Kann die AfD verboten werden? Hunderte Hamburger demonstrieren dafür

Von Sönke Möhl

Hamburg - Hunderte Menschen sind am Samstagnachmittag in Hamburg auf die Straße gegangen, um die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens zu fordern.

In Hamburg demonstrierten am Samstag Hunderte für ein AfD-Verbot.  © Georg Wendt/dpa

Artikel 21 des Grundgesetzes sehe einen verfassungsrechtlichen Prüfmechanismus für Parteien vor, die der Demokratie schaden wollten, begründeten die Veranstalter ihre Forderung.

Der Artikel sei bewusst geschaffen worden, um zu verhindern, dass eine demokratiefeindliche Partei die Demokratie von innen heraus abschaffe.

"Genau die Gefahr, vor der wir heute stehen", hieß es im Aufruf der Veranstalter.

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Veranstalter Mats Gödeke wies darauf hin, dass zum ersten Mal seit 1945 in Deutschland Vertreter einer gesichert rechtsextremen Partei hohe politische Ämter bekleideten.

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"Es ist beängstigend, dass dies durch die Stimmen demokratischer Parteien ermöglicht wurde. Wir fordern den Bundesrat auf, endlich die rechtsextremen Parteien zu prüfen."

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