Dresden - Nach dem Haushaltsbeschluss Ende März könnten auch wieder die Gelder für die städtische Kulturförderung fließen. Doch im Fachausschuss konnten sich die Stadträte nicht einigen und vertagten die Freigabe.

Es geht um die Förderung von kleineren Projekten wie Theaterstücke oder Tanzworkshops sowie die Unterstützung institutioneller Trägervereine wie Elbhangfest oder Ausländerrat. Insgesamt gut 430.000 Euro sah die Vorlage der Stadtverwaltung zur Verteilung vor.

Nachdem bereits die Vorverhandlungen geplatzt waren, konnte nun auch der Kulturausschuss keine Einigung finden. Laut Rätin Ulla Wacker (52, Grüne) hätte die CDU gedroht, die Entscheidung in den Stadtrat heben zu wollen, woraufhin sich der Ausschuss auf Mitte August vertagte - zulasten der Mittel-Empfänger.

PVP-Stadtrat Max Aschenbach (40, Die PARTEI) sprach von einem "skrupellosen Kulturkampf von rechts", weil die CDU Fördergelder streichen wolle.

Es gehe nicht ums Sparen an sich, sondern darum, "unsere öffentlichen Fördermittel so einzusetzen, dass wir gezielt Einrichtungen und Projekte fördern, die eine echte Wirkung in die Stadtgesellschaft erzielen und einen positiven Beitrag für die Kulturlandschaft leisten", kontert CDU-Kulturpolitiker Mario Schmidt (49).

Lediglich für acht Projekte wurden wegen drohender Not Ausnahmen gemacht, etwa für den Johannstädter Kulturtreff oder auch den Theaterkahn.