Dresden - Hat Dresden in den letzten Jahren zu viel in Prestige-Projekte investiert, die Pflichtaufgaben hingegen liegen lassen? 40 Straßen, Wege und Brücken sind mittlerweile im Stadtgebiet ganz oder teilweise gesperrt, weil nicht rechtzeitig saniert wurde. Besserung ist nicht in Sicht.
Aktuelles Beispiel ist die Staffelsteinstraße am Elbhang in Niederpoyritz. Jahr für Jahr verzögerte sich die eigentlich geplante Sanierung. Dieses Jahr sollte es endlich losgehen, als plötzlich die Fördermittel vom Freistaat ausblieben.
Aktuell sind zwölf kommunale Hang-Stützmauern so marode, dass laut Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (43, Grüne) "umgehendes Handeln zur Vermeidung von Gefahr" notwendig war. Beim möglichen Versagen der Mauern hätten Hangrutsche gedroht.
Die Lösung der Stadt: Eine Einbahnstraßenlösung möglichst weit weg von den Mauern. Weil komplett neu ausgeschrieben werden muss und 6 Millionen Euro in den neuen Haushalt eingeplant werden müssen, kann frühestens 2022 und dann vier Jahre lang gebaut werden.
"Klares Versagen des GrünenBaubürgermeisters und der linken Baumeister-Riege"
Kein Einzelfall. An der Grundstraße schützt seit fast zehn Jahren eine "Baustelle" eine im Untergrund verlaufende marode Röhre. Seit 2010 ist der Wanderweg im Keppgrund gesperrt. Bisher hat die Stadt noch nicht einmal die Kosten einer Sanierung durchgeplant.
Weiterhin komplett gesperrt sind zum Beispiel der Rissweg (seit 2013), die Pressgasse oder die Fabrikstraße unter der Nossener Brücke, die selbst nur mit Tempo 30 befahren werden darf. Ebenfalls seit Jahren ist die Fußgängerbrücke über die Königsbrücker Straße (Höhe Industriegelände) dicht.
Zusammen mit Tonnagebegrenzungen etwa auf dem Blauen Wunder summiert sich das auf 40 Einschränkungen, aufgrund schlechten Bauzustandes.
"Ein klares Versagen des Grünen Baubürgermeisters und der linken Bürgermeister-Riege. In den letzten Jahren war immer dann Geld da, wenn es um die Kür in der Kultur ging. Pflichtaufgaben wurden vernachlässigt. Wir fahren auf Verschleiß", so CDU-Stadtrat Hans-Joachim Brauns (60).
Das Rathaus äußerte sich dazu nicht.