Zähes Ringen um die Bürgermeister-Posten: "Wir sind weit entfernt von einer Einigung"

Dresden - In drei Wochen geht die Bürgermeisterwahl in die zweite Runde. Damit sich das Debakel des ersten Versuchs vom 12. August nicht wiederholt, laufen nun Gespräche zwischen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (50, FDP) und den Fraktionen von CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP. Bis zu einer Einigung ist der Weg allerdings noch weit.

Bis im Stadtrat Einigkeit über die Besetzung der Bürgermeisterposten besteht, ist es noch ein langer Weg.
Bis im Stadtrat Einigkeit über die Besetzung der Bürgermeisterposten besteht, ist es noch ein langer Weg.  © Steffen Füssel

Bislang wurden nämlich lediglich Einzelgespräche geführt und nicht wirklich verhandelt. Grünen-Fraktionschefin Christiane Filius-Jehne (66) hält das für den falschen Weg: "Wir können nur zu einer Einigung kommen, wenn alle Beteiligten an einem Tisch sitzen und eine gemeinsame Lösung anstreben, mit der alle leben können."

Vom OB erwarte man deshalb, dass schnellstmöglich Verhandlungstermine festgelegt werden. Auch Vincent Drews (34), der für die SPD die Gespräche führt, hält die Einzelgespräche für einen "desaströsen Verfahrensweg".

"Es wird Zeit, dass eine Lösung gefunden wird", sagt auch André Schollbach (43, Linke). Immerhin endet die Amtszeit von drei der fünf zur Wahl stehenden Beigeordneten bereits am 11. September. Mit seiner Blockadehaltung gefährde der OB die Arbeitsfähigkeit der Stadtspitze, so Schollbach.

OB Dirk Hilbert (50, FDP) führt derzeit Einzelgespräche mit den Fraktionen, die die Bürgermeister stellen, und der FDP.
OB Dirk Hilbert (50, FDP) führt derzeit Einzelgespräche mit den Fraktionen, die die Bürgermeister stellen, und der FDP.  © Robert Michael/dpa
Christiane Filius-Jehne (66, Grüne) fordert den OB auf, zu Verhandlungen einzuladen.
Christiane Filius-Jehne (66, Grüne) fordert den OB auf, zu Verhandlungen einzuladen.  © Thomas Türpe

Einigkeit? Fehlanzeige!

Mit Silvana Wendt (47) hat die "Bürgermeister-Koalition" eine wichtige Stimme verloren.
Mit Silvana Wendt (47) hat die "Bürgermeister-Koalition" eine wichtige Stimme verloren.  © Steffen Füssel

"Wir sind weit entfernt von einer Einigung", sagt Holger Zastrow (53), an dessen FDP-Fraktion für eine Einigung kein Weg vorbeiführt.

Er erwarte von der Viererkoalition aus CDU, Grünen, SPD und Linken, die alleine über keine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügt und mit dem Fraktionswechsel von Silvana Wendt (47) von der CDU zu den Freien Wählern am Mittwoch sogar noch eine Stimme verloren hat, "Gespräche auf Augenhöhe".

Mit der Schaffung eines achten Bürgermeisterpostens lasse man sich dabei nicht kaufen. "Es darf kein Weiter-so in den Strukturen und Personen geben", so Zastrow.

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Somit herrscht bislang also weder bei der Zahl der Bürgermeister, dem Zuschnitt der Aufgabenbereiche noch der personellen Besetzung Einigkeit. Die Verhandler haben also noch jede Menge zu tun, wenn am 15. September tatsächlich alle fünf Bürgermeisterposten gewählt werden sollen.

Titelfoto: Bildmontage: Steffen Füssel/Robert Michael/dpa

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