Von Andreas Heimann

Berlin - Nach 15 Jahren ist Schluss: Raed Saleh (49) zieht nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der Berliner SPD Konsequenzen und tritt nicht erneut für den Vorsitz der SPD-Fraktion an.

Der 49-Jährige teilte am Nachmittag mit: "Die Menschen schreiben uns in unseren Kernfeldern keine Kompetenzen mehr zu und wissen nicht, wofür wir stehen. Sie vertrauen uns nicht mehr." Nach einer solchen Zäsur könne man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. "Die SPD hat weder sachlich noch personell überzeugt", so sein selbstkritisches Fazit. 

Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag nur noch 12,1 Prozent erzielt und war damit auf dem fünften Platz gelandet - ein historischer Tiefstand. Die Linke wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die CDU kam auf 18,8, die AfD auf 16,3 und die Grünen 14,3 Prozent. Die Linke will nun eine Koalition mit Grünen und SPD schmieden. Rechnerisch möglich wäre aber auch eine Koalition von CDU, Grünen und SPD.

"Die Partei würde den Weg in die Bedeutungslosigkeit fortsetzen, wenn bei einem derartigen Desaster die Verantwortlichen nicht den Schritt in die zweite Reihe wagen", erklärte Saleh. "Ich habe diesen Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen." Er habe allerdings beides mitgetragen und übernehme dafür seinen Teil der Verantwortung. 

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Die Berliner SPD stehe nun vor der Richtungsfrage, Teil einer Regierung mit Linken und Grünen zu sein, in eine Regierung mit CDU und Grünen einzutreten oder eine Minderheitsregierung zu tolerieren. "Diese Frage darf nicht nur aus parteitaktischer Sicht beantwortet werden."

Saleh gehört schon lange zu den einflussreichsten Politikern in der Hauptstadt. Er führt die Berliner SPD-Fraktion seit 2011 und wurde zuletzt 2024 im Amt bestätigt.