Upahl verbietet Unterkunft für Geflüchtete per Baurecht

Grevesmühlen/Upahl - Die Gemeinde Upahl hat den Bau der umstrittenen Flüchtlingsunterkunft per Baurecht gestoppt. Nach Bekanntwerden der Pläne war es über Wochen zu Protesten gegen die geplante Unterkunft in dem 500-Seelen-Dorf gekommen.

Wochenlang hatten Hunderte in Upahl gegen die geplante Errichtung der Flüchtlingsunterkunft protestiert.
Wochenlang hatten Hunderte in Upahl gegen die geplante Errichtung der Flüchtlingsunterkunft protestiert.  © Frank Hormann/dpa

Die Gemeinde Upahl wehrt sich weiter gegen die Errichtung einer geplanten Containerunterkunft für Geflüchtete.

Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung vom Mittwoch ist der Bau einer solchen Einrichtung auf der bisher dafür vorgesehenen Fläche voraussichtlich ab kommender Woche nicht mehr zulässig.

Die Gemeindevertreter beschlossen einstimmig eine entsprechende Änderung eines Bebauungsplans inklusive einer sogenannten Veränderungssperre, sagte am Donnerstag eine Mitarbeiterin des Bauamtes Grevesmühlen. Zuerst hatte der Sender Ostseewelle berichtet.

Grünes Licht für harte Regeln: EU-Parlament stimmt für umstrittene Asylreform
Flüchtlingspolitik Grünes Licht für harte Regeln: EU-Parlament stimmt für umstrittene Asylreform

Künftig soll der Bereich, wo die Containerunterkunft geplant war, Gewerbe vorbehalten bleiben. Sozialbauten wie etwa Geflüchtetenunterkünfte dürfen dort dann nicht gebaut werden. Zwar könne der Landkreis eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Darüber müsste allerdings wieder die Gemeinde entscheiden.

Die Gemeinde hatte den bereits gestarteten Bau bereits mit einer Klage gestoppt. Sie hatte geklagt, weil keine Baugenehmigung vorlag. Upahl sah sich nicht ausreichend beteiligt. Mittlerweile hat der Landkreis einen Bauantrag gestellt und wollte fortfahren, sobald die Genehmigung vorliegt. Die Pläne für eine Container-Unterkunft mit 400 Plätzen in dem 500-Einwohner-Dorf haben für wochenlange Proteste gesorgt.

Titelfoto: Frank Hormann/dpa

Mehr zum Thema Flüchtlingspolitik: