Flüchtlingsunterkünfte im Stadtrat: Container oder Turnhallen?

Dresden - Zum Unmut vieler Räte hatte OB Dirk Hilbert (51, FDP) wichtige strittige Entscheidungen wie die Stellvertreter-Frage auf die Sitzung am 11. Mai verschoben. Auch über die umstrittenen Container-Dörfer soll dann abgestimmt werden. Doch auch am Donnerstag war das Thema im Stadtrat von Dresden allgegenwärtig.

Dresden droht erneut die Belegung von Turnhallen durch Geflüchtete, so wie bereits im letzten Jahr etwa am Gymnasium Bürgerwiese.
Dresden droht erneut die Belegung von Turnhallen durch Geflüchtete, so wie bereits im letzten Jahr etwa am Gymnasium Bürgerwiese.  © Robert Michael/dpa

Über alle neun Standorte wurde in den jeweiligen Stadtbezirksbeiräten öffentlich teils hitzig diskutiert und am Ende abgestimmt. Ergebnis: Sechs Standorte wurden abgelehnt, nur drei (Altstadt, Blasewitz, Cotta) angenommen, teils mit Auflagen wie verstärkter Polizeipräsenz oder besserer Betreuung.

Die Abstimmungen sind ein wichtiger Stimmungsanzeiger. Bindend sind sie jedoch nicht. Lehnt der Stadtrat die Standorte ab, müssten Messe und Turnhallen mit Asylbewerbern belegt werden, hatte Hilbert bereits angekündigt.

Was das aber genau bedeuten soll, fragte am Donnerstag die SPD kritisch nach. So wollte Stadtrat Vincent Drews (35) wissen, welche Turnhallen konkret betroffen wären und was das für den Schul- und Vereinssport der Stadt bedeuten würde.

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Erst nach wiederholter Nachfrage wurde Baubürgermeister Stephan Kühn (43, Grüne) konkret.

Werden Flüchtlinge in Container-Dörfern oder Turnhallen untergebracht?

Stellte Fragen: SPD-Stadtrat Vincent Drews (35, l.). Antwortete: Baubürgermeister Stephan Kühn (43, Grüne, r.).
Stellte Fragen: SPD-Stadtrat Vincent Drews (35, l.). Antwortete: Baubürgermeister Stephan Kühn (43, Grüne, r.).  © Bildmontage: Thomas Türpe

Sollte der Stadtrat die Standorte gänzlich ablehnen und sich die Zahl der erwarteten Flüchtlinge (2200 Asylsuchende kommen in diesem Jahr, Ukrainer zählen nicht mit) bestätigen, "dann müssen wir davon ausgehen, dass weitgehend jede Turnhalle mit Geflüchteten belegt werden muss oder zusätzlich die Messe", sagte Kühn.

Je weniger Standorte der Stadtrat bestätige oder die geplanten Kapazitäten (zwischen 48 und 152 Plätzen) an einzelnen Container-Dörfern verringere, desto mehr Turnhallen würden benötigt. Diese stünden dann weder Schulen noch Vereinen zur Verfügung, so Kühn.

Die CDU forderte das Rathaus auf, vor dem 11. Mai noch (bislang ausgebliebene) Informationsveranstaltungen bzw. Bürgerforen in den betroffenen Stadtteilen und Ortschaften durchzuführen und deren Empfehlungen dem Stadtrat zukommen zu lassen.

Titelfoto: Bildmontage: Robert Michael/dpa, Holm Helis

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