Berlin/Wien – Gerade bei der jungen Bevölkerung in Deutschland und Österreich ist die App TikTok mittlerweile kaum noch aus dem Alltag wegzudenken. Doch immer wieder steht die große Social-Media-Plattform in der Kritik, Daten ihrer Nutzer und Nutzerinnen auszuspionieren, um so den Algorithmus weiter zu befeuern – mit nur einem Ziel: die Menschen noch länger an den Bildschirmen zu fesseln.
Dies wollen Deutschland und Österreich nun ändern. Die Initiative entspringt der Feder des deutschen Staatsministers für Kultur und Medien Wolfram Weimer (62, parteilos) und des österreichischen Staatssekretärs für Digitalisierung Alexander Pröll (36, ÖVP).
Zum Buß- und Bettag veröffentlichte das Ministerium für Kultur und Medien eine gemeinsame Erklärung, in der die beiden Politiker fordern, dass es eine separate Eigentümerstruktur für den europäischen Ableger der chinesischen App geben sollte.
Ziel des Ganzen sei es, dass Europa künftig mehr Kontrolle über die Nutzerdaten, Kommunikation und die technischen Abläufe hinter der Plattform erhalten soll.
Für die beiden Minister ist TikTok mittlerweile viel mehr als eine einfache Unterhaltungsplattform, sondern eher ein "zentraler Akteur mit erheblicher Relevanz für Meinungsbildung und gesellschaftliche Partizipation".
Insbesondere die direkte Verbindung zum chinesischen Mutterunternehmen ByteDance ist den Abgeordneten ein Dorn im Auge. Hier sehen sie die Gefahr, dass der Konzern durch die Millionen von Nutzerdaten gezielt Einfluss darauf nehmen könnte, welche Inhalte an die breite Masse ausgespielt werden können und welche nicht.
Weimer und Pröll fordern gemeinschaftliche Lösung für ganz Europa
Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Änderungen und Anpassungen in Sachen Datenschutz und Jugendschutz. Nun soll das Problem jedoch an der Wurzel gepackt werden.
Konkret schlagen sie vor, eine europäische Eigentümerstruktur zu schaffen, wobei auch die technische Infrastruktur der Plattform stärker in Europa beheimatet werden soll. Dadurch können die Länder selbst bestimmen, wofür die Nutzerdaten der Millionen Menschen verwendet werden und welchen Regularien diese Verwendung unterliegt.
Weimer und Pröll betonen in ihrer Erklärung jedoch, dass dieses Vorhaben nur dann funktioniert, wenn sich mehrere Staaten vereinigen.
"Alle europäischen Staaten sind eingeladen, sich dieser Allianz anzuschließen", lautet der Abschlusssatz der Erklärung.
Jugendschutz spielt wichtige Rolle
Einer der wichtigsten Punkte bei der "Europäisierung" der Kurzvideoplattform ist der Schutz der Kinder und Jugendlichen in Europa. Dass verschiedene Inhalte in den sozialen Medien eine negative Auswirkung auf die Gesundheit von jungen Menschen haben können, ist längst kein Geheimnis mehr. Die zentrale Regulierung ebendieser Inhalte könnte bei der Bekämpfung jenes Problems helfen, das seit dem Aufkommen der sozialen Medien immer präsenter wird.
Europa könne damit sicherstellen, dass die digitale Öffentlichkeit des Kontinents nicht von einem Akteur beeinflusst wird, dessen Interessen nicht mit denen der europäischen Demokratien übereinstimmen.
Ob dieses Vorhaben irgendwann tatsächlich in die Tat umgesetzt wird, ist unklar.