Rechtsstreit seit 2009: OVG widmet sich mal wieder Steinkohlekraftwerk Trianel in NRW

Münster - Im juristischen Streit um das seit Jahren Strom liefernde Steinkohlekraftwerk Trianel geht das Oberverwaltungsgericht in Münster von einem ganz anderen Fall aus als zu Beginn des Rechtsstreits 2009.

Das Steinkohlekraftwerk Trianel in Lünen (Kreis Unna) ist seit über zehn Jahren immer mal wieder Thema beim Oberverwaltungsgericht in Münster.
Das Steinkohlekraftwerk Trianel in Lünen (Kreis Unna) ist seit über zehn Jahren immer mal wieder Thema beim Oberverwaltungsgericht in Münster.  © Marius Becker/dpa

"Wir haben seit Jahren immer unterschiedliche Fälle auf dem Tisch, auch wenn es sich immer um das gleiche Kraftwerk handelt", sagte die Vorsitzende Richterin Annette Kleinschnittger am Montag zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.

Das OVG beschäftigt sich erneut mit dem Kraftwerk in Lünen im Kreis Unna, nach dem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig 2019 frühere Entscheidungen aufgehoben und zur Neuverhandlung nach Münster zurückverwiesen hatte.

Das heute betriebene Kraftwerk am Nordostrand des Ruhrgebiets sei nicht mehr das dasselbe und stoße zum Beispiel viel niedrigere Ammoniak- und Quecksilberwerte aus, als für die Betriebsgenehmigung beantragt wurde, betonte das Gericht.

Bauunternehmer brutal entführt und ausgesetzt - Hohe Haftstrafen für fünf Rocker
Gerichtsprozesse NRW Bauunternehmer brutal entführt und ausgesetzt - Hohe Haftstrafen für fünf Rocker

Nach mehreren Entscheidungen in den zurückliegenden mehr als zehn Jahren beschäftigt sich das OVG in Münster nun wieder mit Trianel. Bis Februar hat das Gericht zwei weitere Termine angesetzt.

Im Regelbetrieb liefert das Kraftwerk seit Anfang 2014 Strom. Kläger ist der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).

Umstritten ist, welche Auswirkungen die Abgase der Milliarden-Investition auf zwei Naturschutzgebiete in der Umgebung haben und ob ein Vorbescheid zum Immissionsschutz und Teile der Genehmigungen rechtens sind.

Titelfoto: Marius Becker/dpa

Mehr zum Thema Gerichtsprozesse NRW: