Dann soll die Berliner Pannenwahl wiederholt werden

Berlin - Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung sollen wie erwartet am 12. Februar 2023 wiederholt werden.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) stellt sich den Fragen der Journalisten. Die Berlin-Wahl muss wiederholt werden.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) stellt sich den Fragen der Journalisten. Die Berlin-Wahl muss wiederholt werden.  © Montage: Hauke-Christian Dittrich/dpa, Paul Zinken/dpa

Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Mittwoch mit, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Abstimmungen vom September 2021 für ungültig erklärt hatte. Die offizielle Bekanntgabe des Termins erfolge am Freitag im Amtsblatt, so Bröchler.

Ab sofort würden die bereits getroffenen Vorbereitungen intensiviert. So werde nun das Papier für die Stimmzettel offiziell bestellt.

Wichtigster Punkt sei die Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, betonte Bröchler. Diese könnten sich bereits auf der Homepage des Landeswahlleiters bewerben.

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Bis Weihnachten sollten nach Möglichkeit ausreichend Bewerbungen vorliegen, damit mit den Schulungen rechtzeitig begonnen werden könne, so Bröchler.

Bei der Wahlwiederholung sollen sich die Pannen nach Angaben des Berliner Senats nicht noch einmal wiederholen.

So sollen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus mindestens 38.000 Wahlhelfer zum Einsatz kommen, 2021 waren es 34.000.

Sie sollen besser geschult werden und eine deutlich höhere Entschädigung erhalten. In Wahllokalen sollen zudem mehr Wahlurnen stehen als beim letzten Mal.

Titelfoto: Hauke-Christian Dittrich/dpa, Paul Zinken/dpa

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