Will Berlin deutsche Pässe verramschen? Abgeordnetenhaus diskutiert schnellere Einbürgerung

Berlin - Wie sich die Einbürgerung von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit verbessern und beschleunigen lässt, ist am Donnerstag ein wichtiges Thema im Abgeordnetenhaus.

Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) nimmt zu dem Thema Stellung.
Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) nimmt zu dem Thema Stellung.  © Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa, Wolfgang Kumm/dpa (Bildmontage)

Gleich zu Beginn der Plenarsitzung soll darüber debattiert werden. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) nimmt zu dem Thema Stellung.

Seit mehr als 20 Jahren werden jährlich etwa zwischen 6000 und 7000 Ausländer in Berlin eingebürgert. Der Senat will die Zahl auf bis zu 20.000 pro Jahr erhöhen.

Ein Baustein dafür soll das geplante zentrale Einbürgerungszentrum für ganz Berlin sein, das im Lauf des nächsten Jahres seine Arbeit aufnehmen soll. Rot-Grün-Rot hofft, durch die Zentralisierung der Einbürgerung den Prozess zu beschleunigen und die Wartezeit zu verkürzen. Teilweise beträgt sie mehrere Jahre.

Außerdem beschäftigt sich das Landesparlament unter anderem mit der Unterrichtsversorgung an Berliner Schulen, einem Antrag für eine Entschließung zur Solidarität mit den Menschen im Iran und mit der Forderung der FDP-Fraktion, Tempo-30-Zonen auf Hauptstraßen aufzuheben.

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