Von Oliver Schmale
Stuttgart - Kliniken stehen vor dem Kollaps: Die kirchlichen und kommunalen Träger im Südwesten warnen vor einer Insolvenzwelle von Krankenhäusern.
Hintergrund seien deren bislang unterschätzten Folgekosten, die sich aus der Altersversorgung der betroffenen Beschäftigten für den Steuerzahler ergeben könnten, teilten Landkreistag, Städtetag, Gemeindetag, evangelische und katholische Kirche im Südwesten sowie die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft (BWGK) in Stuttgart mit.
"Es braucht daher dringend ein Krankenhaus-Nothilfeprogramm. Die Kliniken zu stützen, statt es zu Insolvenzen kommen zu lassen, ist am Ende des Tages auch die für den Steuerzahler bei weitem günstigste Lösung."
Die wirtschaftliche Lage der Kliniken sei verheerend. Die Defizite werden einer Prognose zufolge von in diesem Jahr bereits 880 Millionen Euro auf 1,6 Milliarden Euro in 2027 hochschnellen.
Bei Insolvenzeröffnung ende die Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungskasse. Über sie sind die Betriebsrenten abgesichert. Diese kann dann satzungsgemäß gar nicht anders, als von den kommunalen oder kirchlichen Krankenhausträgern einen Ausgleichsbetrag für die garantierten aktuellen und künftigen Betriebsrentenansprüche der Krankenhausmitarbeitenden zu fordern.
Auf ganz Baden-Württemberg gesehen dürfte sich eine Summe von vielen Milliarden Euro ergeben.
"Sowohl kommunale als auch kirchliche Krankenhausträger wären in diesem Fall finanziell komplett überfordert und die Folgen desaströs", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.