Von Sebastian Haak
Erfurt - Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion will an der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD festhalten.
Mit dieser Entscheidung stellt sich das Thüringer BSW gegen einen anderslautenden Beschluss der Bundesspitze. "Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben", sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach (57) nach einer Sitzung der Landtagsabgeordneten in Erfurt.
An der Besprechung hatten 13 der 15 Fraktionsmitglieder teilgenommen. Nicht anwesend waren die BSW-Landtagsabgeordneten Anke Wirsing (46) und Sven Küntzel (53).
Die Debatte ist damit aber noch nicht beendet. Schon am Abend soll sich der Landesvorstand der Partei treffen und darüber beraten, ob ein Sonderparteitag einberufen wird.
Der Bundesvorstand des BSW hatte den Landesverband zuvor per Beschluss aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) nicht länger zu stützen und die sogenannte Brombeer-Koalition zu verlassen. Hintergrund ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz.
Noch am Morgen vor der Fraktionssitzung in Erfurt wiederholte Bundesvorstand Fabio De Masi (46) im ZDF-Morgenmagazin seine Forderung, der Landesverband des BSW müsse Voigt die Unterstützung entziehen. Die Regierungsbeteiligung in Thüringen sei immer gegen den Willen des Bundesvorstandes erfolgt.
Finanzministerin Wolf verteidigt Entscheidung
Die BSW-Landesvorsitzende und Thüringer Finanzministerin Katja Wolf (50) sagte nach der Fraktionssitzung, das BSW sei gegründet worden, um Dinge zu verändern – auch aus einer Regierungsverantwortung heraus.
Sie sei überzeugt, dass die Thüringer Vertreter die Gründungsidee konsequent verfolgten. "Und damit sehe ich persönlich überhaupt keinen Grund, das BSW zu verlassen."
Kritik an dieser Entscheidung kommt hingegen von Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (54). "Die Thüringer BSW-Fraktion stellt sich geschlossen hinter den Plagiator Mario Voigt! Im Zeitraffer verwandelte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht von der Establishment-Alternative zur Beutegemeinschaft", schrieb Höcke bei X (ehemals Twitter).
Der Bundesvorstand hatte dafür plädiert, die Landtagsfraktion solle den Weg für die Wahl eines parteiunabhängigen Ministerpräsidenten freimachen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert.