Zusätzlicher freier Tag für Beamte? Von wegen! Gesetzes-Panne im Thüringer Landtag muss korrigiert werden

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Von Jörg Schurig

Erfurt - Eine Gesetzes-Panne bringt nach einem Bericht der "Thüringer Allgemeinen" rund 2600 Kommunalbeamte vorerst um einen zusätzlichen freien Tag.

Nach der Gesetzes-Panne muss der Thüringer Landtag noch mal ran. (Symbolfoto)
Nach der Gesetzes-Panne muss der Thüringer Landtag noch mal ran. (Symbolfoto)  © Martin Schutt/dpa

Der soll bisher nur den rund 30.000 Landesdienern zustehen. Die Novelle des Thüringer Beamtenrechts war in der Vorwoche im Landtag mit knapper Mehr beschlossen worden.

Laut Finanzministerium wurde das Versehen erst bei der Prüfung des verabschiedeten Gesetzestextes entdeckt. Der Fehler müsse nun in einem neuen Gesetzgebungsverfahren behoben werden, hieß es.

Im ursprünglichen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU, Thüringen.Gerecht und SPD sollte der sogenannte Arbeitszeitverkürzungstag (AZV-Tag) für alle Thüringer Beamten in Land und Kommunen gestrichen werden.

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Da das Regierungsbündnis aber über keine eigene parlamentarische Mehrheit besitzt, einigte man sich mit der Linken auf einen Kompromiss.

Der Gesetzestext sah einige Änderungen vor, darunter auch den freien Tag für alle Beamten. Die entstandene Ungleichbehandlung soll nun zügig aufgehoben werden.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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