Innenministerin Faeser auf Stippvisite in Leipzig: Wie sicher ist Sachsens kritische Infrastruktur?
Leipzig/Dresden - Wie ist es in Sachsen um die Sicherheit der sogenannten Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) bestellt? Bei der Bundespolizeiinspektion auf dem Leipziger Hauptbahnhof machte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (52, SPD) am Montag ein Bild der Lage.
Sabotageakte auf die Gas-Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2, Cyberangriffe auch auf sächsische Unternehmen, Anschläge auf die Bahn in Herne und Berlin vor einer Woche: Deutschland ist verwundbar.
Grundsätzlich unterliegen auch die Wasser-, die Strom-, die Gesundheitsversorgung oder öffentliche Einrichtungen einem grundsätzlichen Sicherheitsrisiko. In Sachsen sind dem Polizeilichen Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrum (PTAZ) beim LKA in diesem Jahr bislang allerdings keine politisch motivierten Angriffe auf Kritische Infrastrukturen bekannt, die zu nachhaltigen Störungen geführt haben, so das Sächsische Innenministerium auf TAG24-Anfrage.
Drei "kleinere" Fälle gab es aber doch: Im ersten Fall wurde im April ein Kabelschacht an einem Funkmast der Bahn in Markkleeberg in Brand gesetzt, die Sendeeinheit beschädigt und der Funkbetrieb gestört. Im zweiten Fall wurden im Mai Kabel an einem Funkmast der Telekom in Dresden-Wachwitz durchtrennt. Nummer drei: In der Nacht zum 11. Oktober wurde auf einem Betriebsgelände der Telekom in Leipzig versucht, einen Funkmast und ein Fahrzeug in Brand zu setzen.
Eine Statistik wird allerdings nicht geführt.
180 Millionen Euro für mehr Sicherheit
Im Falle der Bahn will Nancy Faeser Verbesserungen.
"Bis 2024 werden der Bund und die Deutsche Bahn 180 Millionen Euro investieren und die Zahl der Kameras auf 11.000 erhöhen", so die Bundesinnenministerin bei ihrem Besuch in Leipzig.
Zusätzlich werden Gleise, Bahnhöfe, Weichen, Signale, Telekommunikationsanlagen, Brücken und Tunnel deutschlandweit bisher über individuelle Sicherheitskonzepte von 4300 Sicherheitskräften in enger Zusammenarbeit mit 5500 Beamten der Bundespolizei überwacht.
"Gleichzeitig gilt: Die DB hat ein Streckennetz von rund 34.000 Kilometern - eine flächendeckende und lückenlose Überwachung ist damit nicht umsetzbar", so eine Sprecherin.
Titelfoto: dpa/Jan Woitas