Coronavirus in Berlin: Mobile Teams impfen die Menschen in Pflegeheimen

Berlin/Potsdam - Das Coronavirus hat Deutschland wieder fest im Griff: Auch und besonders vor der Hauptstadt macht die Pandemie nicht halt.

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Update, 10. Dezember, 20.22 Uhr: Kalayci: Mobile Teams impfen die Menschen in Pflegeheimen

Die Impfungen gegen das Coronavirus sollen bei Menschen in Berliner Pflegeheimen mobile Impfteams übernehmen. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag bei der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus an. Die über 80-Jährigen, die nicht in Pflegeheimen leben, sollen dagegen in Impfzentren eingeladen werden. Für das eigene Personal hätten die Krankenhäuser sich bereit erklärt, die Impfungen zu übernehmen. "Die Berliner Krankenhausgesellschaft koordiniert das gerade." Die Beschäftigten in Pflege- und Senioreneinrichtungen müssen dagegen ebenfalls in die Impfzentren kommen.

Diese Gruppen gehören nach den Empfehlungen aus einem Entwurf der Ständigen Impfkommission vom Montag zu den ersten, die geimpft werden, sobald ein Impfstoff zur Verfügung steht. Wie viele Menschen in Berlin zu den einzelnen Gruppen gehören, ist der Senatorin zufolge noch nicht sicher. "Wir sind dabei zu quantifizieren."

Im medizinischen Bereich seien Impfungen zunächst auch nicht für das gesamte Personal vorgesehen. "Es gibt hier eine Einschränkung", sagte Kalayci. Mit der Krankenhausgesellschaft werde das gerade abgestimmt. "In der Empfehlung sind die Bereiche exemplarisch genannt, aber nicht abschließend." Dazu gehörten etwa die Notaufnahme, aber auch Stationen mit Covid-19- oder mit Krebspatienten. "Wir möchten gerne das einheitlich für Berlin festlegen."

Kalayci sagte, für das erste Quartal 2021 sei mit maximal 720 000 Impfdosen für Berlin zu rechnen. "Das sind die Planzahlen." Vor kurzem war der Senat noch davon ausgegangen, dass in einer ersten Charge bis zu 900 000 Impfdosen geliefert werden - pro Person werden zwei Dosen benötigt.

Die ersten 310 000 Dosen sollen von den Herstellern Biontech/Pfizer und Moderna kommen, wie der Senat bereits mitgeteilt hatte. Der Senat geht davon aus, dass in der ersten Phase nur ein Teil derjenigen geimpft werden kann, die zuerst geimpft werden sollen.

Update, 10. Dezember, 17.04 Uhr: Kulturpolitikerin: Berlinale in den Sommer verlegen

Die Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Katrin Budde, hat für eine Verschiebung der Berlinale in den Sommer plädiert. Das finde sie sinnvoller als eine Online-Variante oder eine Absage. "Auf die Berlinale ganz zu verzichten, würde ich sehr schade finden", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Das Filmfestival sei nichts Elitäres, sondern werde von vielen Menschen genutzt. Dort hätten Filmemacher auch die Möglichkeit, ihre Filme vorzustellen. "Netflix und Streamingdienste sind nicht alles", sagte Budde. "Und auch keine Alternative zur Berlinale."

Die nächste Ausgabe ist vom 11. bis 21. Februar 2021 geplant. Die Festivalleitung prüft derzeit, ob das angesichts der Pandemie machbar ist. Bei den derzeitigen Infektionszahlen glaube sie nicht, dass im Februar eine Berlinale wie sonst stattfinden könne, sagte Budde. Sie ermunterte dazu, über neue Konzepte im Sommer nachzudenken.

Vielleicht sei eine Mischform mit Open-Air-Veranstaltungen denkbar - eventuell auch mit anderen Partnern in Deutschland. Man habe in diesem Sommer auch viele Autokinos gesehen. "Man könnte über neue Konzeptionen reden, wenn das gewünscht ist", sagte Budde.

Derzeit sind Kinos und viele andere Einrichtungen in Deutschland geschlossen. Damit soll verhindert werden, dass sich das Coronavirus weiter ausbreitet und etwa die Intensivstationen überlastet werden.

Update, 10. Dezember, 15 Uhr: Müller will verkaufsoffenen Sonntag am 20. Dezember streichen

Die Läden in Berlin dürfen am vierten Advent wohl nicht zum vorweihnachtlichen Sonntagsshopping öffnen. "Das können wir nicht zulassen", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus und verwies auf anhaltend hohe Corona-Infektionszahlen.

Er habe sich die Situation am verkaufsoffenen Sonntag am 6. Dezember selbst auf dem Tauentzien angeschaut. "Es geht so nicht. Es ist viel los, es ist eine dichtes Gedränge auf den Straßen", beschrieb Müller seine Eindrücke. Und wenn man sich überlege, dass am 20. Dezember noch Menschen aus Brandenburg in die Stadt strömten und kurz vor dem Fest das "typische Weihnachtsfieber" ausbreche, "dann entstehen Situationen im Einzelhandel und auf den Geschäftsstraßen, die wir nicht akzeptieren können."

Müller weiter: "Es geht nicht in einer weltweiten Krise, in der Menschen sterben, dass wir sagen, uns ist dieser Adventssonntag wichtiger." Er bleibe dabei: "Die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner ist mir wichtiger als ein Shoppingerlebnis."

Der verkaufsoffene Sonntag am 4. Advent wird vermutlich gestrichen.
Der verkaufsoffene Sonntag am 4. Advent wird vermutlich gestrichen.  © Fabian Sommer/dpa

Update, 10. Dezember, 14.50 Uhr: Abgeordnetenhaus ändert Verfassung für Abstimmungen in Krisenzeiten

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat eine Änderung der Landesverfassung beschlossen, die die Handlungsfähigkeit des Parlaments in Krisensituationen sicherstellen soll. Bisher galt, dass "mehr als die Hälfte der Abgeordneten" im Plenum anwesend sein musste, damit es beschlussfähig war. Künftig reicht es, wenn "im Falle der außergewöhnlichen Notlage einer Pandemie oder Naturkatastrophe" mehr als ein Viertel der Abgeordneten anwesend ist.

Das soll aber nur gelten, wenn vier Fünftel der gewählten Mitglieder des Abgeordnetenhauses oder des Ältestenrates dafür sind. Für eine solche Verringerung der Mindestzahl der anwesenden Abgeordneten werden damit vergleichsweise hohe Hürden eingezogen.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hat es in den vergangenen Monaten immer wieder die Sorge gegeben, das Landesparlament könne nicht mehr handlungsfähig sein, falls zu viele der insgesamt 160 Abgeordneten wegen einer Erkrankung oder aufgrund von Quarantäne nicht an Abstimmungen teilnehmen könnten. Über die Frage, wie sich die Handlungsfähigkeit des Landesparlaments am besten garantieren lasse, hatte es zwischen den Fraktionen langwierige Diskussionen gegeben.

Auf die Änderung der Landesverfassung hatten sich schließlich fünf der sechs Fraktionen im Abgeordnetenhaus verständigt. Die AfD blieb außen vor. Sie lehnt die Verfassungsänderung als überflüssig ab und stimmte am Donnerstag dagegen.

Update, 10. Dezember, 12.59 Uhr: Müller kündigt längere Ferien und Schließung von Geschäften an

Die Corona-Zahlen in der Hauptstadt sind hoch. Diskutiert wird schon seit Tagen über einen harten Lockdown. Nun kündigt Regierungschef Müller einschneidende Schritte an. Das kündigte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus an.

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Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht im Bundeskanzleramt
Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht im Bundeskanzleramt  © Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Update, 10. Dezember, 12.12 Uhr: Kultur meldet bereits 112 Millionen Euro Mehrbedarf wegen Corona an

Aus der Kulturszene sind im noch laufenden Hilfspaket bereits 112 Millionen Euro an Mehrbedarf angemeldet worden. Bis Ende Oktober wurde das eine Milliarde Euro umfassende Programm der Bundesregierung allein im Bereich der darstellenden Künste mit Schauspielern, Theatern oder freier Szene um 40 Millionen Euro überschrieben, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion zum Thema "Zwischenbilanz
bei der Kultur-Milliarde des Bundes" hervorgeht.

"Mehr als 500 Millionen Euro des Programms, das sich über die Jahre 2020/21 erstreckt, wurden mittlerweile den mit der Abwicklung betrauten Verbänden und Fonds zur Verfügung gestellt", heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin vorliegenden Papier. In einem zweiten Schritt sollen die etwa 20 Verbände "nach Eingang und Prüfung der Anträge" die Mittel an Einrichtungen, Kreative, Künstlerinnen und Künstler vergeben.

Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, zeigte sich unzufrieden, dass es keine Auskunft zur Anzahl bewilligter Anträge gibt. Zudem sei unklar, «wieviel der Kultur-Milliarde inzwischen tatsächlich bei den Antragstellern angekommen ist». Es fehlten allein bei den bis Ende Oktober gemeldeten Antragszahlen mindestens 112 Millionen Euro.

"Diese Zahl dürfte insbesondere im Zuge des Lockdowns seit November 2020 erheblich steigen", schätzte Barrientos. Die Corona-Krise zeige, dass es Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an Handlungsspielraum fehle, "wenn es hart auf hart kommt". Barrientos forderte deswegen ein eigenständiges Kulturministerium auf Bundesebene.

Grütters hatte in dieser Woche bereits neue Milliarden-Hilfen für die Kultur gefordert. "Wir brauchen vermutlich mindestens doppelt soviel Geld, zumal die eine Milliarde Euro eine Antwort auf die ersten Schließungen im Frühjahr war, bei der wir den zweiten, deutlich längeren Lockdown noch gar nicht eingepreist hatten", hatte die CDU-Politikerin der dpa in Berlin gesagt. Aktuell würden rund 40.000 Anträge bearbeitet. "Wir bringen die Hilfen sehr schnell zu den Betroffenen, die das jetzt dringend brauchen. Aber das Geld reicht nicht. Es ist absehbar, dass höhere Mittel gebraucht werden, als wir das im Sommer erwartet haben." Aus ihrer Sicht wäre es "angemessen, eine weitere Milliarde zur Verstetigung unseres Neustart-Programms auch für die zweite Welle aufzulegen".

Update, 10. Dezember, 9.47 Uhr: Schärfere Corona-Regeln in weiteren Kommunen in Brandenburg

Immer mehr Kreise und kreisfreie Städte in Brandenburg reagieren mit schärferen Corona-Regeln auf weiter steigende Infektionszahlen. In Frankfurt (Oder) gilt seit Donnerstag eine Maskenpflicht auch für Grundschüler und in stärker besuchten Bereichen der Stadt. Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit und Wochenmärkte sind verboten.

Im Kreis Oder-Spree müssen schon Grundschüler seit Donnerstag in Schulen drinnen und draußen Masken tragen, für Oberstufenschüler gilt bei mehr als 200 neuen Infektionen je 100.000 Einwohnern in einer Woche wechselnder Unterricht in der Schule und zuhause. Wochenmärkte und der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit sind auch hier verboten.

Die Landeshauptstadt Potsdam hatte am Mittwochabend ebenfalls weitere Maßnahmen angekündigt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Maskenpflicht ist seit Donnerstag in der Innenstadt und auf Babelsberg ausgeweitet. Für Oberstufenschüler soll wechselnder Unterricht zwischen der Schule und zuhause gelten. Ein Alkoholverbot in Teilen der Innenstadt und ein Verbot zum Essen von Speisen auf Wochenmärkten ist in Planung.

Der Corona-Hotspot Oberspreewald-Lausitz führt von Montag an eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 20 Uhr und 5 Uhr ein, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Weiterführende Schulen bleiben bis zum 8. Januar geschlossen. Im Kreis Spree-Neiße gibt es schon seit dem 5. Dezember schärfere Regeln wie ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen.

Update, 9. Dezember, 22.16 Uhr: Potsdam verschärft Beschränkungen wegen Corona

Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam ergreift weitere Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen wird die Maskenpflicht ab Donnerstag auf weitere Teile der Innenstadt, Babelsberg und Potsdam-West ausgeweitet. Das teilte Oberbürgermeister Mike Schubert am Mittwochabend mit.

Zudem bereitet die Kommune ein Konsumverbot für Alkohol in Teilen der Innenstadt sowie ein Verbot zum Verzehr von Speisen auf Wochenmärkten vor. Um die Infektionsketten an Schulen zu unterbrechen, werde das Gesundheitsamt in einem ersten Schritt den Präsenzunterricht für Schüler der gymnasialen Oberstufe und der Oberstufenzentren aussetzen und Hybridunterricht anordnen. Weiterhin sollen der Schulsport in Hallen sowie der Schwimmunterricht ab sofort für alle Jahrgangsstufen untersagt werden. All das soll bis Ende der Woche umgesetzt werden.

"Die erhoffte Wirkung der seit November ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen ist bislang ausgeblieben", erklärte Schubert. "Wir haben ein diffuses, über das Stadtgebiet verteiltes Infektionsgeschehen in Potsdam. Damit die Werte nicht noch weiter steigen, müssen wir handeln."

Update, 9. Dezember, 20.54 Uhr: Polizei und Ordnungsamt heben illegale Bordelle aus

Polizei und Ordnungsamt haben im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg drei illegale Bordelle ausgehoben. Laut Polizei trafen die Einsatzkräfte nach Zeugenhinweisen in einer Pension in der Bülowstraße und in zwei Wohnungen in der Zietenstraße rund 20 Frauen an, die sich als «Touristinnen» ausgaben. Da sie offensichtlich Sexarbeiterinnen waren, wurden die Räumlichkeiten geschlossen und versiegelt, wie die Polizei am Mittwoch weiter mitteilte.

Gegen den mutmaßlichen Bordellbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen fehlender Erlaubnis und gegen mehrere Beteiligte Verfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Infektionsschutzmaßnahmen eingeleitet. Bordelle dürfen im Teil-Lockdown nicht öffnen.

Eine Prostituierte wartet auf ihrem Zimmer in einem Bordell auf Kundschaft. (Symbolbild)
Eine Prostituierte wartet auf ihrem Zimmer in einem Bordell auf Kundschaft. (Symbolbild)  © Andreas Arnold/dpa

Update, 9. Dezember, 17.30 Uhr: Insgesamt fast 75 000 Corona-Fälle und rund 750 Pandemietote in Berlin

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Berlin bleibt auf hohem Niveau. Binnen 24 Stunden wurden 1123 Fälle gemeldet, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervorgeht. Am Mittwoch der Vorwoche waren es 958 gewesen. Seit Pandemiebeginn sind damit in Berlin 74.554 Corona-Fälle erfasst worden. Davon gelten 54.170 Menschen als genesen. Im Vergleich zum Vortag sind 17 weitere Todesfälle nach Corona-Infektionen gemeldet worden, die Gesamtzahl der Gestorbenen ist damit auf 749 gestiegen.

Die Corona-Ampel steht weiterhin bei zwei Indikatoren auf Rot: Mit 193,4 Fällen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen ist der Grenzwert von 30 unverändert deutlich überschritten. Zudem bleibt die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten hoch: Der Wert liegt bei 26,6 Prozent und damit über der kritischen Marke von 25 Prozent. Bei der Reproduktionszahl zeigt die Ampel zwar Grün an, der Wert liegt mit 0,95 aber nur knapp unter 1. Um die Pandemie zu bremsen, müsste er längere Zeit deutlich unter 1 liegen.

Inzwischen fällt laut Lagebericht mehr als jeder zehnte Corona-Test in Berlin positiv aus (12,3 Prozent). Mit rund 62 000 Labortests in der vergangenen Woche wird deutlich weniger getestet als noch Anfang November. Damals hatte der Höchstwert pro Woche bei rund 78 500 gelegen. Allerdings wurden die Laborkapazitäten damit überschritten.