Hickhack um Rechtsextremisten: Chemnitzer OB lässt Stadtrat erneut abstimmen
Chemnitz - Der Stadtrat sagt Nein, der Chemnitzer OB sagt: So nicht. Das Tauziehen um den Einzug des Rechtsextremisten Yves Rahmel (45) ins Stadtparlament geht in die nächste Runde.
Zur Sitzung am Mittwoch hatten die Räte Karl Kohlmann (79, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) das Ausscheiden verwehrt, um das Nachrücken Rahmels zu verhindern. OB Sven Schulze (54, SPD) hat der Abstimmung nun widersprochen.
Begründung: Sein Sohn Martin Kohlmann (49, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) hatte als Verwandter mit abgestimmt und sogar sein Abstimmungsverhalten erklärt.
Eine Sprecherin sagt: "Martin Kohlmann hat unter Verstoß gegen Paragraph 20 der Sächsischen Gemeindeordnung trotz Befangenheit den Sitzungsbereich nicht verlassen." Deswegen sei der Beschluss rechtswidrig.
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Rahmel gilt seit Jahren als bekannte Figur der rechtsextremen Chemnitzer Szene, hatte jahrelang das Rechtsrock-Label "PC Records" geführt. Bei der Kommunalwahl 2024 hatte er 590 Stimmen bekommen und sollte für Kohlmann nachrücken.
Am 7. Oktober muss der Stadtrat noch einmal Farbe bekennen.
Titelfoto: Bildmontage: Kristin Schmidt (2)