Nach grausamen Fällen in Sachsen-Anhalt: Linke fordert Einsatz gegen Femizide

Von Dörthe Hein

Magdeburg - Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich für einen Straftatbestand "Femizid" in Deutschland ein.

Der Begriff "Femizid" gehört ins Strafgesetzbuch, finden die Linken. (Symbolbild)
Der Begriff "Femizid" gehört ins Strafgesetzbuch, finden die Linken. (Symbolbild)  © Sebastian Gollnow/dpa

"Um die spezifische Motivlage der Tat - das Töten "wegen des Frauseins" - rechtlich abzubilden und deutlich strenger zu sanktionieren, braucht es die Aufnahme des Begriffs Femizid ins Strafgesetzbuch", heißt es in dem Antrag, den Fraktionschefin Eva von Angern einbringt.

Tötungen von Frauen würden meist unter den bestehenden Tatbeständen Mord oder Totschlag subsumiert, so die Linke.

Häufig würden die Mordmerkmale "niedrige Beweggründe" oder "Heimtücke" herangezogen.

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Die Einführung eines eigenständigen Mordmerkmals für Femizide würde die Lücke schließen und die besondere Verwerflichkeit solcher Taten gesondert berücksichtigen.

Schon im Mai hatte die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann das neue Mordmerkmal in die Diskussion gebracht.

Ihr Ziel ist, dass Femizide immer mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft werden.

Mehrere Fälle sorgen für Entsetzen

Oft ist Eifersucht einer der Gründe für Femizide. (Symbolbild)
Oft ist Eifersucht einer der Gründe für Femizide. (Symbolbild)  © Moritz Frankenberg/dpa

Der Antrag der Linken geht über die Forderung nach einer Bundesratsinitiative zur Einführung des neuen Mordmerkmals hinaus.

Gefordert werden auch spezielle Fortbildungen für Polizeibeamtinnen und -beamte sowie mehr Aufklärung der Bevölkerung über Femizide, Warnsignale und Hilfsangebote.

Jüngst hatten in Sachsen-Anhalt mehrere Fälle für Entsetzen gesorgt: In Weißenfels etwa soll eine 47-Jährige am 9. August von ihrem Partner angezündet worden sein. Sie starb im Krankenhaus an den Folgen.

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Öffentlich wurde in Weißenfels an die Frau und ihr Schicksal erinnert und ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen gesetzt.

Im Gefängnis in Burg soll ein Mann Angang April seine 35 Jahre alte Ehefrau während der Besuchszeit getötet haben.

Im Januar tötete in Genthin ein Mann seine 20 Jahre alte Ex-Freundin mit sechs Messerstichen, das Landgericht Stendal verurteilte ihn in der vergangenen Woche unter anderem wegen Totschlags zu 13 Jahren Haft.

Das Gericht sah ein Bündel von Motiven, unter anderem Eifersucht.

Titelfoto: Moritz Frankenberg/dpa

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