Dresden/Berlin - Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (47, CDU) wirbt angesichts des Niedrigwassers in Flüssen für einen weiteren Ausbau der Wasserstraßen - etwa der Elbe. Er betrachtet solche Maßnahmen als notwendige Klimaanpassung. Wie stehen die für Verkehr und Umwelt zuständigen Minister in Sachsen dazu?

"Die Elbe ist Wirtschafts- und Verkehrsweg, vor allem aber ein sensibler Naturraum und Teil unserer Wasserressourcen. Deshalb kann ein möglicher Ausbau nicht losgelöst von Niedrigwasser, Klimawandel und den Anforderungen von Naturschutz und Versorgungssicherheit betrachtet werden. Maßstab muss eine Nutzung sein, die sich an der tatsächlichen Wasserverfügbarkeit orientiert", stellt Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (55, CDU) klar.

Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung, das Regina Kraushaar (62, CDU) führt, betont die Bedeutung der Elbe als internationale Wasserstraße.

Für Tschechien stellt der Fluss den einzigen schiffbaren Zugang zum offenen Meer dar. Nach Ansicht des Ministeriums zeigt die aktuelle Lage, "dass die verlässliche Nutzbarkeit der Elbe dauerhaft gesichert und an veränderte hydrologische Bedingungen angepasst werden muss".

Der Bund ist für die Bundeswasserstraße Elbe verantwortlich. Das Elbe-Gesamtkonzept sieht vor, dass eine Fahrrinnentiefe von 1,40 Metern an durchschnittlich 345 Tagen im Jahr gewährleistet wird.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wacht darüber.

"Dabei müssen die Anforderungen der Schifffahrt mit den Belangen des Wasserhaushalts und des Naturraums Elbe in Einklang gebracht werden", so das Infrastrukturministerium.