Thüringer Kleinparteien wollen gemeinsame Liste für Landtagswahl

Erfurt - Die Thüringer Kleinparteien Freie Wähler, Bürger für Thüringen und die Basisdemokratische Partei (Basis) wollen einem Zeitungsbericht zufolge für die Landtagswahl eine gemeinsame Liste aufstellen.

Um eine gemeinsame Liste aufstellen, müsste es innerhalb der Parteien noch Bewegung geben, da das Thüringer Wahlgesetz eine gemeinsame Liste mit Kandidaten von anderen Parteien verbietet. (Symbolfoto)
Um eine gemeinsame Liste aufstellen, müsste es innerhalb der Parteien noch Bewegung geben, da das Thüringer Wahlgesetz eine gemeinsame Liste mit Kandidaten von anderen Parteien verbietet. (Symbolfoto)  © Arne Dedert/dpa

Die Freien Wähler allein hätten "keine Chance", die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden, schrieb der Landesvorsitzende Uwe Rückert (48) nach Informationen der "Thüringer Allgemeinen" an seine Mitglieder.

Der Plan sei demnach, etwa die Hälfte der Liste der Freien Wähler mit Kandidaten zu besetzen, die von den anderen Parteien nominiert wurden. Da das Thüringer Wahlgesetz gemeinsame Listen verbiete, müssten diese vorher gegebenenfalls aus ihrer jeweiligen Partei austreten.

Der Landeschef der Thüringer Werteunion, Hans Pistner, sagte der Zeitung, er könne sich eine Zusammenarbeit vorstellen. Sein Verein sei zwar CDU-nah, habe aber viele parteilose Mitglieder. Bundeschef des Vereins ist der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (60).

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Die Landtagsabgeordnete der Bürger für Thüringen, Ute Bergner (65), erklärte: "Wir arbeiten an einem Konzept, das gleichermaßen konsensfähig und gesetzeskonform ist." Vorsichtiger äußerte sich demnach Basis-Landeschef S.-Jarno Bien. Klar sei noch gar nichts, man sei aber in guten Gesprächen.

Die Partei war aus Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hervorgegangen.

Titelfoto: Arne Dedert/dpa

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