"Abstoßender, antisemitischer, rassistischer" Chat von Polizei-Schülern: Ermittlungen eingestellt

Naumburg - Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg hat das Ermittlungsverfahren nach umstrittenen Chats gegen ehemalige Polizeischüler eingestellt.

Die Ermittlungen gegen Polizeischüler, die sich in Chats unter anderem rassistisch äußerten, werden eingestellt. (Symbolbild)
Die Ermittlungen gegen Polizeischüler, die sich in Chats unter anderem rassistisch äußerten, werden eingestellt. (Symbolbild)  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, Gewaltdarstellung oder Teilung pornografischer Inhalte habe sich nicht bestätigt, hieß es am Freitag von der Staatsanwaltschaft.

Einige Inhalte der Chats seien zwar moralisch auf tiefster Stufe und verachtenswert, die Nachrichten seien allerdings ausschließlich innerhalb der Chat-Gruppe geteilt worden und sie störten auch nicht den öffentlichen Frieden.

"Einzelne Abbildungen waren zweifelsohne polemisch, provokant, grotesk, anstößig, geschmacklos-abstoßend, antisemitisch und rassistisch", so die Generalstaatsanwaltschaft konkret.

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Anfang des Jahres hatte der Fall für Schlagzeilen gesorgt, weil in den Chats rassistische und gewaltverherrlichende Bilder und Videos geteilt wurden.

Wie Innenministerin Tamara Zieschang (52, CDU) im Februar im Innenausschuss des Landtags darstellte, handelte es sich um einen Klassenchat ehemaliger Polizeischüler der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben. Zwischen September 2017 und Dezember 2021 habe es 5000 Nachrichten gegeben, davon könnten rund 80 als rassistisch oder gewaltverherrlichend angesehen werden.

18 Polizeibedienstete sollten anschließend aus dem Dienst entlassen werden. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Dienstenthebungen wegen Formfehlern aufgehoben.

Titelfoto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

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