Corona in Baden-Württemberg: Zehntausende bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Baden-Württemberg - Die Zügel werden für Ungeimpfte in Baden-Württemberg heftig angezogen! Doch auch für die Geimpften und Genesenen werden die Maßnahmen spürbar.

Für Ungeimpfte gelten erhebliche Kontaktbeschränkungen, ihnen wird im Weihnachtsgeschäft auch der Zutritt zu den meisten Läden verwehrt. (Symbolbild)
Für Ungeimpfte gelten erhebliche Kontaktbeschränkungen, ihnen wird im Weihnachtsgeschäft auch der Zutritt zu den meisten Läden verwehrt. (Symbolbild)  © Georg Wendt/dpa

Die Menschen in Baden-Württemberg müssen sich mit empfindliche Beeinträchtigungen arrangieren.

Landesweit gilt ein Verbot für große öffentlicher Veranstaltungen.

Clubs und Diskotheken wurden geschlossen, Tanzveranstaltungen verboten. Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen sollen ohne Zuschauer stattfinden.

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Bereits unmittelbar nach den Feiertagen wurden Zusammenkünfte nur noch mit höchstens zehn Personen über 14 Jahre erlaubt.

Auch Geimpfte und Genesene müssen in Baden-Württemberg künftig für den Restaurantbesuch einen negativen Corona-Test vorweisen, wenn ihre Impfung länger als sechs Monate zurückliegt und sie keine Booster-Impfung erhalten haben.

Für Ungeimpfte gelten erhebliche Kontaktbeschränkungen, ihnen wurde im Weihnachtsgeschäft auch der Zutritt zu den meisten Läden verwehrt.

Mittlerweile gibt es 1.131.630 bestätigte Infektionen in Baden-Württemberg. 13.452 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben. (Stand: 17. Januar)

Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 in Baden-Württemberg gibt es hier im Ticker. Ältere News könnt Ihr hier nachlesen.

Update, 18. Januar, 12.01 Uhr: Zehntausende bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sind in Baden-Württemberg erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Landesweit beteiligten sich am Montagabend insgesamt etwa 64 700 Personen an 326 Versammlungen, wie das Innenministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Lediglich 51 von ihnen seien angemeldet gewesen. An 29 Orten im Südwesten fanden angemeldete Gegenkundgebungen statt. Daran beteiligten sich etwa 3 800 Menschen.

Auch vor dem Wohnhaus des Lokalpolitikers Daniel Gött (parteilos) ist nach dessen Angaben kürzlich gegen Corona-Maßnahmen protestiert worden. Mehrere Leute hätten am 4. Januar vor seinem Privathaus gesungen, teilte der Bürgermeister von Deckenpfronn (Kreis Böblingen) der Deutschen Presse-Agentur mit. Zu weiteren Vorfällen sei es seither nicht gekommen. "Da die Polizei reagiert hat und am letzten Dienstag Präsenz vor Ort zeigte, fühle ich mich sehr sicher." Die Gegner der Corona-Maßnahmen seien ja auch friedlich und hätten "nur" gesungen. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Straße. Nicht immer kündigen sie die Demonstrationen an. Am Montag der vergangenen Woche waren mehr als 50.000 Menschen unterwegs, um ihre Meinung zur Corona-Politik kundzutun.

Zahlreiche Städte haben unangemeldete Proteste, die auch als "Spaziergänge" bekannt geworden sind, untersagt. Am Wochenende waren bei 44 Versammlungen etwa 23 700 Menschen auf der Straße gewesen, davon vier Gegendemos.

Kritiker der Coronapolitik gehen durch die Innenstadt von Ravensburg. Die Polizei geht von rund 1500 Demonstranten aus.
Kritiker der Coronapolitik gehen durch die Innenstadt von Ravensburg. Die Polizei geht von rund 1500 Demonstranten aus.  © Felix Kästle/dpa

Update, 18. Januar, 7.32 Uhr: Corona im Kinderzimmer - ohne Infektionsgefahr

Corona dominiert seit zwei Jahren das gesellschaftliche Leben. Das geht an den Kleinsten nicht spurlos vorbei. Mitunter schaffen es coronaspezifische Artikel ins Kinderzimmer. Wobei manche Produkte vielleicht auch dem einen oder anderen Erwachsenen gefallen.

Es ist knautschig, hat große Kulleraugen und sieht ein bisschen so aus, als würde es die Zunge rausstrecken. In dieser Form verliert das Coronavirus seinen Schrecken als womöglich todbringende Krankheit. Zu einer Plüschvariante mutiert taugt es als Spielzeug. Vertrieben wird es - wie auch die Modelle "Totes Covid", "Antikörper" und eine weiche Version des "Covid-19-Impfstoffs" - über die Internetseite riesenmikroben.de von Karlsruhe aus.

>>> Mehr Infos zu den Plüschtieren.

Update, 18. Januar, 7 Uhr: Land will Corona-Stufensystem wegen Omikron-Variante anpassen

Die Belastung der Intensivstationen im Südwesten lässt merklich nach, auch wenn die Inzidenzen steigen. Die bald vorherrschende Variante Omikron verläuft milder. Wie Bayern will deshalb auch die Regierung in Stuttgart ihre Corona-Regeln nachjustieren.

Das Land Baden-Württemberg will sein Stufensystem der Anti-Corona-Maßnahmen wegen der Omikron-Variante überarbeiten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Stuttgart erfuhr, will das Sozialministerium die Regeln in der neuen Corona-Verordnung Ende Januar anpassen. Dann könnte es dem Vernehmen nach voraussichtlich in einigen Bereichen auch leichte Lockerungen geben. Minister Manne Lucha (Grüne) wolle an diesem Dienstag im Kabinett erste Vorschläge dazu machen, hieß es.

>>> Mehr zu möglichen Lockerungen

Update, 17. Januar, 17.40 Uhr: Inzidenz steigt leicht weiter

Das Landesgesundheitsamt meldet am Montag 6813 neue Corona-Infektionen. Damit haben sich inzwischen 1.131.630 Menschen angesteckt.

Auch wurden 27 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Erreger bekannt, die Gesamtzahl der Verstorbenen steigt damit auf 13.452.

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt nun 549,8. Am Vortag lag der Wert bei 545,8. Derzeit werden 340 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt.

Die 7-Tage-Inzidenz stieg am Montag auf 549,8. (Symbolbild)
Die 7-Tage-Inzidenz stieg am Montag auf 549,8. (Symbolbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Update, 17. Januar, 14.58 Uhr: Wieder etwas mehr Übernachtungen auf der Schwäbischen Alb

Trotz der Corona-Einschränkungen haben Beherbergungsbetriebe auf der Schwäbischen Alb im vergangenen Jahr wieder mehr Übernachtungsgäste verzeichnet.

Bis einschließlich September 2021 habe es auf der Alb rund 3,08 Millionen Übernachtungen gegeben, sagte der Vorsitzende des Schwäbische-Alb-Tourismus, Mike Münzing, am Montag in Bad Urach.

Das sei ein Anstieg um 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Schwäbische Alb sei damit die einzige Region in Baden-Württemberg mit einer positiven Entwicklung der Gästezahlen in 2021.

Vor der Pandemie im Jahr 2019 hatte der Tourismusverband demnach noch rund 5,7 Millionen Übernachtungen verzeichnet. Zu Übernachtungszahlen in diesem Umfang werde man auch in diesem Jahr noch nicht wieder zurückkehren, sagte Geschäftsführer Louis Schumann.

Im vergangenen Jahr habe man Schließungen von Betrieben in größerem Umfang vor allem auch mit den Hilfsprogrammen des Landes verhindern können, sagte Schumann. Angesichts der bereits wieder leicht steigenden Übernachtungszahlen rechne er in diesem Jahr mit einer positiven und wieder deutlich besseren Entwicklung als im vergangenen Jahr.

Update, 17. Januar, 12.22 Uhr: Lucha rechnet mit weiteren Corona-Toten in Pflegeheimen

Gesundheitsminister Manne Lucha rechnet mit weiteren Corona-Toten in Pflegeheimen im Land. Solange es noch keine allgemeine Impfpflicht gäbe, würden sich einzelne Ausbrüche nicht komplett verhindern lassen, sagte der Grünen-Politiker am Montag in einer Sondersitzung des Sozialausschusses des Landtags.

Trotz wohl milderer Verläufe der Omikron-Variante werde es auch zu weiteren Todesfällen kommen. Lucha rief in dem Zusammenhang erneut zur Impfung auf.

Wenn Betreuer und Bewohner sich aber gegen eine Impfung entscheiden würden, sei das leider hinzunehmen, sagte der Minister. Es mangele nicht am Angebot.

>>>> Weitere Infos zum Corona-Ausbruch in Rastatter Pflegeheim.

Trotz wohl milderer Verläufe der Omikron-Variante werde es auch zu weiteren Todesfällen kommen.
Trotz wohl milderer Verläufe der Omikron-Variante werde es auch zu weiteren Todesfällen kommen.  © dpa-Zentralbild/dpaJan Woitas

Update, 16. Januar, 19.52 Uhr: Knapp 4200 neue Infektionen am Sonntag

Das Landesgesundheitsamt meldet am Sonntag 4179 neue Corona-Infektionen. Damit haben sich inzwischen 1.124.817 Menschen angesteckt.

Auch wurden zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Erreger bekannt, die Gesamtzahl der Verstorbenen steigt damit auf 13.425.

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt nun 545,8. Am Vortag lag der Wert bei 538,9. Derzeit werden 355 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt.

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt am Sonntag 545,8. Am Vortag lag der Wert bei 538,9. (Symbolbild)
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt am Sonntag 545,8. Am Vortag lag der Wert bei 538,9. (Symbolbild)  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 16. Januar, 14.48 Uhr: Ministerium sorgt sich wegen Omikron-Variante um Bus- und Bahnverkehr

Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg stellt sich auf eine Verknappung des Zug- und Buspersonals wegen der Verbreitung der Omikron-Variante ein. "Wir werden im Krisenfall täglich mit Eisenbahn- und Busunternehmen konferieren", sagte Berthold Frieß, Amtschef im Ministerium, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag).

Besonders wichtig für den Betrieb seien Lokführer, Mitarbeiter in den Leitstellen und diejenigen, die die Züge bereitstellten sowie im Bahnnetz tätig seien. Zwar werde die Art der Krankheiten den Arbeitgebern nicht mitgeteilt. Auffällig sei aber ein regionaler Zusammenhang von hohen Inzidenzen und hohen Krankenständen.

Vor der Corona-Zeit seien Krankenstände von landesweit über zehn Prozent eine Seltenheit gewesen, sagte Dietmar Maier, Bereichsleiter bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg den Zeitungen. Nun erwarte man steigende Fehlzahlen wegen Krankheitsausfällen und Quarantäne.

Das Land hat demnach den Unternehmen angeboten, dass sie bei erhöhten Krankenständen - als Richtwert würden 15 Prozent genannt - Notfallfahrpläne mit einem geminderten Fahrplanangebot einreichen können.

Schon in der ersten Corona-Welle habe es solche Pläne gegeben, damals landesweit mit einem bis zu 50 Prozent verminderten Angebot. Heute sei die Lage anders: Schulen seien offen, der ÖPNV werde als Teil der kritischen Infrastruktur gebraucht.

Schon in der ersten Corona-Welle habe es solche Pläne gegeben.
Schon in der ersten Corona-Welle habe es solche Pläne gegeben.  © Tom Weller/dpa

Update, 16. Januar, 14.30 Uhr: Schwäbisch-Alemannische Fastnacht soll im kleinen Format stattfinden

Die Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) geht davon aus, dass die Fastnacht trotz steigender Corona-Zahlen in diesem Jahr stattfinden kann - zumindest im kleinen Format. "Die Fasnet ist ein Brauch", sagte VSAN-Präsident Roland Wehrle nach der Hauptversammlung der Vereinigung am Samstag. Den könne man weder verbieten noch verschieben. "Die Fastnacht wird leben."

In welcher Form das närrische Treiben Ende Februar und Anfang März vom "Schmotzigen Dunschtig" bis Aschermittwoch möglich sein wird, könne man aktuell noch nicht absehen. "Da müssen wir spontan sein und schauen, was unter Einhaltung der Corona-Regeln möglich ist", sagte Wehrle. Viele Bräuche ließen sich aber auch ohne großen Vorlauf organisieren. Der VSAN-Präsident geht davon aus, dass die Narren zumindest in Kindergärten, Schulen und auch auf den Straßen vertreten sein werden und sprach sich dafür aus, Plätze auszuweisen, die dann kontrolliert werden können.

Der VSAN sei wichtig, dass Impfgegner die Fastnacht nicht für ihre Zwecke instrumentalisieren: "Die Fasnet ist keine politische Demonstration", betonte Wehrle. Auch für die eigenen Mitglieder gelte deshalb: keine "Spaziergänge" im "Narrenhäs", dem traditionellen Kostüm der Narren im Südwesten. Stattdessen appellierte der VSAN-Präsident an die Bürger, sich impfen zu lassen: "Lasst euch impfen, rettet die Fasnet."

Update, 15. Januar, 16.35 Uhr: Über 7300 neue Infektionen am Samstag

Das Landesgesundheitsamt meldet am Samstag 7369 neue Corona-Infektionen. Damit haben sich inzwischen 1.120.638 Menschen angesteckt.

Auch wurden acht neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Erreger bekannt, die Gesamtzahl der Verstorbenen steigt damit auf 13.423.

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt nun 538,9. Derzeit werden 355 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt, 17 weniger als am Freitag.

Derzeit werden 355 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt. (Symbolbild)
Derzeit werden 355 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt. (Symbolbild)  © Frank Molter/dpa

Update, 14. Januar, 7.16 Uhr: Handel muss Corona-Zutrittskontrollen weiter zahlen

Nach einer Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) müssen Einzelhändler im Südwesten zunächst die Kosten für die Corona-Zutrittskontrollen weiter bezahlen. Die Mannheimer Richter lehnten mit dem am Freitag veröffentlichten Beschluss den Eilantrag einer Einzelhändlerin ab, die für die Kontrollpflicht keine rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz sieht.

Laut dem Eilantrag hält die Einzelhändlerin die Kontrollpflicht für unverhältnismäßig. Sie führe zu erheblichem zusätzlichem Personalaufwand. Überdies seien ihre Mitarbeiter Übergriffen an den Check-Punkten ausgesetzt, gaben die Richter die Argumente der Antragstellerin wieder. Sie betreibt in Baden-Württemberg mehrere Filialen im Textileinzelhandel.

Dem VGH zufolge gilt die den Händlern auferlegte Prüfung von Impfstatus und Ausweispapieren noch bis zum 19. März. Ohne Kontrollpflichten würden Nachweisverpflichtungen und Zugangsbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen unwirksam.

Bei einem Verzicht auf Kontrollen sei zu erwarten, dass nicht-immunisierte Kunden das Infektionsgeschehen deutlich verstärken. Dies sei auch bei einer nur stichprobenartigen Kontrolle zu befürchten, die die Antragstellerin für ausreichend halte.

Der 1. Senat schloss sich auch dem Argument des Landes an, dass eine nur stichprobenartige Kontrolle das Konfliktpotenzial deutlich vergrößern könnte. Der Beschluss des VGH ist unanfechtbar.

Die Mannheimer Richter lehnten mit dem am Freitag veröffentlichten Beschluss den Eilantrag einer Einzelhändlerin ab.
Die Mannheimer Richter lehnten mit dem am Freitag veröffentlichten Beschluss den Eilantrag einer Einzelhändlerin ab.  © DPA/Demy Becker

Update, 14. Januar, 7 Uhr: Ausgangsbeschränkungen in einigen Städten

Der Grenzwert ist wichtig, weil bei zweimaligem Überschreiten infolge in den Regionen schärfere Maßnahmen ergriffen werden. So verkündeten unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie die Landkreise Ravensburg, Biberach, Rastatt, Waldshut und Schwarzwald-Baar, dass ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene gelten.

Ausnahmen gibt es, wenn triftige Gründe vorliegen - wie Arbeit oder der Besuch von Lebenspartnern. Über 500 liegt die Inzidenz nach Angaben des Landesgesundheitsamts nunmehr in 24 der 44 Stadt- und Landkreise.

Auch der Protest gegen die Politik zur Eindämmung der Pandemie hält an. So gingen etwa in Ulm am Freitagabend wieder Menschen unangemeldet auf die Straße. Zahlen nannte eine Polizeisprecherin zunächst nicht. Die Lage sei ruhig.

Gleiches galt den Angaben zufolge für eine angemeldete Demonstration von Medizinstudierenden der Universität Ulm zur Unterstützung der Corona-Maßnahmen.

Titelfoto: Felix Kästle/dpa

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