Wegen TikTok: Deutschland und Österreich gehen in die Offensive

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Berlin/Wien – Gerade bei der jungen Bevölkerung in Deutschland und Österreich ist die App TikTok mittlerweile kaum noch aus dem Alltag wegzudenken. Doch immer wieder steht die große Social-Media-Plattform in der Kritik, Daten ihrer Nutzer und Nutzerinnen auszuspionieren, um so den Algorithmus weiter zu befeuern – mit nur einem Ziel: die Menschen noch länger an den Bildschirmen zu fesseln.

Wolfram Weimer (62, parteilos) fordert eine Europäisierung TikToks zum Schutz der Millionen Nutzer.
Wolfram Weimer (62, parteilos) fordert eine Europäisierung TikToks zum Schutz der Millionen Nutzer.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Dies wollen Deutschland und Österreich nun ändern. Die Initiative entspringt der Feder des deutschen Staatsministers für Kultur und Medien Wolfram Weimer (62, parteilos) und des österreichischen Staatssekretärs für Digitalisierung Alexander Pröll (36, ÖVP).

Zum Buß- und Bettag veröffentlichte das Ministerium für Kultur und Medien eine gemeinsame Erklärung, in der die beiden Politiker fordern, dass es eine separate Eigentümerstruktur für den europäischen Ableger der chinesischen App geben sollte.

Ziel des Ganzen sei es, dass Europa künftig mehr Kontrolle über die Nutzerdaten, Kommunikation und die technischen Abläufe hinter der Plattform erhalten soll.

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Für die beiden Minister ist TikTok mittlerweile viel mehr als eine einfache Unterhaltungsplattform, sondern eher ein "zentraler Akteur mit erheblicher Relevanz für Meinungsbildung und gesellschaftliche Partizipation".

Insbesondere die direkte Verbindung zum chinesischen Mutterunternehmen ByteDance ist den Abgeordneten ein Dorn im Auge. Hier sehen sie die Gefahr, dass der Konzern durch die Millionen von Nutzerdaten gezielt Einfluss darauf nehmen könnte, welche Inhalte an die breite Masse ausgespielt werden können und welche nicht.

Zhang Yiming (43), CEO des Milliardenunternehmens ByteDance. Immer wieder steht sein Unternehmen unter dem Verdacht, eng mit der chinesischen Regierung zusammenzuarbeiten. (Archivbild)
Zhang Yiming (43), CEO des Milliardenunternehmens ByteDance. Immer wieder steht sein Unternehmen unter dem Verdacht, eng mit der chinesischen Regierung zusammenzuarbeiten. (Archivbild)  © Uncredited/CHINATOPIX/AP/dpa

Weimer und Pröll fordern gemeinschaftliche Lösung für ganz Europa

Auch für Alexander Pröll (36, ÖVP) ist klar: Allein können Deutschland und Österreich dieses Mammutvorhaben nur schwer stemmen. Nun sind die europäischen Staaten gefragt. (Archivbild)
Auch für Alexander Pröll (36, ÖVP) ist klar: Allein können Deutschland und Österreich dieses Mammutvorhaben nur schwer stemmen. Nun sind die europäischen Staaten gefragt. (Archivbild)  © Roland Schlager/APA/dpa

Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Änderungen und Anpassungen in Sachen Datenschutz und Jugendschutz. Nun soll das Problem jedoch an der Wurzel gepackt werden.

Konkret schlagen sie vor, eine europäische Eigentümerstruktur zu schaffen, wobei auch die technische Infrastruktur der Plattform stärker in Europa beheimatet werden soll. Dadurch können die Länder selbst bestimmen, wofür die Nutzerdaten der Millionen Menschen verwendet werden und welchen Regularien diese Verwendung unterliegt.

Weimer und Pröll betonen in ihrer Erklärung jedoch, dass dieses Vorhaben nur dann funktioniert, wenn sich mehrere Staaten vereinigen.

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"Alle europäischen Staaten sind eingeladen, sich dieser Allianz anzuschließen", lautet der Abschlusssatz der Erklärung.

Na, heute schon gescrollt? Etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland und Österreich nutzen die Kurzvideoplattform TikTok. (Symbolbild)
Na, heute schon gescrollt? Etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland und Österreich nutzen die Kurzvideoplattform TikTok. (Symbolbild)  © Elisa Schu/dpa

Jugendschutz spielt wichtige Rolle

Social Media gehört bei Kindern und Jugendlichen längst zum Alltag. Viele von ihnen verbringen pro Woche mehrere Stunden auf diversen Plattformen. Doch wer passt dort auf sie auf? (Symbolbild)
Social Media gehört bei Kindern und Jugendlichen längst zum Alltag. Viele von ihnen verbringen pro Woche mehrere Stunden auf diversen Plattformen. Doch wer passt dort auf sie auf? (Symbolbild)  © Annette Riedl/dpa

Einer der wichtigsten Punkte bei der "Europäisierung" der Kurzvideoplattform ist der Schutz der Kinder und Jugendlichen in Europa. Dass verschiedene Inhalte in den sozialen Medien eine negative Auswirkung auf die Gesundheit von jungen Menschen haben können, ist längst kein Geheimnis mehr. Die zentrale Regulierung ebendieser Inhalte könnte bei der Bekämpfung jenes Problems helfen, das seit dem Aufkommen der sozialen Medien immer präsenter wird.

Europa könne damit sicherstellen, dass die digitale Öffentlichkeit des Kontinents nicht von einem Akteur beeinflusst wird, dessen Interessen nicht mit denen der europäischen Demokratien übereinstimmen.

Ob dieses Vorhaben irgendwann tatsächlich in die Tat umgesetzt wird, ist unklar.

Titelfoto: Fotomontage: Elisa Schu/dpa, Bernd von Jutrczenka/dpa, Roland Schlager/APA/dpa

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