Stadt Dresden verbietet am Samstag öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel

Dresden - Die Stadt Dresden macht am kommenden Samstag ernst. Sachsens Hauptstadt will sogenannten "Spaziergängen" und anderen Corona-Protesten damit einen Riegel vorschieben - und zwar am gesamten Tag.

Die Stadt Dresden will nicht, dass sich am Samstag ein weiterer "Spaziergang" ereignet.
Die Stadt Dresden will nicht, dass sich am Samstag ein weiterer "Spaziergang" ereignet.  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

In einer Pressemitteilung vom späten Donnerstagnachmittag heißt es:

"Das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden verbietet für Sonnabend, den 22. Januar 2022, ganztägig die Veranstaltung von und Teilnahme an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Stadtgebiet, die nicht ordnungsgemäß(...) bis zum 21. Januar 2022, 12 Uhr schriftlich angezeigt und behördlich bestätigt wurden."

Das Verbot der Stadt richtet sich klar und deutlich an Menschen, die gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestieren wollen.

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Dies gelte sowohl für sich fortbewegende Versammlungen (Aufzüge und sogenannte "Spaziergänge"), als auch für stationäre Versammlungen (Kundgebungen).

Stadt Dresden rechnet mit mehreren Tausend Personen, die sich in sozialen Medien verabredet haben

Am 10. Januar hatte es die Dresdner Polizei mit Protestlern und Gegenprotestlern zu tun.
Am 10. Januar hatte es die Dresdner Polizei mit Protestlern und Gegenprotestlern zu tun.  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Der Grund für diesen Schritt hat es ebenso in sich. So heißt es in der Pressemitteilung:

"Das Verbot ergeht auf Grundlage einer Gefahrenprognose, wonach davon auszugehen ist, dass es im Zusammenhang mit einem zentralen Spaziergang der maßnahmenkritischen Klientel am kommenden Sonnabend in Dresden zu massiven Verstößen gegen die Corona-Schutz-Vorschriften oder Strafnormen kommen wird."

So werde seit mehreren Tagen in sozialen Netzwerken sachsenweit zur Teilnahme aufgerufen. Aus diesem Grund rechne man mit der Anreise und Ansammlung mehrerer Tausend Personen.

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Vom Versammlungsverbot betroffen seien außerdem alle Ersatzveranstaltungen mit einer vergleichbaren thematischen Zielsetzung an diesem Samstag.

Jetzt bleibt abzuwarten, ob dieses Verbot Wirkung zeigt oder die Corona-Protestler sich darüber hinwegsetzen werden.

Titelfoto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

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