtstündigen Beratungen darauf verständigt, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Zudem soll es eine verschärfte Maskenpflicht und mehr Druck auf die Arbeitgeber geben, Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken. Bei der Homeoffice-Pflicht zeichnet sich im Südwesten Widerstand vonseiten des Koalitionspartners CDU, der Wirtschaft und der Gewerkschaften ab. Der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) beklagte, es drohten "weitere bürokratische Belastungen".
AUSGANGSLAGE: Kretschmann erklärte, man müsse die Infektionszahlen weiter senken, um vorbereitet zu sein, wenn die neuen Virus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika sich auch in Deutschland ausbreiten würden. "Abwarten wäre unverantwortlich", sagte der Grünen-Politiker. "Wir bewegen uns auf ganz dünnem Eis." Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am späten Abend in Berlin: "Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen." Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz stützte den Kurs: "Für uns steht die Prävention und der Gesundheitsschutz im Vordergrund."
BESCHLUSS: Restaurants und Bars, Freizeiteinrichtungen, Theater, Kinos sowie der Einzelhandel bleiben bis 14. Februar geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin für Supermärkte, Drogerien und andere Läden, die Lebensmittel verkaufen. Private Treffen sind weiter nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person erlaubt. Die oft genutzten Alltagsmasken aus Stoff reichen künftig vielerorts nicht mehr aus. In Bus und Bahn sowie beim Einkaufen müssen die besser schützenden FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden.
HOMEOFFICE: Um Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit zu reduzieren, müssen Arbeitgeber künftig wo immer es möglich ist, Arbeit im Homeoffice ermöglichen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bereits einen Entwurf für eine Homeoffice-Verordnung vorgelegt. Demnach sollen Arbeitgeber ab einer sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz von 50 verpflichtet werden, "den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung (Homeoffice) auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen".
SCHULEN: Der Lockdown an Kitas und Schulen wird grundsätzlich verlängert. Merkel betonte noch einmal, es gebe "ernstzunehmende Hinweise", dass die Mutation sich unter Kindern und Jugendlichen stärker verbreite als das bisher bekannte Virus. Deshalb habe man sich nach langem Ringen auf eine "restriktive Umsetzung" des Lockdowns an den Schulen verständigt. Für die meisten Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen soll es im Südwesten bis zum 14. Februar weiter nur Fernunterricht geben, für Abschlussklassen gelten Ausnahmen.
Im Sinne der Kleinsten will Baden-Württemberg aber Kitas und Grundschulen öffnen. Bis nächste Woche soll Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) nun ein Konzept ausarbeiten, wie man "vorsichtig" öffnen und die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich halten kann. Denkbar ist, dass in einem ersten Schritt die ersten und zweiten Klassen in den Grundschulen zum Zuge kommen. Grünen-Fraktionschef Schwarz forderte Eisenmann auf, entsprechende Konzepte, zum Beispiel Wechselunterrichtsmodelle, zu erarbeiten.
KRITIK: Die Öffnungsperspektive für Kitas und Schulen begrüßte Eisenmann zwar. Doch die Verschärfungen des Lockdowns hatte die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl schon vorher infrage gestellt. In Sachen Homeoffice zeigte sie sich skeptisch. Zwar sei es wünschenswert, dass möglichst viele Menschen von zuhause aus arbeiteten, um Kontakte zu reduzieren. "Allerdings gibt es auch viele Berufe, in denen Homeoffice und flexiblere Arbeitszeiten schwierig oder schlicht nicht möglich seien - etwa in der Pflege, im Supermarkt oder bei der Notbetreuung in Kitas und Grundschulen". Die Unternehmen dürften zudem nicht mit überbordender Bürokratie belastet werden.
Auch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hatte sich bereits gegen eine Homeoffice-Pflicht gewandt: "Ich kann nur davor warnen, die ohnehin schon von der Krise massiv gebeutelten Unternehmen jetzt noch mit zusätzlichen Dokumentations- oder Begründungspflichten zu belasten." Sie habe große Zweifel, dass eine Homeoffice-Pflicht notwendig sei, um das Infektionsgeschehen dauerhaft in den Griff zu bekommen.
BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke sagte der dpa, die Verlängerung des Lockdowns sei "ein schwerer Schlag für die geschlossenen Unternehmen". Er finde es befremdlich, dass Betriebe in den öffentlichen Diskussionen vielfach als Haupttreiber des Infektionsgeschehens identifiziert werden. Das entspreche nicht den Tatsachen. Er forderte einen Gesamtfahrplan, der den Weg zurück ins wirtschaftliche Leben aufzeige.
Update, 19. Januar, 17.30 Uhr: Knapp 1700 Neu-Infektionen
Dem Landesgesundheitsamt wurden am Dienstag 1685 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten erhöht sich damit auf 277.099. Davon sind 235.226 Personen wieder genesen.
Auch wurden 105 weitere Tote gemeldet. Damit sind dem Virus nunmehr 6323 Menschen zum Opfer gefallen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Baden-Württemberg bei 104,8.
Update, 19. Januar, 17.15 Uhr: Aus Weihnachtsbäumen werden Fasnetbäume
Damit trotz abgesagter Umzüge etwas Fasnet-Stimmung Einzug hält, dürfen die Narren in der Villinger Innenstadt Weihnachtsbäume umdekorieren.
Fastnacht-Fans, Vereine oder Schulen können aus den 30 Weihnachtsbäumen ab kommendem Montag Fasnet-Bäume machen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Wer mitmachen will, muss demnach einen der Bäume reservieren. Wegen der Corona-Regeln dürfen maximal zwei Personen den Schmuck anbringen.
Als Deko dürfen keine schweren oder windanfälligen Gegenstände verwendet werden - genauso wenig wie etwa Glas oder Farbe. Ab Aschermittwoch heißt es dann abräumen - und zwar rückstandsfrei, damit die Bäume weiterverarbeitet werden können.
Update, 19. Januar, 15.11 Uhr: Experte: Daten zu sinkenden Infektionszahlen im Südwesten unsicher
Die Daten zu sinkenden Corona-Infektionszahlen in Baden-Württemberg sind nach Experteneinschätzung mit Vorsicht zu genießen. "Die Zahlen sind weiterhin mit Unsicherheiten belastet", erklärte Prof. Hartmut Hengel, Ärztlicher Direktor am Institut für Virologie der Uniklinik Freiburg, am Dienstag. Die Dunkelziffer liege mutmaßlich höher. Seit mehreren Tagen meldet das Landesgesundheitsamt immer weiter sinkende Zahlen in Bezug auf die Neuinfektionen.
Hintergrund für die Unsicherheiten mit diesen Daten sei die zunehmende Verwendung von Schnelltests, erklärte Hengel. "Positive Antigen-Schnelltest-Ergebnisse werden faktisch nicht an Gesundheitsämter und RKI gemeldet", erklärte der Virologe. Die offiziellen Fallzahlen basierten daher nur auf den PCR-Testungen. Dabei wird ein Abstrich genommen, der dann im Labor auf Genmaterial von Sars-CoV-2 untersucht wird. Trotz vermehrtem Testen existiere deshalb nach wie vor eine Dunkelziffer an Infektionen. Hengel forderte daher, dass die Meldepflicht für Antigen-Schnelltests sofort umgesetzt werden sollte.
Zwar sprächen die aktuellen Meldezahlen dafür, dass die im Dezember in Kraft gesetzten Eindämmungsmaßnahmen eine Wirkung entfalteten - "wenn auch nicht in dem erhofften Ausmaß", so Hengel. Ob sich die Entwicklung weiter wie gewünscht fortsetzt, könne aber nicht sicher bewertet werden - auch wegen der neuen Virusvarianten mit erhöhter Übertragbarkeit.
Zumindest an den Intensivstationen zeichnet sich eine Verbesserung der Situation ab. "Die Lage in Baden-Württemberg ist entspannter, als sie es über Weihnachten und Neujahr war", sagte Götz Geldner, Anästhesist der Ludwigsburger RKH-Kliniken und verantwortlich für das Cluster-Verteilungskonzept von Covid-Patienten im Land. Die absolute Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Patienten auf den Intensivstationen sinke in Baden-Württemberg. Als ein Indiz für die verbesserte Situation nannte er zudem die gesunkene Zahl der Verlegungen von Covid-Patienten in andere Kliniken, die wegen Überlastung nötig sind.
Bund und Länder wollten sich an diesem Dienstag über mögliche Verschärfungen des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Im Gespräch ist etwa die Einführung einer Homeoffice-Pflicht.
Update, 19. Januar, 15.08 Uhr: Eisenmann bekommt Rückenwind von der FDP
Die FDP im Landtag stellt sich hinter die Forderung von Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (56, CDU), den Lockdown nicht weiter zu verschärfen.
Die Fraktion kündigte am Dienstag ein, bei einer Sondersitzung des Landtags einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen zu wollen. "Wir werden darin die Haltung von Kultusministerin Eisenmann unterstützen, keine weiteren Entscheidungen in Richtung zusätzlicher Verschärfungen der Corona-Maßnahmen und Einschränkungen für Bevölkerung und Wirtschaft mitzutragen und stellen dies zur Abstimmung", betonte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke.
Eisenmann hatte zuvor vor weiteren Verschärfungen gewarnt. "Die Frage ist für mich tatsächlich: Wo will man weiter verschärfen?", hatte sie am Sonntagabend im Bild-Politiktalk "Die richtigen Fragen". "Man muss den Maßnahmen ja auch die Chance geben, zu wirken."
Update, 19. Januar, 9.55 Uhr: Wirtschaftsministerin warnt vor Folgen einer Homeoffice-Pflicht
Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hält eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für falsch. "Ich kann nur davor warnen, die ohnehin schon von der Krise massiv gebeutelten Unternehmen jetzt noch mit zusätzlichen Dokumentations- oder Begründungspflichten zu belasten", sagte sie am Dienstag.
"Die Unternehmen können jetzt alles brauchen, aber auf keinen Fall mehr Bürokratie." Sie habe große Zweifel, dass eine Homeoffice-Pflicht notwendig sei, um das Infektionsgeschehen dauerhaft in den Griff zu bekommen. Für viele Beschäftigte sei eine solche Pflicht auch gar nicht so leicht umsetzbar und zum Teil mit erheblichen Belastungen verbunden. Sowohl bei Arbeitgeber- als auch bei Arbeitnehmervertretern im Südwesten waren die Planspiele auch schon auf Ablehnung gestoßen.
Hoffmeister-Kraut sagte, sie setze auf Freiwilligkeit, Einsicht und Verantwortung - nicht auf Zwang. Im Gegenzug erwarte sie, dass Regeln im Arbeitsschutz auch penibel eingehalten würden.
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung und mögliche Verschärfung des aktuellen Lockdowns. Eine Verlängerung der jetzigen Einschränkungen hält Hoffmeister-Kraut grundsätzlich für richtig.
Update, 19. Januar, 9.17 Uhr: Ärztegewerkschaft fordert Impfungen auch in Kliniken
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund Baden-Württemberg fordert strengere Vorgaben für den Zugang zu Krankenhäusern und Impfungen für die Mitarbeiter vor Ort. "Das Sozialministerium hat letzte Woche mitgeteilt, dass aufgrund der Knappheit des Impfstoffes eine Impfung des medizinischen Personals in den Klinken vorerst nicht möglich sei, sondern nur in den Impfzentren durchgeführt werden kann", berichtete der 1. Landesvorsitzende Frank Reuther am Dienstag.
"Bei allem Verständnis fragen wir uns schon, warum es in anderen Bundesländern, wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen möglich ist, in den Kliniken zu impfen und warum das in Baden-Württemberg nicht klappt, zumal Baden-Württemberg bei der Impfquote im Ländervergleich immer noch Schlusslicht ist."
In manchen Kommunen müsse das medizinische Personal Termine über die allgemeine Hotline vereinbaren, erklärte der Landeschef weiter. Das dauere mitunter sehr lange. Andernorts vereinbarten die Kliniken zentral Termine mit den Impfzentren für ihre Mitarbeiter.
"Es kann nicht sein, dass es keine einheitliche Vorgehensweise beim Impfen des medizinischen Personal im Land gibt. Dieses Durcheinander ist nicht akzeptabel." Das medizinische Personal müsse schnell und unkompliziert in den Kliniken geimpft werden, forderte der Landesverband mit Sitz in Kirchheim unter Teck (Landkreis Esslingen).
Ein weiteres Problem sei die gelockerte Corona-Verordnung des Landes, nach der nicht mehr zwingend ein negativer Corona-Test zum Betreten einer Klinik vorgelegt werden müsse. "Es kann nicht sein, dass wir über allgemeine Verschärfungen der Corona-Maßnahmen diskutieren und bei den Kliniken in der gleichen Zeit lockern", kritisierte die 2. Landesvorsitzende Sylvia Ottmüller.
Gerade in Kliniken hielten sich viele Risikogruppen wie Krebspatienten auf. Diese müssten geschützt werden. "Wir fordern das Land auf, hier umgehend nachzusteuern und die ursprüngliche Regelung wieder in Kraft zu setzen."
Update, 19. Januar, 9.10 Uhr: Ministerien schicken Mitarbeiter ins Homeoffice
Beim Thema Homeoffice als Schutzmaßnahme gegen eine Corona-Infektion versucht die Landesregierung mit gutem Beispiel voranzugehen. Im Finanzministerium sind nach einem Bericht des Badischen Tagblatts 98 Prozent der Mitarbeiter so ausgestattet, dass sie zu Hause arbeiten können - Pförtner oder Fahrer ausgenommen.
"Bis auf einen Notdienst faktisch zu ist das Umweltministerium." Im Sozialministerium sei der überwiegende Teil der Mitarbeiter im Homeoffice, und dessen Akzeptanz sei in den vergangenen Monaten "kontinuierlich gestiegen", zitierte die Zeitung einen Sprecher. Im Wissenschaftsministerium arbeite sogar die Hausspitze daheim am Computer. Im Ministerium für ländlichen Raum werben die Abteilungsleiter den Angaben nach permanent für den Dienst zu Hause. Die Teilnahme sei "sehr rege", sagte eine Sprecherin.
Bei einer Umfrage in der Landeshauptstadt, an der sich laut Zeitung knapp 5700 Mitarbeiter beteiligten, hätten nur zehn Prozent Probleme mit der Technik zu Hause gemeldet. Jeder Zweite habe aber angegeben, dass bestimmte Tätigkeiten nur eingeschränkt möglich seien, etwa weil Akten noch nicht digitalisiert wurden.
"77 Prozent nennen als größten Nachteil das Fehlen persönlicher Kontakte." Die Zahl der sogenannten Tele-Arbeitsplätze sei binnen weniger Monate von 250 auf 4200 gesteigert worden, berichtete das Badische Tagblatt in Baden-Baden.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) wirbt seit Tagen für mehr Homeoffice, weil damit auch weniger Menschen in Bussen und Bahnen unterwegs wären. Die Landesregierung plant zudem einen Homeoffice-Gipfel mit Wirtschaftsvertretern.
Die Zahlen der baden-württembergischen Ministerien wirken im Vergleich recht gut. Der Deutsche Beamtenbund dbb hatte in einer Befragung herausgefunden, dass auf Bundesebene im Schnitt 67 Prozent der Beschäftigten dauerhaft ins Homeoffice wechseln konnten, auf Landesebene aber nur 55 und auf kommunaler Ebene sogar gerade einmal 37 Prozent.
Das "Grundübel" sei schlechte technische Ausstattung, hatte ein Sprecher kürzlich gesagt. Einige Führungskräfte wollten auch vor Ort sehen, was Mitarbeiter machen. Und in manchen Fällen wie der Steuer sei Homeoffice wegen der Datensicherheit unmöglich.
Update, 19. Januar, 6.09 Uhr: Besucher-Tests bringen Pflegeheime an Kapazitätsgrenze
Der Verband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) schlägt Alarm: Die seit Montag (18. Januar) geltende Corona-Testpflicht für Besucher von Pflegeheimen bringe die Einrichtungen an die Grenze ihrer Kapazitäten, sagte Stefan Kraft, Leiter der bpa-Geschäftsstelle, in Stuttgart. Auch die wöchentlich dreimalige - statt wie bislang zweimalige - Testung der Mitarbeiter sowie die Testung Externer wie Handwerker verschärften die Lage.
"Wir können das nicht mehr stemmen", sagte Kraft der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Jegliche Hilfe von Soldaten über Mitglieder der Rettungsdienste bis hin zu Ehrenamtlichen sei dringend benötigt. Der Einsatz von Stammpersonal würde die Versorgung der alten Menschen beeinträchtigen. Nach Verbandsangaben sind bundesweit 4000 Heime im bpa organisiert, davon 340 in Baden-Württemberg.
Auch Krafts Kollege in Berlin findet es schwierig für die Verbandsmitglieder, die neuen Regeln zu realisieren. Bpa-Bundesgeschäftsführer Herbert Mauel wünscht sich mehr Spielregeln für das Umsetzen der Testpflicht für Besucher. "Wir fühlen uns ein bisschen alleine gelassen", sagte er. In der baden-württembergischen Verordnung ist zu lesen: "Die Einrichtungen haben den Besuchern und externen Personen die Durchführung der Testung anzubieten." Darüber hinaus müssen Besucher FFP2- oder vergleichbare Masken tragen.
Mauel meint, um Diskussionen zu vermeiden, hätten die Corona-Verordnungen der Länder beispielhafte Szenarien für die Abnahme der Abstriche aufführen können. So hätten etwa bestimmte Testzeiten am Tag genannt werden können. Damit würden zwar spontane Besuche eingeschränkt, aber gravierende Versorgungslücken für die Bewohner durch das Abziehen von Betreuungspersonal vermieden.
Von generellen Besuchsbeschränkungen könne keine Rede sein, betonte Mauel. Die Situation könne auch nicht durch Einstellung von Mitarbeitern für die Tests entspannt werden. Der Markt für Pflegekräfte sei leer gefegt. Mauel: "Es geht nicht um Willkür im Umgang mit Besuchern, sondern um den sinnvollen Einsatz einer knappen Ressource."
Update, 18. Januar, 18.05 Uhr: Über 600 Neuinfektionen, mehr als 100 Tote
Dem Landesgesundheitsamt wurden am Montag 608 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten erhöht sich damit auf 275.414. Davon sind 232.902 Personen wieder genesen.
Auch wurden 108 weitere Tote gemeldet. Damit sind dem Virus nunmehr 6218 Menschen zum Opfer gefallen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Baden-Württemberg bei 112,4.
Update, 18. Januar, 10.15 Uhr: Eisenmann gegen weitere Verschärfung des Lockdowns
Kurz vor dem Treffen von Bund und Ländern warnt Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (56, CDU) vor weiteren Verschärfungen des Lockdowns. "Die Frage ist für mich tatsächlich: Wo will man weiter verschärfen?", sagte sie am Sonntagabend im Bild-Politiktalk "Die richtigen Fragen".
Sie halte es zwar für richtig, über eine Verlängerung des Lockdowns nachzudenken. Aber zu einer möglichen Verschärfung sagte sie: "Man muss den Maßnahmen ja auch die Chance geben, zu wirken."
Sie halte es für schwierig, jetzt schon davon zu sprechen, wie es Ostern oder gar bis Pfingsten ist. Es brauche verlässliche Zahlen. "Wir rennen immer noch Zahlen hinterher, es wird immer noch nicht so viel getestet wie vor Weihnachten", sagte Eisenmann, die auch Spitzenkandidatin der Landtagswahl am 14. März ist. Das sei den Bürgern schwierig zu vermitteln.
Update, 17. Januar, 17.26 Uhr: 972 Neu-Infektionen, 22 weitere Todesfälle
Wie das baden-württembergische Landesgesundheitsamt mitteilte, wurden am Sonntag weitere 972 Corona-Infektionen gemeldet. Somit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 274.806, wovon inzwischen 230.948 genesen sind. Im Zusammenhang mit Covid-19 starben insgesamt 6110, das waren 22 mehr Todesfälle als zum Vortag.
Update, 17. Januar, 11.59 Uhr: Heimattage in Radolfzell starten mit digitalem Empfang
Die Heimattage Baden-Württemberg in Radolfzell haben am Sonntag mit einem vorab aufgezeichneten digitalen Empfang begonnen. Nach mehr als 40 Jahren veranstaltet erstmals wieder eine Stadt am Bodensee das Landesfest.
Alle Veranstaltungen werden je nach Corona-Lage flexibel angepasst, sagte Oberbürgermeister Martin Staab. Man habe keine verlässliche Situation, auf die man sich einstellen könne. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) sagte in seiner Videobotschaft: "Wenn alle Stricke reißen, hat Radolfzell auch einen Plan B."
Zeitgleich fand der digitale Neujahrsempfang von Staab statt und zeigte die Übergabe der Heimattage-Fahne von Sinsheim an Radolfzell. Sinsheim als Gastgeber der Heimattage 2020 konnte coronabedingt die Fahne nicht wie geplant am Landesfestumzug 2020 in der eigenen Stadt übergeben. So wurde dieser feierliche Akt mit Kretschmann und Staab sowie dem Oberbürgermeister von Sinsheim, Jörg Albrecht, nachgeholt. Die Veranstaltung wurde von Regio TV übertragen und online als Streaming angeboten.
Brauchtum mit Fasnacht und Trachten, Naturschätze und Naturschutz sowie Radolfzell als Musikstadt - das sind die Schwerpunkte der Heimattage in der drittgrößten Stadt am Bodensee. Es wirkten Narren- und Trachtenvereine, Naturschutzorganisationen und viele Musikensembles der Stadt mit. Im Laufe des Jahres soll es Ausstellungen und Konzerte geben.
Höhepunkte sind der Baden-Württemberg-Tag im Mai und die Landesfesttage, die nach derzeitiger Planung im September stattfinden sollen. Dabei gibt es traditionell einen großen Umzug von Trachtengruppen, Musikvereinen und Bürgergarden aus ganz Baden-Württemberg.
Die Heimattage finden seit 1978 jedes Jahr in einem anderen Ort im Südwesten statt. 2020 sollten sie in Sinsheim stattfinden, mussten aber aufgrund der Corona-Maßnahmen im April abgesagt werden. 1978 machte Konstanz den Anfang als Ausrichterstadt der Heimattage, 2021 kehren sie erstmals wieder an den Bodensee zurück. Das Motto lautet deswegen: "Heimattage are coming home".
Update, 17. Januar, 7.18 Uhr: Mehr als 1800 Neu-Infektionen, 39 Tote
Binnen eines Tages ist die Zahl der Corona-Infektionen in Baden-Württemberg um weitere 1873 Fälle gestiegen. Damit sind im Südwesten seit Beginn der Pandemie insgesamt 273.834 Ansteckungen registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt am Samstag mitteilte.
Die Fallzahlen bleiben demnach auf erhöhtem Niveau. Die Zahl der mit oder am Coronavirus gestorbenen Menschen stieg um 39 auf insgesamt 6088. Als genesen gelten 228.775 ehemals Infizierte.
Die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tages-Inzidenz) sank leicht auf 120,4. Der geschätzte Sieben-Tages-R-Wert beträgt 0,97. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Weiterhin liegen alle 44 Stadt- und Landkreise im Südwesten über dem Sieben-Tages-Inzidenzwert von 50 - ab jenem Wert gilt eine Kommune als Risikogebiet.
Update, 16. Januar, 7.20 Uhr: Landesregierung erwartet mehr Kinder in Notbetreuung
Trotz Corona-Lockdowns rechnet die Landesregierung mit weiter steigenden Schülerzahlen an den eigentlich geschlossenen Grundschulen. Es sei davon auszugehen, dass die Nachfrage nach Notbetreuungsangeboten in den kommenden Tagen kontinuierlich zunehmen werde, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums in Stuttgart der Deutschen Presse-Agentur.
In der Woche nach den Weihnachtsferien seien je nach Grundschule zwischen 10 und 25 Prozent der regulär unterrichteten Schüler notbetreut worden. Das habe eine Abfrage an den Schulämtern ergeben.
Bund und Länder hatten Anfang des Jahres den Lockdown auch an Schulen und Kitas bis Ende Januar verlängert. Einer zunächst angedachten vorzeitigen Öffnung von Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg schon am 18. Januar erteilte die Landesregierung am Donnerstag eine Absage - wegen der weiter hohen Corona-Infektionszahlen. Für Kita-Kinder und Schüler der Klassen 1 bis 7 soll es aber weiter die Möglichkeit einer Notbetreuung geben.
Schon jetzt nutzen laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Baden-Württemberg deutlich mehr Kinder die Notbetreuungsangebote der Grundschulen und Kitas als in den Tagen vor Weihnachten. Vereinzelt erreiche ihn aus den Kitas auch Kritik daran, dass Eltern für ihre Kinder die Notbetreuung nutzten, obwohl diese scheinbar keinen Anspruch darauf hätten, erklärte GEW-Landesgeschäftsführer Matthias Schneider.
Update, 15. Januar,17.52 Uhr: Schweizer sorgen sich wegen neuer Einreiseregeln
Regionen in der Nordwestschweiz sorgen sich wegen geplanter deutscher Corona-Einreiseregelungen ins Ausland. In einem am Freitag veröffentlichten Brief der Kantone der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura) an Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verweisen die Schweizer darauf, dass täglich am Oberrhein rund 70.000 Grenzgänger aus Frankreich und Deutschland die Grenzen in die Nordwestschweiz überqueren.
Viele davon würden im Gesundheitswesen in Berufen arbeiten, die nicht im Homeoffice ausgeführt werden könnten, wie in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen. "Sie tragen maßgeblich zur funktionierenden Gesundheitsversorgung in der Nordwestschweiz und einer effizienten Pandemiebekämpfung bei."
"Ein regelmäßiges Testen der Grenzpendler alle 48 Stunden und die entsprechenden Kontrollen scheinen kaum praktikabel zu sein", warnten die Schweizer. Nach Ansicht der Kantone würden die vorgeschlagenen Maßnahmen zu einer "faktischen Grenzschließung" führen. Sie appellieren daher an Kretschmann, seinen Ermessensspielraum zu nutzen, um im kleinen Grenzverkehr für Grenzpendler "weiterhin möglichst flexible und pragmatische Lösungen zu finden".
Update, 15. Januar,17.46 Uhr: Knapp 2000 Neuinfektionen, 72 Tote
Wie das Landesgesundheitsministerium am Freitag mitteilt, haben sich weitere 1938 Menschen und damit insgesamt 271.961 mit dem Coronavirus infiziert. Von ihrer Erkrankung sind inzwischen 226.102 wieder genesen.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind weitere 72 und damit insgesamt 6049 Menschen in Baden-Württemberg gestorben.
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 123,1 in Baden-Württemberg.
Update, 15. Januar,17.40 Uhr: Gesundheitsministerium sieht sich für Impf-Lieferengpässe gewappnet
Angesichts der Lieferschwierigkeiten des Corona-Impfstoffs sieht sich das baden-württembergische Gesundheitsministerium in seinem viel kritisierten Impfmanagement bestätigt. Das Land hält im Gegensatz zu anderen Ländern die Hälfte der Impfdosen zurück, um die zweite Impfung auch bei Lieferschwierigkeiten der Hersteller garantieren zu können. Kritiker hatten sich deshalb beschwert, dass es zu langsam vorangehe im Südwesten. "Wir haben viel Prügel eingesteckt", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag. Jetzt fühle man sich bestätigt. "Wir wollen die zweite Impfdosis vorhalten." Bislang seien rund 100.000 Menschen im Südwesten geimpft worden.
Der Pharmakonzern Pfizer rechnet mit einer Einschränkung der Corona-Impfstoff-Lieferungen in Europa in den kommenden Wochen. Unklar ist noch, wie groß die Mengen an Impfstoff sind, die nun vorerst nicht zur Verfügung stehen. Grund für die Lieferprobleme sind demnach Umbauten im Pfizer-Werk im belgischen Puurs. Diese dienten nach Angaben des Unternehmens dazu, die Kapazitäten ab Mitte Februar zu erhöhen. Aus Puurs würden alle Länder der Welt, außer den USA beliefert.
Update, 15. Januar,17.26 Uhr: Landtag kommt erneut zur Corona-Sondersitzung zusammen
Der Landtag von Baden-Württemberg kommt nächste Woche ein weiteres Mal zu einer Sondersitzung zusammen, um nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen zu debattieren. Anberaumt ist die Sitzung am Donnerstag um 10.00 Uhr, wie die Pressestelle des Landtags der dpa am Freitag bestätigte. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Maßnahmen in einer Regierungserklärung erläutern.
Aus Sorge wegen der kritischen Corona-Lage ziehen Bund und Länder ihre Beratungen über mögliche schärfere Beschränkungen auf nächste Woche vor. Bereits an diesem Dienstag ist dazu eine Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten geplant, wie die Bundesregierung am Freitag in Berlin bestätigte. Ursprünglich war die nächste Beratung erst für den 25. Januar vorgesehen. Auch angesichts einer neuen, wohl ansteckenderen Virus-Variante mehren sich nun aber Forderungen nach zusätzlichen Maßnahmen - ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis 31. Januar vorgesehen.
Update, 14. Januar, 22.11 Uhr: Sieben Fälle mit neuen Virus-Varianten in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind bislang sechs Fälle der in Großbritannien beobachteten Coronavirus-Variante aufgetreten. Zudem gebe es einen Fall mit der Virusmutation aus Südafrika, teilte das Landesgesundheitsamt am Donnerstag mit. Allerdings wurden hier sechs Kontaktpersonen positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Wegen der aufwendigen Diagnostik der Virusmutanten ist das jedoch der Stand vom vergangenen Samstag. Die neuen Varianten sollen sich deutlich schneller verbreiten als das herkömmliche Coronavirus. Die Virus-Mutation aus Großbritannien war kurz vor Weihnachten erstmals im Südwesten nachgewiesen worden.
Update, 14. Januar, 18.14 Uhr: Mehr als hundert neue Todesfälle, weitere 2327 Infektionen
Wie das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilte, wurden 2327 Neu-Infektionen gemeldet. Somit stieg die Anzahl der seit Pandemie-Beginn Infizierten auf 270.023. Davon sind inzwischen circa 223.104 genesen. Im Zusammenhang mit Covid-19 sind 5977 Menschen gestorben, das waren 104 Todesfälle mehr als zum Vortag.
Update, 14. Januar, 14.47 Uhr: Flughafen Stuttgart vermeldet drastischen Passagierrückgang
Der Stuttgarter Flughafen hat im abgelaufenen Jahr wie prognostiziert einen drastischen Rückgang bei den Passagierzahlen sowie bei den Starts und Landungen verkraften müssen. Der Airport zählte 2020 coronabedingt nur noch 3,2 Millionen Fluggäste - das sind 74,8 Prozent weniger als noch 2019, wie der mit Abstand größte baden-württembergische Flughafen am Donnerstag vermeldete. Auch die Zahl der Starts und Landungen ging signifikant zurück - um 58,7 Prozent auf 58.803 Flugbewegungen.
Mit einem ähnlich desaströsen Ergebnis endete das Jahr auch für den Flughafen Friedrichshafen, der am Donnerstag für 2020 nur noch 119.040 Passagiere verkündete - das entspricht einem Minus von 75,7 Prozent. Die Zahl der Flugbewegungen sank um 58 Prozent auf 18.814.
Der Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden hatte seine wichtigsten Kennzahlen bereits am Dienstag mitgeteilt. Am zweitgrößten Südwest-Airport brach die Zahl der Passagiere im vergangenen Jahr um etwa 70 Prozent auf rund 401.000 ein, die Zahl der Flugbewegungen ging dafür nur vergleichsweise moderat um 16 Prozent auf 30.444 Starts und Landungen zurück.
Die gesamte Luftverkehrsbranche ist von den Corona-Einschränkungen gebeutelt, der internationale Reisemarkt ist während der Pandemie de facto zusammengebrochen.
Update, 14. Januar, 13.51 Uhr: Mannheimer Maimarkt später und nur in abgespeckter Form
Der Mannheimer Maimarkt, die nach Veranstalterangaben größte deutsche Regionalmesse, wird coronabedingt verschoben und abgespeckt. Die Messe für Handel, Handwerk, Gewerbe und Gastronomie hätte vom 24. April bis 4. Mai 2021 stattfinden und wie in den Vorjahren weit über 300.000 Besucher anziehen sollen.
Wegen weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen und möglichen verschärften Maßnahmen sei es absehbar, dass eine Großveranstaltung wie der Maimarkt in seiner klassischen Form Ende April nicht öffnen könne, sagte Messe-Chefin Stefany Goschmann am Donnerstag.
Als Alternative plane die Ausstellungsgesellschaft einen "Maimarkt spezial" vom 23. bis 27. Juni 2021 rund um Bauen – Umwelt – Energie. Dies sei wegen großer Hallen und Freigelände sowie speziellen Messe-Hygienekonzepten möglich.
Update, 14. Januar, 12.38 Uhr: FDP fordert FFP2-Masken für Nahverkehr und Einzelhandel
Die FDP im Landtag setzt auf FFP2-Masken im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Für den Nahverkehr, wo viele Menschen zusammenkämen, hielte er eine Pflicht für sinnvoll, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Donnerstag im Stuttgart.
Auch in den Innenstädten, wo die Verödung drohe, müsse für FFP2-Masken gesorgt werden. Dort sei er aber nicht für eine Pflicht, aber man könne die Masken vielleicht ab Februar mit Öffnungen kombinieren. Wer seinen Laden öffnen wolle, müsse für FFP2-Masken bei Personal und Kunden sorgen, so Rülkes Erwägung. "Das könnte eine Maßnahme sein, um dem Einzelhandel dabei zu helfen, die Geschäfte wieder zu öffnen und vielleicht einen Teil der Insolvenzen zu verhindern."
Ab Montag (18. Januar) gilt in Bayern die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. In anderen Bundesländern ist eine solche Maßnahme bisher nicht vorgesehen.
Update, 14. Januar, 11.41 Uhr: Fasnet to go - Gomaringer Schlosshexa verteilen Narrentüten
Keine Umzüge und kein Rathaussturm, doch die Narrenzunft Original Gomaringer Schlosshexa lässt sich ungeachtet Corona die Laune am Feiern nicht vermiesen. Nach dem Motto "Fasnet ist trotzdem" können bis zum 31. Januar Narrentüten für Kinder (zwei Euro) oder Erwachsene (drei Euro) online bestellt werden. Die Tüten werden nach Auskunft der Zunft am Schmotzingen Dunschtig (11. Februar) coronagerecht kontaktlos verteilt. In den Tüten sind Tröten, Ausmalbilder, Rezepte, eine Liederliste und einiges mehr. Zuerst berichtet hatte am Donnerstag der Reutlinger Generalanzeiger.
Update, 14. Januar, 11.20 Uhr: SPD-Chef gegen weitere Einschränkungen privater Kontakte
Die SPD hält trotz angespannter Infektionslage nichts von weiteren Einschränkungen privater Kontakte. Es gebe bereits ein sehr rigides Regelungsregime, sagte Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch am Donnerstag in Stuttgart. "Die weitere Steigerung kann ich mir schwer vorstellen, irgendwann heißt es dann: Wir sperren die Leute ein. Das halte ich für nicht akzeptabel."
Dann würde die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung sukzessive verloren gehen. Die Kontaktbeschränkungen seien aber abhängig von der Akzeptanz der Menschen. Stattdessen müsse man durch eine strikte Einhaltung der bestehenden Regeln den Lockdown möglichst kurz halten. "Ich halte es im privaten Bereich nicht mehr für möglich, sonderlich viel zusätzliche Restriktionen einzuführen."
Private Treffen von Mitgliedern eines Haushalts sind gegenwärtig nur mit einer anderen Person erlaubt - egal ob zu Hause oder in der Öffentlichkeit. Kinder der beiden Haushalte unter 15 Jahre werden nicht mitgezählt.
Update, 14. Januar, 11.05 Uhr: Pferdezucht des Landes braucht Hilfe in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie bringt zunehmend auch Traditionsbetriebe des Landes in wirtschaftliche Not. Das Haupt- und Landgestüt Marbach auf der Schwäbischen Alb mit seiner bekannten Araberzucht benötigt 1,2 Millionen Euro, um liquide zu bleiben.
Agrarminister Peter Hauk (CDU) sagte am Donnerstag auf Anfrage in Stuttgart, die Einrichtung leide unter den Folgen der Corona-Pandemie durch Mehraufwand und Mindererträge, die man finanziell ausgleichen müsse. Zunächst hatten Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten darüber berichtet.
Das Gestüt musste dem Bericht zufolge einen Schichtbetrieb einführen, um im Quarantänefall eine Teilbelegschaft zur Versorgung der rund 600 Pferde zu haben. Auch ein Zaunbau zur Besucherlenkung habe zu Buche geschlagen.
Die Absage von kostenpflichtigen Lehrgängen und nicht zuletzt die Absage der Hengstparade - einer regelmäßig veranstalteten Vorführung verschiedener Pferderassen mit Zehntausenden von Besuchern - hätten Verluste von insgesamt 980.000 Euro verursacht. Hauk sagte weiter: "Das Haupt- und Landgestüt Marbach ist mit seiner traditionsreichen Pferdezucht und Gestütsgeschichte ein kulturelles Juwel inmitten des Biosphärengebiets Schwäbische Alb."
Update, 14. Januar, 9 Uhr: Hochschulen bekommen weitere Millionen-Hilfen
Die Hochschulen im Südwesten bekommen weitere 71,5 Millionen Euro Corona-Hilfen.
Diese Summe will die grün-schwarze Landesregierung ihnen nach Informationen der Heilbronner Stimme und des Mannheimer Morgen (Donnerstag) zur Verfügung stellen.
Die Zeitungen berufen sich auf eine Kabinettsvorlage von Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die der Ministerrat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag verabschieden will. Bauer schreibe darin, es müsse sichergestellt werden, dass es wegen der Krise "nicht zu verlorenen Kohorten an hochqualifizierten Fachkräften kommt".
Hochschulen müssten in die Lage versetzt werden, Studenten innerhalb der Regelstudienzeiten erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Qualifikationsniveau zu ermöglichen.
Die größte Unterstützung erhalten demnach die Universitäten im Südwesten mit 37 Millionen Euro. Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften bekommen 14,8 Millionen Euro, die Medizinischen Fakultäten 13,7 Millionen Euro.
Weitere Mittel fließen an die Pädagogischen Hochschulen (2,7 Millionen), die Dualen Hochschulen (1,8 Millionen) und an die Kunst- und Musikhochschulen sowie Akademien des Landes (1,5 Millionen).
Update, 13. Januar, 17.50 Uhr: Knapp 3000 neue Infektionen, 116 Todesopfer
Dem Landesgesundheitsamt wurden am Mittwoch 2976 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten erhöht sich damit auf 267.696. Davon sind 219.676 Personen wieder genesen.
Auch wurden 116 weitere Tote gemeldet. Damit sind dem Virus nunmehr 5873 Menschen zum Opfer gefallen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Baden-Württemberg bei 133,3.
Update, 13. Januar, 16.34 Uhr: Abholservice jetzt an allen Bibliotheken erlaubt
Zehntausende Menschen im Südwesten können sich während der ereignisarmen Corona-Zeit wieder mit Lesestoff eindecken: Nach fast drei Wochen coronabedingter Schließung dürfen nicht nur wissenschaftliche, sondern auch öffentliche Bibliotheken einen Abholservice für ihre Nutzer anbieten. Dies teilte der Städtetag am Mittwoch in Stuttgart mit. In der aktuellen Coronaverordnung ist dieser Dienst zwar nur bei wissenschaftlichen Bibliotheken und Archiven ausdrücklich vorgesehen.
"Ein Verbot des Abholservice für städtische Bibliotheken wäre aber nicht vermittelbar, weil praktisch alle Bibliotheken sowohl wissenschaftliche als auch Werke für den privaten Lesegenuss anbieten", erläuterte Städtetagsdezernent Norbert Brugger am Mittwoch in Stuttgart.
Sein Verband und der Landesverband der Bibliotheken hatten sich beim Sozialministerium erfolgreich für eine Gleichbehandlung aller Bibliotheken eingesetzt.
Zudem bestehe durch das Homeschooling eine vermehrte Nachfrage bei den Bibliotheken, argumentierte Brugger. Er verwies auch auf die kürzlich grundsätzlich eröffnete Möglichkeit für das Anbieten eines Abholservices («Click and Collect») im Einzelhandel.
Nach Gesprächen mit dem Sozialministerium habe letzteres eingelenkt und werde nun die Regelungslücke in der Verordnung schließen. Eine Klarstellung solle voraussichtlich bei der nächsten Änderung der Coronaverordnung erfolgen, sagte Brugger.
Andrea Krieg, Landesgeschäftsführerin des Deutschen Bibliotheksverbandes, berichtete über Beschwerden aus den Reihen der 356.000 Nutzer in Baden-Württemberg. Für diese haben sie die frohe Botschaft: "Sie können ab sofort Bücher bestellen." Für die Beschäftigten in den Bibliotheken bestehe jetzt Rechtssicherheit. Dem Verband sind 400 Bibliotheken im Südwesten angeschlossen.
Update, 13. Januar, 11.26 Uhr: CDU-Fraktion fordert gezielte Prävention im Kampf gegen "Querdenker"
Die CDU-Fraktion pocht auf mehr Präventionsarbeit zur Deradikalisierung der "Querdenken"-Initiative. "Wir müssen - auch angesichts der Vorkommnisse in den USA - höllisch aufpassen, dass hier keine "Corona-RAF" entsteht", sagte der CDU-Innenpolitiker Thomas Blenke der dpa mit Blick auf eine Äußerung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
"Wir als CDU-Fraktion sind daher bereit, bei Bedarf die Mittel zur Prävention und zur Deradikalisierung aufzustocken", sagte er. "Dieses neuartige Phänomen scheint in kein Raster zu passen, wir müssen uns aber auch im Bereich der Prävention gezielt dieser Gruppierung annehmen."
Die "Querdenken"-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der "Querdenken"-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe "Querdenken 711" ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen.
In einer aktuellen Antwort auf einen Antrag der CDU-Fraktion betont Innenminister Thomas Strobl (CDU), dass sich die Beobachtung nicht auf die breite Masse der Demonstrierenden richte. Allerdings radikalisiere sich die Bewegung, die Zusammenarbeit zwischen den "Querdenken"-Organisatoren und extremistischen Personen werde immer enger.
Die Ermittlung eines weitergehenden Bedarfs an Präventionsangeboten im Zusammenhang mit der Bewegung hänge "angesichts der Neuartigkeit dieses Phänomens von den weiteren Entwicklungen ab, die die Landesregierung laufend analysiert". Ein nur auf diese Bewegung zugeschnittenes Präventionsprojekt gibt es bislang nicht.
Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa
