Dresden - Ist das Kunst oder kann das weg? Diese Frage stellen sich bei Stadtrat Max Aschenbach (37) von der Satirepartei Die PARTEI und seinen mal mehr, mal weniger witzigen Aktionen nicht nur einige Ratskollegen. Nun muss sich sogar die Dresdner Justiz mit dem Thema beschäftigen.

Der Grund: eine Fotomontage Aschenbachs, die den AfD-Stadtrat Harald Gilke (47) in einem Mankini zeigt. Diese Art von Badeanzug für Männer ist durch den Borat-Film berühmt geworden.

Garniert wurde die Montage, die Aschenbach bereits Ende Juni in den sozialen Medien veröffentlicht hat, mit den Worten: "Geil! Geil! Geil! Ich beantrage Mankini für Alle! Gerade wenn ich an den AfDer Gilke denke..." (Rechtschreibung übernommen)

Der Post war eine Reaktion auf die Forderung der AfD nach einer Kleiderordnung für den Stadtrat, nachdem Aschenbach in der vorangegangenen Ratssitzung barfuß und nur mit kurzer Hose, Weste und lose gebundener Krawatte bekleidet erschienen war.

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"Ich empfinde das als Beleidigung und Entwürdigung des Stadtrats", sagt Gilke, der von Aschenbach die Löschung des Bildes fordert. Wenn man so etwas durchgehen lasse, werde der Stadtrat nicht mehr ernst genommen.

Aschenbach selbst sieht das natürlich anders und hat die Unterlassungsaufforderung ignoriert. Am Montag traf man sich deshalb vor dem Amtsgericht. Auch wenn das Urteil erst Anfang November verkündet wird, sieht alles danach aus, dass der Richter die Ansicht Gilkes teilt. In diesem Fall kündigt Aschenbach bereits an, vor das Landgericht als nächsthöhere Instanz ziehen zu wollen.

"Der Amtsrichter ist der Meinung, dass AfDer im Mankini eine Beleidigung sind. Das sehe ich nicht so. Sie sind doch auch schöne Menschen", so Aschenbach. Der sieht seinen Post von der Kunstfreiheit gedeckt.

Der Zoff geht also weiter und könnte neben der Klage auf Unterlassung auch strafrechtliche Folgen für den PARTEI-Stadtrat haben. Denn Gilke hat ihn auch wegen "verhetzender Beleidigung" angezeigt. Ob hier Anklage erhoben wird, ist allerdings noch offen. Die Vorladung habe er ignoriert, sagt Aschenbach.

Ob im Stadtrat künftig eine Kleiderordnung herrschen soll oder nicht, ist übrigens noch nicht entschieden. Der Antrag stand in der vorigen Sitzung zwar auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt.