Chemnitz - Der Stadtrat sagt Nein, der Chemnitzer OB sagt: So nicht. Das Tauziehen um den Einzug des Rechtsextremisten Yves Rahmel (45) ins Stadtparlament geht in die nächste Runde.

Zur Sitzung am Mittwoch hatten die Räte Karl Kohlmann (79, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) das Ausscheiden verwehrt, um das Nachrücken Rahmels zu verhindern. OB Sven Schulze (54, SPD) hat der Abstimmung nun widersprochen.

Begründung: Sein Sohn Martin Kohlmann (49, PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen) hatte als Verwandter mit abgestimmt und sogar sein Abstimmungsverhalten erklärt.

Eine Sprecherin sagt: "Martin Kohlmann hat unter Verstoß gegen Paragraph 20 der Sächsischen Gemeindeordnung trotz Befangenheit den Sitzungsbereich nicht verlassen." Deswegen sei der Beschluss rechtswidrig.

Rahmel gilt seit Jahren als bekannte Figur der rechtsextremen Chemnitzer Szene, hatte jahrelang das Rechtsrock-Label "PC Records" geführt. Bei der Kommunalwahl 2024 hatte er 590 Stimmen bekommen und sollte für Kohlmann nachrücken.

Am 7. Oktober muss der Stadtrat noch einmal Farbe bekennen.