Kampf gegen die EU: AfD verbündet sich mit europäischen Schwesterparteien!

Magdeburg - Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg beschlossen, sich auf europäischer Ebene dem rechtspopulistischen Bündnis "Identität und Demokratie" anzuschließen. Doch wofür genau steht die ID-Partei überhaupt?

Auf dem Bundesparteitag der AfD in Magdeburg wurde beschlossen, dass die Partei auf EU-Ebene der ID-Fraktion beitritt.
Auf dem Bundesparteitag der AfD in Magdeburg wurde beschlossen, dass die Partei auf EU-Ebene der ID-Fraktion beitritt.  © Carsten Koall/dpa

Die ID-Partei umfasst nach eigenen Angaben bereits 62 Mitglieder und stellt damit die sechstgrößte Fraktion im EU-Parlament.

Innerhalb dieser Fraktion vereinen sich die Schwesterparteien der AfD aus anderen EU-Staaten. Zu ihren Mitgliedern gehören unter anderem die italienische Partei "Lega", die "FPÖ" aus Österreich oder "Rassemblement National" von Marine Le Pen (54) aus Frankreich.

Die AfD wird auf der ID-Website bereits unter den Mitgliedern aufgeführt.

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Über sich selbst schreibt die Fraktion: "Der Fokus der Fraktion Identität & Demokratie liegt auf der Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, erhöhter Sicherheit, Eindämmung illegaler Migration sowie auf der Verringerung der EU-Bürokratie und eine Zuständigkeitsverschiebung von der EU in die Nationalstaaten und untergeordnete Einheiten wie beispielsweise die Bundesländer."

Da selbst aus Reihen der AfD Kritik an dem Vorhaben laut wurde, lohnt sich ein näherer Blick auf "Identität und Demokratie".

Identität und Demokratie: Gegen EU und Migration

Die ID-Fraktion will, genau wie die AfD, den Nationalstaat gegenüber der EU stärken.
Die ID-Fraktion will, genau wie die AfD, den Nationalstaat gegenüber der EU stärken.  © Carsten Koall/dpa

Im Statut der ID-Fraktion lassen sich zwei klare Kernpunkte erkennen. Es gehe der Partei vor allem darum, eine "Evolution" hin zu einem europäischen "Superstaat" zu verhindern sowie die Migration nach Europa zu kontrollieren, regulieren und zu limitieren.

Im ersten Punkt lässt sich die ursprüngliche AfD von 2013 Wiedererkennen, die sich primär dafür engagierte, die Souveränität des Nationalstaats gegenüber der EU zu stärken. Im Punkt der Migration zeigt sich einer der Themenschwerpunkt der heutigen AfD.

Neben einer "Vernetzung mit europäischen Schwesterparteien" biete der Beitritt zu ID auch die Möglichkeit, gemeinsam die "Inkompetenzen der EU" zu bekämpfen, heißt es seitens der AfD.

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Einige AfD-Mitglieder, wie der Co-Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg, Emil Sänze (73), befürchten durch den Beschluss allerdings einen Verlust der Glaubwürdigkeit.

"Mit unserer nationalen Stimme, die selbst auf EU-Ebene direkt für deutsche Interessen spricht, haben unsere Positionen mehr Gewicht und mehr Aussicht auf Erfolg als in einer auf Kompromisse angelegten EU-Partei", hieß es in einem Gegenantrag.

Titelfoto: Carsten Koall/dpa

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