Chemnitzer Stadtrat: Neue Sonnenberg-Straßenbahn beschlossen

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Chemnitz - Im Chemnitzer Stadtrat standen am Mittwoch wichtige Entscheidungen an. Neben einer spannenden Personalfrage ging es um die Zukunft der Stadt und viel Geld.

Im Chemnitzer Stadtrat standen am Mittwoch wichtige Entscheidungen an.
Im Chemnitzer Stadtrat standen am Mittwoch wichtige Entscheidungen an.  © Ralph Kunz

Unter anderem wurde Annett Meylan (43) zur neuen Sozial- und Kulturbürgermeisterin gewählt.

Und es ging natürlich auch ums Geld! In vielen Bereichen steigen die Gebühren - so etwa bei der Abfallentsorgung oder beim Winterdienst.

Zudem stand die geplante Straßenbahnverlängerung zum Zeisigwald auf der Tagesordnung. Der Stadtrat gab grünes Licht.

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TAG24 hat die Entscheidungen für Euch zusammengefasst.

21.26 Uhr: Grünes Licht für neue Sonnenberg-Straßenbahn

Blick auf die Heinrich-Schütz-Straße: Hier sollen 2033 die ersten Straßenbahnen in Richtung Zeisigwald rollen.
Blick auf die Heinrich-Schütz-Straße: Hier sollen 2033 die ersten Straßenbahnen in Richtung Zeisigwald rollen.  © Bildmontage: Ralph Kunz, Maik Börner

Im Jahr 2033 soll eine Straßenbahn über den Chemnitzer Sonnenberg rollen: Der Stadtrat gab am Mittwoch grünes Licht für das XXL-Projekt.

Die Straßenbahn-Neubaustrecke soll 3,4 Kilometer lang werden - und die stark genutzte Buslinie 51 ersetzen. Dafür müssen die Gleise von der Straße der Nationen über den Thomas-Mann-Platz bis zu den Zeisigwaldkliniken Bethanien verlegt werden.

Eine Mammut-Aufgabe. Kosten für die Neubaustrecke: 180 Millionen Euro.

Der Bau wird mehrere Jahre dauern. Erst 2033 sollen die ersten Straßenbahnen über den Sonnenberg rollen.

20.48 Uhr: Mehr Spielraum bei Taxi-Preisen beschlossen

Künftig können Taxiunternehmen ihre Preise flexibler anbieten.
Künftig können Taxiunternehmen ihre Preise flexibler anbieten.  © Kristin Schmidt

Das dürfte die Taxiunternehmen in Chemnitz freuen: Der Stadtrat beschloss mehr Spielraum für Festpreise bei Taxifahrten.

Heißt: Künftig können Preise bei vorbestellten Fahrten vereinbart werden, die bis zu 20 Prozent unter oder über dem regulären Beförderungsentgelt liegen.

Damit sollen Taxiunternehmen im Hinblick auf die Billig-Konkurrenz (beispielsweise Uber) wettbewerbsfähig bleiben.

Die neue "Taxitarifverordnung" gilt ab dem 15. November.

20.34 Uhr: Neue Friedhofsgebühren in Chemnitz

Die Friedhofsgebühren in Chemnitz wurden angepasst.
Die Friedhofsgebühren in Chemnitz wurden angepasst.  © Kristin Schmidt

Ab dem 1. Januar gelten auf den städtischen Friedhöfen und im Krematorium neue Preise.

Während ein Reihengrab etwas günstiger wird (416 statt 423 Euro), steigen die Kosten einer Baumbestattung sowie eines Urnengemeinschaftsgrabes leicht an.

Die neuen Gebühren gelten bis 2029.

20.22 Uhr: Abfall, Straßenreinigung und Winterdienst: Stadtrat beschließt höhere Gebühren

Der Chemnitzer Stadtrat stimmte für eine Anpassung der Abfallgebühren.
Der Chemnitzer Stadtrat stimmte für eine Anpassung der Abfallgebühren.  © Kristin Schmidt

Abfallgebühren, Straßenreinigung, Winterdienst - ab 2027 wird vieles teurer.

Der Stadtrat beschloss am Mittwoch unter anderem eine höhere Grundgebühr beim Abfall (plus 1,20 Euro pro Jahr und Haushalt). Zudem steigen die Preise für die Entleerung leicht.

Auch die Straßenreinigung wird teurer - vor allem die der Fahrbahnen. Hier steigen die Gebühren je nach Häufigkeit um 5,8 bis 8,8 Prozent.

Der Winterdienst schlägt ebenfalls für gebührenpflichtige Anlieger mit knapp drei Prozent mehr zu Buche.

Die Gebühren gelten für 2027 und 2028.

19.08 Uhr: Jugendhilfe abgewunken, dafür Sozialhilfe bewilligt

Die dringend benötigten knapp 15 Millionen Euro zusätzlich für die Jugendhilfe sind mit knapper Mehrheit durchgefallen, während gut 22 Millionen Euro für Sozialhilfe bewilligt wurden.

CDU/FDP lehnten beide Nachschläge ab und scheiterten zuvor mit ihrem Vorstoß, eine Arbeitsgruppe zur Ausgabekontrolle einzusetzen.

OB Sven Schulze kündigte umgehend Widerspruch gegen die Ablehnung und eine Sondersitzung des Stadtrates an.

17.09 Uhr: Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz

Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz.
Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz.  © Ralph Kunz

Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz!

Die bisherige Jugendamtsleiterin im Landkreis Zwickau setzte sich mit 30 Stimmen gegen Johannes Schaller (60) durch, der 21 Stimmen erhielt.

Zuvor hatte der Stadtrat heftig darüber diskutiert, dass sich die Kandidaten nicht öffentlich vorstellen. Das BSW scheiterte mit einem Antrag, die Wahl zu verschieben.

Meylan folgt auf Dagmar Ruscheinsky (67, parteilos), die Ende Januar aus Altersgründen ausscheidet.

16.30 Uhr: Petition zum Erhalt des bisherigen Baumschutzes gescheitert

Gut 1700 Unterstützer, trotzdem eine klare Abfuhr: Die Petition zum Erhalt des bisherigen Baumschutzes ist im Stadtrat mit großer Mehrheit gescheitert.

Die Unterzeichner wollten verhindern, dass künftig erst dickere Bäume geschützt werden und bislang geschützte Baumarten aus der Satzung fallen. Auch die Pflicht zu Ersatzpflanzungen sollte nicht gelockert werden. Das Rathaus hatte die Ablehnung empfohlen und verwies auf die ohnehin nötige Überarbeitung der rund 30 Jahre alten Baumschutzsatzung. Im Dezember befasst sich der Stadtrat damit

15.59 Uhr: Stadtrat stimmt Ausscheiden von Solveig Kempe (45, CDU) zu

Solveig Kempe (45, CDU).
Solveig Kempe (45, CDU).  © Uwe Meinhold

Abschied nach fast 20 Jahren: Der Stadtrat hat dem Ausscheiden von Solveig Kempe (45, CDU) zugestimmt.

Sie zieht sich aus gesundheitlichen Gründen zurück, bleibt ihrer Partei aber treu. Ihren Platz übernimmt der Jurist Harald Kleinhempel (CDU). OB Sven Schulze (55, SPD) würdigte Kempe zum Abschied: "Sie wird hier fehlen."

15.52 Uhr: Wieder keine Mehrheit für den Wechsel von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) zu Yves Rahmel (45)

Karl Kohlmann (79, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) will als Stadtrat zurücktreten.
Karl Kohlmann (79, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) will als Stadtrat zurücktreten.  © Kristin Schmidt

Wieder keine Mehrheit für den Wechsel von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) zu Yves Rahmel (45): Mit 25 Ja- gegen 27 Nein-Stimmen hat der Stadtrat Kohlmanns Ausscheiden erneut abgelehnt.

Der 79-Jährige will aus Altersgründen aufhören, für ihn würde der rechtsextreme Aktivist und frühere Betreiber des Rechtsrock-Labels "PC Records" nachrücken.

Bereits im September und Oktober hatte der Rat Kohlmann den Rückzug verweigert, OB Sven Schulze (55, SPD) widersprach beiden Entscheidungen.

Inzwischen hat die Landesdirektion die Rechtswidrigkeit der Ablehnung bestätigt. Der Stadtrat muss Kohlmanns Ausscheiden zustimmen - andernfalls wird die Aufsichtsbehörde einschreiten.

15.46 Uhr: OB Sven Schulze (55, SPD) stellt Doppelhaushalt für 2027/2028 vor

Oberbürgermeister Sven Schulze (55, SPD).
Oberbürgermeister Sven Schulze (55, SPD).  © Ralph Kunz

OB Sven Schulze (55, SPD) hat dem Stadtrat den Doppelhaushalt für 2027/2028 vorgestellt.

Dieser umfasst einen jährlichen Umfang von gut 1,2 Milliarden Euro. Der jährliche Schuldenberg wächst auf bis zu 170 Millionen Euro. Chemnitz werde Kassenkredite bis 2031 bis zu 800 Millionen Euro aufnehmen müssen, so Schulze.

Der OB forderte Bund und Land erneut zu einer auskömmlichen Finanzierung der Kommunen auf. Mitte Dezember wird sich der Stadtrat erneut mit dem Haushalt befassen.

Titelfoto: Bildmontage: Ralph Kunz, Kristin Schmidt

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