Die Grünen fordern Neuaufteilung von Chemnitz: So reagiert der Stadtrat

Chemnitz - Der wichtigste Beschluss zuerst: Eine Neuaufteilung von Chemnitz findet nicht statt! Die Grünen sind im Stadtrat mit Anträgen zur Stückelung des Stadtgebiets gescheitert. Doch die Idee fand Sympathien, wie eine sachlich-ausführliche Debatte zeigte.

So sollte das Stadtgebiet neu gegliedert werden.
So sollte das Stadtgebiet neu gegliedert werden.  © Karten/Grafik: Bündnis90/Die Grünen

Das war der Plan: "Das Gebiet der Stadt Chemnitz wird in Stadtbezirke und Ortschaften gegliedert. Die Stadtbezirke tragen die Namen West, Nord, Mitte-West, Süd, Mitte, Nord-Ost, Mitte-Ost, Süd-Ost", hatte Stadträtin Susann Mäder (37) in ihrem Antrag für die Grünen formuliert.

Zugleich sollten Stadtbezirksbeiräte gewählt werden (erstmals 2024). Eine Art kleiner Stadtrat vor Ort jeweils, mit eigenen Befugnissen - und eigenen öffentlichen Sitzungen. Zwar sah der Antrag keinen Bezirksbürgermeister vor - dafür aber die Möglichkeit eines Beauftragten, der dem jeweiligen Stadtbezirksbeirat vorsteht.

Stadtrat Dieter Füsslein (82, FDP) hatte sich intensiv mit der Idee beschäftigt, stieß sich aber an den nüchternen Namen. Warum die neuen Bezirke nicht wie in Dresden nach diesen oder jenen Stadtteilen hießen, fragte er.

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Als schließlich Finanzbürgermeister Ralph Burghart (52, CDU) davor warnte, die für die Bezirksräte benötigten 500.000 Euro könnten den - eh schon überbuchten - Haushalt für 2023/24 platzen lassen, bekamen auch die Grünen kalte Füße und beantragten die Rücküberweisung des Antrags in den Fachausschuss.

Will dranbleiben: Volkmar Zschocke (54, Grüne)
Will dranbleiben: Volkmar Zschocke (54, Grüne)  © Kristin Schmidt
Susann Mäder (37, Grüne)
Susann Mäder (37, Grüne)  © Uwe Meinhold
Ungedeckte Kosten durch neue Bezirksbeiräte: Bürgermeister Ralph Burghart (52, CDU) warnte eindringlich.
Ungedeckte Kosten durch neue Bezirksbeiräte: Bürgermeister Ralph Burghart (52, CDU) warnte eindringlich.  © Uwe Meinhold

Dranbleiben aber wollen sie. Stadtrat Volkmar Zschocke (54) im Anschluss auf Nachfrage: "Demokratische Mitbestimmung sollte in direkter Nachbarschaft in den Stadtteilen beginnen. Trotz der heutigen Ablehnung werden wir weiter für demokratisch gewählte Stadtbezirksbeiräte streiten, die auf einer Ebene mit den Ortschaftsräten stehen. "

Titelfoto: Karten/Grafik: Bündnis90/Die Grünen, Kristin Schmidt, Uwe Meinhold

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