Chemnitz - Die neu gegründete AfD-Stadtratsfraktion wurde am Dienstag verboten. Doch was wäre gewesen, wenn das nicht passiert wäre?
Ein Stadtrat mit zwei AfD-Fraktionen hätte indirekt auch für eine Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse in Chemnitz gesorgt - mit der SPD als Verlierer.
Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch hatte OB Sven Schulze (53, SPD) bereits die Neubesetzung der Ausschüsse (beispielsweise Sozialausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität oder Verwaltungs- und Finanzausschuss) vorgesehen.
Da jede Fraktion in allen Ausschüssen vertreten sein muss, hätten die jeweils 13 Sitze auf acht statt bisher sieben Fraktionen verteilt werden müssen.
Die Folge: Die siebenköpfige SPD-Fraktion, die bisher jeweils zwei Stadträte pro Ausschuss stellt, hätte nur noch ein Mitglied in die Gremien entsenden können.
Der andere Sitz wäre an die zweite AfD-Fraktion gegangen.