Von Andreas Heimann, Stefan Kruse
Berlin - Der Konflikt zwischen der umstrittenen Neuköllner Linke-Abgeordneten Vanessa Emde (45) und der Fraktions- und Parteiführung geht am Dienstag in die nächste Runde.
Nachdem Emde die Forderung zurückgewiesen hat, ihr Mandat freiwillig zurückzugeben, stehen nun die nächsten Schritte an.
Schon am vergangenen Dienstag hatte der Linke-Fraktionsvorstand einen Antrag angekündigt, sie aus der Fraktion auszuschließen. Er soll voraussichtlich bei der Vorstandssitzung am Vormittag gestellt werden. Am Nachmittag soll die Fraktion über das weitere Vorgehen beraten.
Entscheidend für den Ausschluss ist allerdings eine Abstimmung der Linke-Abgeordneten im Landesparlament - Emde eingeschlossen sind es 44. Aufgrund geltender Fristen ist eine Entscheidung frühestens am 24. November möglich. Dabei ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
Die Fraktionsspitze hat Emde vorgeworfen, die Grundlagen für die gemeinsame Arbeit der Fraktion nicht zu akzeptieren und sich nicht an vereinbarte Regeln zu halten. "Damit hat sie das Vertrauen in die Verlässlichkeit gemeinsamer Vereinbarungen zerstört", hieß es nach der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche.
Die Linke-Politikerin ist am 20. September erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt stand sie mehrfach in der Kritik. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen.