Chemnitz - Aufgrund des geplanten Förderungsstopps gab es auch in Chemnitz am heutigen Montag Proteste von Bauern.

Die Versammlung findet zwischen 10 und 12 Uhr in der Brückenstraße statt.

Zahlreiche Traktoren und andere landwirtschaftliche Fahrzeuge versammelten sich in der Innenstadt. Die Brückenstraße war komplett dicht.

Laut Polizei gab es drei zentrale Treffpunkte der Teilnehmer. Unter anderem vom Chemnitz Center sowie aus den Gewerbegebieten in Mittelbach und Niederdorf machten sich die Fahrzeuge ab 8 Uhr auf den Weg zum Versammlungsort in die Brückenstraße.

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Bereits ab dem Vormittag kam es deshalb in der Brückenstraße sowie im Stadtgebiet zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Auch auf den An- und Abfahrtswegen, zu denen unter anderem auch die Leipziger Straße, Zwickauer Straße und Stollberger Straße gehören, müssen Autofahrer mit entsprechenden Behinderungen rechnen.

Die Polizeidirektion Chemnitz sichert die Versammlung ab.

Grund für die Proteste der Bauern ist die geplante Streichung der Agrardiesel-Subvention und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft von der Bundesregierung. Auch dies ist eins der Ergebnisse der Haushaltskürzungen, die von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) entschieden.

Jedoch kommt diese Entscheidung zu kurzfristig für die Landwirte. Auch Grünen-Politiker Cem Özdemir (57, Grüne) äußerte sich bereits kritisch gegenüber dieser Entscheidung und bezeichnet sie als "problematisch". Die Landwirte hätten noch keine Alternative zu ihren Dieseltraktoren.

Bauern konnten bisher den Kraftstoff für ihre Traktoren und Mähdrescher am Ende des Jahres bei der Steuer geltend machen. Dies soll nun wegfallen.

Auch in Berlin werden am Montagvormittag zahlreiche Landwirte vor dem Brandenburger Tor protestieren.

Erstmeldung: 17. Dezember, 17.33 Uhr, zuletzt aktualisiert: 18. Dezember, 11.01 Uhr