Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am heutigen Mittwoch (Beginn: 10 Uhr) über die Frage, ob der MDR Kommentare auf seiner Facebook-Seite löschen durfte.

Ein Nutzer hat geklagt und will festgestellt wissen, dass die Löschung seiner Kommentare rechtswidrig gewesen ist.

In den Vorinstanzen hatte der Mann überwiegend keinen Erfolg, nur bei einem von 14 Kommentaren bekam er Recht.

Das Oberverwaltungsgericht hatte entschieden, dass der MDR die Texte löschen durfte, weil Foren und Chats ohne Sendungsbezug nach dem damals geltenden Rundfunkstaatsvertrag unzulässig waren.

Die gelöschten Kommentare hätten keinen Bezug zu MDR-Beiträgen gehabt.