Haushalt genehmigt: Jetzt fließen wieder Gelder

Dresden - Der im Stadtrat Ende März beschlossene Doppel-Haushalt der Stadt wurde am Montag von der Landesdirektion genehmigt. Allerdings erließ die kommunale Aufsichtsbehörde Auflagen.

Die Stadtverwaltung kann jetzt wieder mehr Geld ausgeben, muss aber schon das nächste Millionenloch stopfen.
Die Stadtverwaltung kann jetzt wieder mehr Geld ausgeben, muss aber schon das nächste Millionenloch stopfen.  © Thomas Türpe

Die Stadt darf in 2025 und 2026 insgesamt je rund 2,4 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings klafft bereits jetzt ein Finanzierungsloch von rund 31 Millionen Euro in diesem Jahr und 239 Millionen Euro in 2026. Heißt: Dresden muss (noch) mehr Geld sparen.

Das betreffe laut Verwaltung insbesondere den Bestand an liquiden Mitteln zur Gewährleistung der laufenden Zahlungsverpflichtungen.

Also etwa monatlich fällige Kosten für Personal, Mieten, Bürosachen oder auch Reinigungsleistungen.

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"Mit den verfügten Auflagen werden wir uns intensiv auseinandersetzen und die dafür erforderlichen Maßnahmen schnellstmöglich einleiten", sagte OB Dirk Hilbert (53, FDP), der sich über die erteilte Freigabe freute.

Damit können in einigen Tagen Ämter und Stadtbezirke wieder Mittel fließen lassen, deren Freigabe zuvor beschränkt war, etwa für Projekte der Jugend-Hilfe.

Titelfoto: Thomas Türpe

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