Von Katrin Zeiß

Jena - Der Präsident der Landesärztekammer, Hans-Jörg Bittrich, hält den vom Landtag eingesetzten Corona-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Pandemie in Thüringen für gerechtfertigt.

Wichtig sei dabei, dass der Ausschuss die Pandemiemaßnahmen "auf Basis der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse" beurteile, sagte Bittrich der Deutschen Presse-Agentur. Dazu müssten auch Fachleute wie anerkannte Virologen angehört werden. "Die Frage ist allerdings, ob ein Gremium auf Landesebene das überhaupt leisten kann." Besser aufgehoben sei es auf der Bundesebene.

Schließlich sei das Infektionsschutzgesetz, auf dem die Coronamaßnahmen beruhten, ein Bundesgesetz, argumentierte er. Der Ausschuss soll das Agieren der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie beleuchten und klären, ob die Maßnahmen eine ausreichende gesetzliche Basis hatten. Außerdem soll er vermeidbare Fehler ausmachen und Handlungsempfehlungen aus den gewonnenen Erkenntnissen ableiten.

Der Mediziner mahnte, der Ausschuss dürfe nicht in ein "Hauen und Stechen" unter den Abgeordneten münden. Schon um die Einsetzung des Gremiums hatte es ein langes Hin und Her gegeben, die Fraktionen der CDU-SPD-BSW-Koalition und der AfD hatten zwei konkurrierende Anträge eingebracht, bevor sie sich auf eine Zusammenlegung einigten.

Einige Schlussfolgerungen aus der Pandemie sieht der Ärztepräsident in Thüringen inzwischen umgesetzt, etwa für die stark belasteten Gesundheitsämter. "Wir haben inzwischen mehr Personal im öffentlichen Gesundheitsdienst", betonte er.