Stadt rechnet die Kosten durch: Braucht Chemnitz ein Jugendparlament?

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Chemnitz - Kinder und Jugendliche an die Macht! Zwickau hat eins, Plauen und Glauchau auch, Leipzig sowieso - jetzt gibt es auch in Chemnitz einen neuen Anlauf für ein Jugendparlament.

Bei der alljährlichen Kinderkonferenz im Stadtverordnetensaal geht es bisher eher symbolisch um Politik.
Bei der alljährlichen Kinderkonferenz im Stadtverordnetensaal geht es bisher eher symbolisch um Politik.  © Sven Gleisberg

Die Fraktionen von CDU/FDP, BSW, Linke, SPD und Grünen haben Kämmerer Ralph Burghart (55, CDU) durchrechnen lassen, welche Kosten auf die Stadt zukämen, wenn Chemnitzer Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 22 Jahren eine eigene politische Interessenvertretung wählen dürften.

Der größte Posten entsteht demnach für die Benachrichtigung der rund 28.500 potenziellen Jung-Wahlberechtigten. "Für den Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungen für ein Chemnitzer Jugendparlament voraussichtliche Kosten in Höhe von circa 16.500 Euro", teilte der Finanzbürgermeister mit.

Hinzu kämen unter anderem Kosten für die Besetzung eines Wahlausschusses, für Wahlhelfer und im Falle einer Online-Wahl gegebenenfalls Lizenzkosten. In Zwickau summierte sich das bei der vorigen Wahl zum Jugendbeirat auf rund 6500 Euro. Wobei knapp die Hälfte über ein Demokratie-Programm des Bundes gefördert wurde.

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Aus der Muldestadt ist die Jugend-Vertretung nach drei Wahlperioden nicht mehr wegzudenken. "Der Beirat tagt zehnmal pro Jahr, hat einen festen Platz und Rederecht im Stadtrat, ebenso in den Ausschüssen. Auch eigene Anträge dürfen eingebracht werden", zählt Jörn Küttler, Sachgebietsleiter kommunale Jugendarbeit, auf.

Die Kinder- und Jugendbeauftragte Ute Spindler bereitet mit Grundschülern gemeinsam die Themen für die Kinderkonferenz vor.
Die Kinder- und Jugendbeauftragte Ute Spindler bereitet mit Grundschülern gemeinsam die Themen für die Kinderkonferenz vor.  © Sven Gleisberg
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Ein Jugendparlament hätte im Stadtrat ein Recht auf Mitsprache.
Ein Jugendparlament hätte im Stadtrat ein Recht auf Mitsprache.  © IMAGO/Funke Foto Services
Abstimmungen bleiben auch mit Jugendparlament Sache der Stadträte.
Abstimmungen bleiben auch mit Jugendparlament Sache der Stadträte.  © picture alliance/dpa
Finanzbürgermeister Ralph Burghart (55, CDU) hat ausgerechnet, was die Wahl eines Jugendparlamentes kostet.
Finanzbürgermeister Ralph Burghart (55, CDU) hat ausgerechnet, was die Wahl eines Jugendparlamentes kostet.  © Ralph Kunz

In Chemnitz gibt es bisher eine Kinderkonferenz, bei der Grundschüler im Stadtverordnetensaal Platz nehmen und über ihnen wichtige Themen sprechen dürfen.

Titelfoto: Bildmontage: Sven Gleisberg (2)

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