Chemnitz - Die Posse um die beiden AfD-Stadtratsfraktionen sorgt auch bei den übrigen Fraktionen für Unverständnis und scharfe Kritik. Vor allem die absehbaren Ausfälle in den Ausschüssen und die dadurch bedingte Verschiebung wichtiger Stadtratsentscheidungen sind vielen ein Dorn im Auge.
Es ist das Sommerloch-Thema in der Chemnitzer Stadtpolitik: die Aufspaltung der AfD in zwei Fraktionen. Laut Rathaus wird die Rechtmäßigkeit dieser Spaltung noch geprüft, während die übrigen Fraktionen auf die Barrikaden gehen.
"Verantwortungslos und peinlich", fasst Stadträtin Christin Furtenbacher (41, Grüne) den AfD-Eklat auf Instagram zusammen. Sie wirft der Partei vor, ihre internen Machtspielchen auf dem Rücken der Bürger auszutragen und wichtige Entscheidungen zu blockieren.
Unterlegt ist der Post mit dem AC/DC-Song "Highway to Hell" – verbunden mit der klaren Aufforderung an die AfD, sich zu schämen.
Yvonne Kilian (46, FDP) findet nachdenkliche Worte zur aktuellen Situation: "Die Aufspaltung der AfD hat den Stadtrat lahmgelegt. Mühsam aufgebaute Arbeitsstrukturen fangen wieder bei null an. Zudem kosten die politischen Spielchen neben dem Vertrauen der Bürger auch unnötig Steuergeld."
BSW-Fraktionsvorsitzende Jeannette Wilfer bedauert, dass wichtige Entscheidungen aufschoben werden müssen
SPD-Stadtrat Jürgen Renz (50) schlägt Alarm: "Die AfD ist eine durch und durch destruktive Partei, die genussvoll unsere Demokratie beschädigt. In Chemnitz treibt sie ihr perfides Spiel auf die Spitze inklusive Zeit- und Geldkosten."
"Als Außenstehende möchte ich interne Auseinandersetzungen anderer Parteien nicht kommentieren. Bedauerlich ist jedoch, dass dadurch wichtige Entscheidungen im Stadtrat, etwa zum Schauspielhaus, aufgeschoben werden müssen", meint BSW-Fraktionsvorsitzende Jeannette Wilfer (35).
Die Linken haben sich zur Thematik bislang noch nicht geäußert.