Dresden - Aus Geldnot will die Verwaltung die Brunnensaison vorzeitig in wenigen Tagen beenden und die Wasserspiele ab September schrittweise abschalten, was fraktionsübergreifend für Unmut sorgt. Team Zastrow (TZ) schlägt jetzt vor, auf einige Baumpflanzungen zu verzichten, die so gewonnenen Mittel stattdessen ins plätschernde Nass zu stecken.
Für den regulären Brunnenbetrieb fehlen auch mit Freigabe des Nachtragshaushaltes laut einer Antwort des Rathauses auf eine TZ-Anfrage insgesamt rund 102.000 Euro.
Für Strom würden knapp 86.000 Euro mehr benötigt, für Wasser knapp 6000 Euro und Abwasser 10.000 Euro. Zudem fehlen gegenüber dem ursprünglich geplanten Budget für die Instandhaltung der Brunnen weitere 40.000 Euro.
Das sei angesichts des Gesamtetats der Stadt von über zwei Milliarden Euro pro Jahr "eine lächerliche Summe", schäumt die TZ-Fraktion und kritisiert in diesem Zusammenhang eine aktuell laufende Baumpflanzung in Striesen.
So lässt das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft unter Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (60, Grüne) bis Jahresende auf der Augsburger Straße 61 neue Straßenbäume pflanzen.
Auf zehn neue Bäume zugunsten der Brunnen zu verzichten
Dafür sind laut Rathaus vorbereitende Tiefbauarbeiten nötig, um etwa Leitungen umzuverlegen und Baumgruben anzulegen. Die Gesamtkosten betragen dafür knapp 570.000 Euro. Davon stammen etwa 119.000 Euro aus Ausgleichszahlungen der Chipindustrie sowie des Herzzentrum-Neubaus.
Als "simple Lösung" für die Brunnen-Misere schlägt TZ vor, auf zehn neue Bäume zugunsten der Brunnen zu verzichten. "Es ist eine glatte Lüge, dass es kein Geld gibt, um die Brunnen zu betreiben. Wer Geld hat, um 60 Bäume zu je 10.000 Euro das Stück zu pflanzen, der gibt das vorhandene Geld einfach nur anders aus", sagt TZ-Stadtrat Steffen Große (58).
Jähnigens Amt widerspricht: "Grundsätzlich gilt, dass Baumpflanzungen aus investiven Mitteln finanziert werden, während die Deckung von Stromkosten aus konsumtiven Haushaltsmitteln erfolgt und investive Mittel nicht zur Deckung von Konsumausgaben verwendet werden dürfen", so ein Sprecher.
Um diese Budget-Fesseln zu lösen, sprach sich der Umweltausschuss dafür aus, die Verbrauchsgelder für Brunnen künftig als gesonderten Budgetposten im Haushaltsplan anzuführen.