Dresden - Spar-Aufstand gegen den Oberbürgermeister! Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (49, Linke) und Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (50, Linke) lehnen die von OB Dirk Hilbert (55, FDP) geplanten Einsparungen ab. Seine Vorschläge würden Zusammenhalt und kulturelles Erbe "zerstören", der Stadtgesellschaft "morgen teurer" zu stehen kommen, meinen sie.

Hilbert plant unter anderem Kürzungen im DVB-Liniennetz, bei sozialen Angeboten und im Kulturbereich, um das Millionenloch im Haushalt zu stopfen. Sein Entwurf soll eigentlich Ende des Monats beschlossen werden - vorher formiert sich Widerstand in der Verwaltung.

In einem Antrag für den Linken-Stadtparteitag am Samstag stellen sich Kaufmann und Klepsch gemeinsam mit Linken-Fraktionschef André Schollbach (48) gegen Kürzungen, fordern außerdem mehr Sozialwohnungen von der Stadt.

"Soziale Infrastruktur, die heute weggespart wird, wird morgen teurer, und zwar für die Betroffenen wie für die ganze Stadtgesellschaft", sagt Kaufmann.

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Bürgermeisterin Klepsch verteidigt den Personalaufwand in den städtischen Kulturbetrieben. Rund 120 Millionen Euro gibt die Stadt jährlich für den Kulturbereich aus, der Großteil für Personalkosten. Hilbert will hier bis 2031 insgesamt 12 Millionen Euro sparen.

Klepsch warnt: "Sparen an der Kultur rettet keinen kommunalen Haushalt, zerstört jedoch den Zusammenhalt und das kulturelle Erbe." Einsparungen beim Personal seien kaum möglich, sollten Niveau und Renommee etwa des Theaters Junge Generation erhalten bleiben.

Zudem müssten die Kultureinrichtungen seit der Pandemie schon Einsparungen hinnehmen, weil Sachkostenzuschüsse gekürzt und Stellen nicht besetzt wurden. Klepsch betont gegenüber TAG24, nicht gegen Reformen zu sein.

"Ich habe vorgeschlagen, die vier großen Bühnenbetriebe und die Musikfestspiele zu zwei Eigenbetrieben zusammenzufassen." Doch 12 Millionen Euro ließen sich damit nicht einsparen. Höhere Einnahmen seien ebenfalls schwierig, wenn Tickets nicht noch teurer werden sollen.

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An OB Hilbert prallt die Kritik der Bürgermeisterinnen offenbar ab. Es sei "Fakt", dass "die beiden Kolleginnen weder im Prozess der Haushaltsplanerstellung noch in dem Antrag für ihren Parteitag irgendeinen Lösungsweg aufgezeigt haben, wie die durchaus nachvollziehbaren Forderungen finanziert werden sollen", kontert er.

"Dieser Gesamtverantwortung werden sie leider nicht gerecht, sondern es beschränkt sich ausschließlich auf Forderungen nach mehr Geld für den eigenen Bereich."