Nachtschicht beim heutigen Chemnitzer Stadtrat? 108 Änderungswünsche für städtischen Haushalt

Chemnitz - In einer Mammutsitzung will der Chemnitzer Stadtrat am heutigen Mittwoch den städtischen Haushalt für 2023 und 2024 beschließen.

Im Chemnitzer Rathaus wird am heutigen Mittwoch über den städtischen Haushalt für 2023 und 2024 gesprochen.
Im Chemnitzer Rathaus wird am heutigen Mittwoch über den städtischen Haushalt für 2023 und 2024 gesprochen.  © Maik Börner

Zum Entwurf der Verwaltung sind bis Dienstagnachmittag 108 Änderungswünsche der Parteien eingegangen, die sich auf mehr als 20 Millionen Euro summieren. Verhandelt wird wahrscheinlich bis spät in die Nacht.

Auf der Wunschliste der Fraktionen finden sich viele Projekte, die schon seit Jahren umgesetzt werden sollten. Wie die Sanierung des Tropenhauses im Botanischen Garten, für die CDU, Linke, Grüne, SPD, FDP dieses Jahr 50.000 Euro Eigenmittel bereitstellen wollen.

Dieselben Fraktionen wollen 2023 und 2024 jeweils 60.000 Euro für Spielgeräte für Kitas und 25.000 Euro jährlich für die Wiedereinführung des kostenlosen Eintritts in Museen am 1. Freitag im Monat lockermachen. Je 125.000 Euro sollen 2023 und 2024 in einen Baukostenzuschuss an den Förderverein des Tierparks fließen.

CDU-General Dierks fordert Müll-Sheriffs im Chemnitzer Stadtgebiet
Chemnitz Politik CDU-General Dierks fordert Müll-Sheriffs im Chemnitzer Stadtgebiet

Die FDP will für überregionale Weihnachtmarkt-Werbung pro Jahr 30.000 Euro ausgeben, die SPD 25.000 Euro für die Wiedereröffnung der Stadtbadsauna. 150.000 Euro Planungsmittel für die Straßenbahntrasse in Richtung Zeisigwald wollen 2024 Grüne und SPD bereitstellen, die CDU 1,5 Millionen Euro für den Bau einer Mehrzweckhalle in Euba 2024.

Wittgensdorfer Bürger warten schon seit 2006 auf eine neue Sporthalle. Das Projekt steht wieder nicht im Haushaltsentwurf.
Wittgensdorfer Bürger warten schon seit 2006 auf eine neue Sporthalle. Das Projekt steht wieder nicht im Haushaltsentwurf.  © Uwe Meinhold

Die AfD beantragt jährlich 2,5 Millionen Euro zusätzlich für den Erhalt von Brücken und Straßen, die bei den Städtischen Theatern abgezogen werden sollen. Außerdem beantragt die Fraktion die Einstellung von jährlich jeweils 300.000 Euro Planungskosten für die Turnhallen in Grüna und Wittgensdorf.

Titelfoto: Maik Börner

Mehr zum Thema Chemnitz Politik: