Von Andreas Heimann

Berlin - Wird die Haupstadt doch Rot-Grün-Rot? Wer künftig in Berlin regiert, bleibt eine offene Frage. Dreieinhalb Wochen nach der Wahl zum Landesparlament haben Linke, Grüne und SPD noch einige Hürden vor sich. Aber immerhin gehen die am Dienstagabend überraschend unterbrochenen Sondierungsgespräche weiter.

Ab Donnerstag gebe es die nächsten Treffen, "um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen", wie Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp (45) ankündigte. 

Linke, Grüne und SPD haben sich nach Eralps Angaben darauf verständigt, ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. "Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt", erklärte die Linke-Politikerin Mittwochabend. Zum Abschluss der Sondierungen werde dann der Linke-Parteitag entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen beginnen sollen. 

Am Dienstag sah es so aus, als sei die Fortsetzung der Gespräche akut gefährdet. Grüne und SPD kündigten an, die Sondierungsgespräche zu unterbrechen. Hintergrund war die Aufnahme der umstritten Vanessa Emde (45) in die neue Linksfraktion.

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Emde hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt und wegen ihrer israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgelöst. Kritiker werfen ihr vor, nicht zum Existenzrecht Israels zu stehen. Vor diesem Hintergrund war spekuliert worden, dass sie womöglich nicht Teil der Linke-Fraktion wird.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch (57) bewertet die jüngsten Gespräche mit Linken und SPD ausgesprochen positiv. "Wir haben die klare Verabredung, dass unsere Vereinbarung, die wir zum Thema Antisemitismus schon getroffen haben, gilt und dass alle drei künftigen Partner:innen 100 Prozent dahinterstehen", sagte sie in der Spätausgabe der RBB-"Abendschau".

Die Unterbrechung der Sondierungsgespräche am Dienstag wertet Jarasch als heilsame Erfahrung: "Es war ein Knall, Stand heute Abend, würde ich sagen, ein Knall, der uns vielleicht allen auch gutgetan hat", erklärte sie. 

"Denn wir haben gemerkt, wir müssen in solchen wesentlichen Fragen sehr, sehr klare Verabredungen haben, wo dann auch wirklich alle drei Seiten wissen, was jeweils passiert", so die Grünen-Politikerin. 

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"Die Linken haben uns versichert, dass diese Vereinbarung gilt und dass sie auch für uns alle drei Teil des Koalitionsvertrags werden wird. Und damit haben wir eine Grundlage für Berlin, ohne die wir nicht weitermachen hätten wollen."

Die Unterbrechung der Gespräche habe allen deutlich gemacht: "Wir reden klar miteinander, wir brauchen Vertrauen", sagte Jarasch. "Die Gespräche heute Abend haben aber dazu beigetragen, dass ich glaube, das werden wir miteinander hinbekommen, das Vertrauen können wir aufbauen. Und wir haben wirklich große Lust und auch einen großen Drang, darüber jetzt endlich weiterzusprechen."